Montag, 25. Mai 2020

SWP zum Thema "EU und Corona"

Praktisch gleichzeitig mit unserem resümierenden Beitrag zum Thema "EU und Corona-Krise" hat die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) ein SWP-Aktuell zu demselben Thema veröffentlicht, das zudem die Konfliktlinien innerhalb der EU nachzeichnet und die Rolle Deutschlands in den Blick nimmt, also das Thema unserer Referatsgruppe (Führungskrise / Problem der deutschen Hegemonie). Es gibt also gleich mehrere Gründe, um den kurzen Text genau zu lesen:

Kai-Olaf Lang, Nicolai von Ondarza: Neue Freunde in der Not. Die Corona-Pandemie verschiebt das Gruppengefüge in der EU, SWP-Aktuell 2020/A 39, Mai 2020.
Die Corona-Pandemie und ihre wirtschaftlichen wie sozialen Folgen stellen den Zu­sammenhalt der EU, aber auch die Machtbalance in der Union vor eine neue Bewährungsprobe. Die (Nicht-)Reaktion der EU zementiert die nationale Souveränität der Mitgliedstaaten und die Dominanz des Intergouvernementalen in der Krise. Zwischen den Staaten verschiebt sich der Spalt zwischen Nord und Süd: Folge einer europa­politischen Offensive Spaniens und Italiens, einer stärkeren »Südorientierung« Frank­reichs und eines gleichzeitigen Zerbröckelns der »Neuen Hanse«. Konjunktur haben vor allem Gruppen als Interessenverbände, die Differenzen in der EU verschärfen statt sie zu überwinden. Deutschland, ab dem 1. Juli 2020 als Ratsvorsitz in beson­derer Vermittlungsrolle, ist als Brückenbauer gefragt.

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