Online-Vortrag: EU-Außenpolitik angesichts des Krieges in Europa

Die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg lädt zu einem Online-Vortrag im Rahmen der LpB-Webtalk-Reihe "Zeitenwende im Gespräch" ein: „Ein Jahr Krieg in der Ukraine: eine Bewährungsprobe für die Europäische Union?“

• Referenten: Prof. Dr. Thomas Diez (Universität Tübingen), Dr. Knut Krohn (Stuttgarter Zeitung)
• Termin: Mittwoch, 22. Februar 2023, 18.30 bis 20 Uhr
• Ort: Webex-Konferenzraum
• Kosten: Die Teilnahme ist kostenfrei

Anmeldung unter https://www.lpb-bw.de/einzelansicht-aktuell/ein-jahr-krieg-in-der-ukraine-eine-bewaehrungspro-22-02-2023. Die Zugangsdaten zum Webex-Meeting erhält man rechtzeitig vor Veranstaltungsbeginn.

Thema: Kaum jemand hatte sich das vorstellen können: Russland unternimmt einen Angriffskrieg gegen sein Nachbarland Ukraine. Beschönigt als „militärische Spezialoperation” verfolgt Putin überkommene Machtansprüche. Europa findet sich nun zurückversetzt in längst überwunden geglaubte Spannungen und Spaltungen. Die Europäische Union musste sich dieser neuen Situation stellen und rasch Antworten finden: politisch, wirtschaftlich und militärisch. Wie sinnvoll und wirkungsvoll waren die bisherigen Maßnahmen? Wie verliefen die innereuropäischen Entscheidungsprozesse und wo steht Europa heute in diesem brisanten geopolitischen Konflikt?

Herrschaft des (europäischen) Volkes? Das (vermeintliche) Demokratiedefizit der Europäischen Union

Quo vadis, EU? Das Projekt, das zu Anfang für Frieden sorgen sollte, hat inzwischen so manches umgesetzt, was in der Gründungszeit, im Mai 1951, für visionär gehalten wurde. Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, die zu Beginn aus sechs Staaten (Frankreich, Deutschland, Belgien, Niederlande, Luxemburg, Italien) bestand, entwickelte sich schnell weiter: Von einem Gemeinsamen Markt über weitere Mitgliedsländer bis hin zu einer gemeinsamen Währung transformierte sich die einstige Gemeinschaft zur heutigen Europäischen Union.

"Spill over"-Effekte sorgten dafür, dass ausgehend vom Gemeinsamen Markt auch gemeinsame Arbeitsbereiche außerhalb der Ökonomie entstanden: Das Wirtschaftsprojekt wurde zunehmend politisch und steht heute zwischen Supranationalismus und Intergouvernementalismus. Die EU, so wird gerne gesagt, ist ein System sui generis, weder ganz internationale Organisation noch ganz Staat. Doch gerade weil die EU in machen Belangen staatliche Züge angenommen hat, stellt sich die Frage, ob ihre demokratische Legitimation ausreicht. Angela Merkel drückte das in einer Regierungserklärung von 2006 folgendermaßen aus:

„Kurz gesagt muss man feststellen: Europa steht bei den Europäerinnen und Europäern nicht so hoch im Kurs […]. Wir müssen […] den Stand des Projekts Europa kritisch überprüfen. Wir müssen den Bürger in den Mittelpunkt stellen“ (Bundesregierung 2006, S. 3f.).

Doch worunter leidet die demokratische Legitimation der EU? Und wie könnte man der Union zu mehr Demokratie verhelfen? Diesen Fragen geht der folgende Beitrag nach. Ausgehend vom Aufbau der EU wird das sogenannte Demokratiedefizit in institutioneller und struktureller Hinsicht erläutert. Abschließend werden mögliche Lösungsvorschläge vorgestellt und Kritikpunkte geäußert.