Europawahl: Wusstest Du schon, dass …

Ein Beitrag von Finn Weißleder

• die Europawahl in Deutschland am 9. Juni 2024 stattfindet?
• das Wahlalter bei Europawahlen in Deutschland auf 16 Jahre abgesenkt wurde?
• die diesjährige Europawahl die voraussichtlich letzte Europawahl in Deutschland ist, bei der es keine Sperrklausel gibt?
• Wahlberechtigte mit doppelter Staatsbürgerschaft nur in einem EU-Land ihre Stimme abgeben dürfen?
• das Europäische Parlament das einzige direkt gewählte EU-Organ ist?
• die Anzahl der Sitze pro Mitgliedstaat degressiv-proportional verteilt werden, was bedeutet, dass ein/e Abgeordnete/r in einem bevölkerungsreichen EU-Mitgliedsstaat wie Deutschland mehr Bürger*innen vertritt als in einem bevölkerungsarmen EU-Mitgliedsstaat?
• die diesjährige Europawahl unter dem Motto "Use your vote" bzw. auf Deutsch „Nutze deine Stimme. Sonst entscheiden andere für dich“ beworben wird?

Eurovision Debate am 23. Mai 2024 im Europäischen Parlament

Ein Beitrag von Claudia Fend und Anna-Marie Kramer 

Foto: Philemon Budiscak

Im Rahmen der diesjährigen EU-Exkursion konnten wir im Europäischen Parlament einen Einblick in die Vorbereitungen für die Eurovision Debatte 2024 erlangen. Hintergrund waren die anstehenden Europawahlen am 9. Juni. Die fünf Spitzenkandidat*innen für das Amt des Präsidenten / der Präsidentin der Europäischen Kommission wurden von dem Moderator Martin Řeznícek und der Moderatorin Annelies Beck sowie von einem Online-Publikum und dem anwesenden Plenum zu unterschiedlichen Themen wie Sicherheit, Migration, Wohlstand und Klimaschutz befragt. Ursula von der Leyen war als aktuelle Kommissionspräsidentin ebenfalls dabei. Auffällig war, dass die zwei rechten Fraktionen EKR und ID keine Spitzenkandidat*innen zur Wahl der Kommissionspräsidentschaft aufgestellt und damit auch nicht an der Debatte teilgenommen haben.

Wer die Eurovision Debate der Spitzenkandidat*innen in voller Länger nachschauen möchte, findet sie hier (https://www.youtube.com/watch?v=FvRBST7PiRw):

Am 9. Juni 2024 haben wir als EU-Bürger*innen die Möglichkeit, das Parlament zu wählen, das über unsere Zukunft über die nächsten fünf Jahre mitentscheiden wird. Deswegen nutzt eure Stimme und geht am 9. Juni wählen!

APuZ zum Thema "Europa"

Die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift "Aus Politik und Zeitgeschichte" (APuZ 13-15/2024) ist dem Thema "Europa" gewidmet und umfasst die folgenden Aufsätze:

• Korbinian Frenzel, Julia Reuschenbach:
  Europawahlen – und keinen interessiert’s? 
• Claudia Weber:
  Furchtlosigkeit und Überzeugungskraft. Historische Europakonzepte in den Krisen der Gegenwart  
• Matthias Diermeier, Christian Oberst, Samina Sultan:
  Europa der Regionen? Wahlbeteiligung und Euroskepsis bei den Europawahlen
• Majda Ruge:
  Souveräner Sicherheitsakteur? Die US-Wahlen als Herausforderung für Europa
• Rosalia Romaniec:
  Vom Bremser zum Antreiber. Polens Rückkehr nach Europa
• Jacco Pekelder, Jorrit Steehouder:
  Am Scheideweg? Europa und die Niederlande
• Michael Kaeding:
  Wie soll die Union wachsen? Zur aktuellen Erweiterungspolitik

Rechtspopulismus und die Europawahl

„Es ist die Bestätigung dafür, dass sich das Ergebnis der kommenden Europawahl weit über das Parlament hinaus auswirken und direkte Konsequenzen für die Zukunft der EU haben wird.“ Dieses Zitat stammt aus einer linksliberalen spanischen Tageszeitung und wurde am 24. Mai 2019 veröffentlicht. Auch war in Berichterstattungen in den Wochen und Monaten vor der eigentlichen Wahl oftmals von einer sogenannten „Schicksalswahl“ zu lesen oder zu hören.

Und anders als bei Lord Voldemort“ - „Er, dessen Name nicht genannt werden darf!“ - hatte man das Gefühl, dass ein Begriff in jeglicher politischen Diskussion genannt werden muss: (Rechts)Populismus. So wurde beispielsweise vor der Wahl von 30 Intellektuellen und Schriftstellern zu einem Widerstand gegen Populismus aufgerufen: „Die Europawahl drohe zu einem Horrorszenario zu werden, wenn sich keine Mehrheit dagegenstelle.“

Wer sich im Zuge der Wahl ausführlicher mit dem aktuellen Tagesgeschehen befasst hat, wird bemerkt haben, dass es sich bei diesen Aussagen über Populismus um keine Einzelfälle handelte. Natürlich tragen die Aktualität und die Brisanz dieses Phänomens dazu bei, dass (Rechts)Populismus immer häufiger in verschiedenen Debatten zentrales Thema ist. Dennoch ist häufig unklar, wie dieser doch schwierige und umstrittene Begriff richtig zu deuten ist.

Aufgrund dessen stellen sich folgende Fragen für diesen Beitrag: Wie kann (Rechts)Populismus genauer definiert werden? Und wie lassen sich die Ergebnisse der Europawahl 2019 in Bezug auf (Rechts)Populismus interpretieren?

Dabei soll wie folgt vorgegangen werden: In einem ersten Schritt wird versucht, dem schwierigen und allgegenwärtigen Begriff (Rechts)Populismus klarere Konturen zu geben, um sich diesem schwer zu fassenden Begriff anzunähern und ein grundlegendes theoretisches Verständnis zu schaffen. Mit diesem (neuen) Wissen soll in einem weiteren Schritt auf verschiedene Analysen zu der vergangenen Europawahl eingegangen werden. Anhand dieser soll das Ergebnis der Europawahl und die Rolle des Rechtspopulismus analysiert werden.

Geburtsvideo des EP zur Europawahl geht viral

Das Europäische Parlament hat auch dieses Mal ein Video produziert, um die UnionsbürgerInnen dazu anzuregen, zur bevorstehenden Europawahl zu gehen. Im Unterschied zu vergangenen Versuchen ist dieses Video viral gegangen. Euractiv berichtet:

"Das emotionale Video zu den anstehenden EU-Wahlen 2019 ist besonders erfolgreich und wurde bereits von jedem fünften Europäer gesehen."

Europatag: Essay von TGA im Guardian

Wenigen herausragenden Menschen ist es vergönnt, dass man sie an ihren Initialen erkennt. Zu denken wäre etwa an JFK oder MLK (gut, es gibt auch CR7 oder RF im Bereich des Sports). Dass es einem Historiker gelingt, bleibt wohl ein einmaliger Vorgang. Bei Timothy Garton Ash reicht es, TGA zu schreiben, um einen der führenden europäischen Intellektuellen zu bezeichnen, der sich am heutigen Europatag und mit Blick auf die bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament mit einem brillanten Essay im Guardian zu Wort gemeldet hat, der unbedingt lesenswert ist: "Why we must not let Europe break apart".

Informationen der bpb zur Europawahl

In stark einem Monat ist es soweit, die Wahlen zum Europäischen Parlament stehen an, und einmal mehr ist auf die Bundeszentrale für politische Bildung Verlass. Neben Online-Dossiers stehen solide und aktuelle Informationen sowohl im Rahmen von "Aus Politik und Zeitgeschichte" als auch im Rahmen der Reihe "Informationen zur politischen Bildung" zur Verfügung, die kostenlos bestellt werden können. Im Einzelnen: 

Informationen zur politischen Bildung Nr. 339/2018-2019: Wahlen zum Europäischen Parlament (Autoren: Nicolai von Ondarza / Felix Schenuit) (Online-Version) 

Aus Politik und Zeitgeschichte 04-05/2019: Europa wählt (Online-Version) - Inhalt:

• Claus Leggewie: Nebenwahlen? Hauptsache! Europa vor einer Richtungsentscheidung - Essay
  Die Europawahlen bieten den besten Anlass für eine breite Debatte darüber, welchen Weg Europa einschlagen soll: Rückbau in Nationalstaaten, Durchwursteln mit den bewährten Kräften der Mitte oder doch ein "gemeinsamer Sprung" in die europäische Republik.
• Nicolai von Ondarza, Felix Schenuit: Die Europawahlen 2019 und das europäische Parteiensystem
  Sollte es den EU-skeptischen Parteien gelingen, eine große Fraktion im Europaparlament zu bilden, könnte dies zu einer Neuausrichtung des Integrationsprojektes insgesamt führen. Wahrscheinlich ist das nicht: Durch den Brexit verlieren gerade diese Parteien viele Sitze.
• Gisela Müller-Brandeck-Bocquet: Zukunftsdebatten in der EU. Großer Wurf oder kleinteilige Reformvorschläge? - Essay
  Die aktuellen Zukunftsdebatten in der EU reichen von visionären Entwürfen bis hin zu kleinteiligen Reformvorschlägen. Beides ist notwendig, um die „Polykrise“ der vergangenen Jahre zu überwinden und neue Horizonte für das europäische Integrationsprojekt zu eröffnen.
• Bernd Schlipphak, Oliver Treib: Legitimiert eingreifen. Das Interventionsparadox der EU und wie man es vermeiden könnte
  EU-Interventionen gegen den Abbau von Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedstaaten führen meist zu einer Stärkung der betreffenden Regierungen, da diese die Maßnahmen häufig als illegitime Einmischung darstellen. Doch dieses Paradox ließe sich vermeiden.
• Jan Georg Plavec: Gemütliche Blase? Zur Brüsseler Kommunikationskultur
  Eine Befragung von Politikern und Journalisten in Brüssel zeigt, dass beide Gruppen zu einer spezifischen europäischen Kommunikationskultur beitragen. Sie bewegen sich dabei in einem Spannungsverhältnis zu ihren jeweiligen nationalen Bezugsöffentlichkeiten.

Informationskampagne vor der Europawahl

Im Vorfeld der Europawahl im Mai hat das Europäische Parlament eine Kampagne mit dem Claim "Diesmal wähle ich" gestartet - die entsprechende Website ist www.diesmalwaehleich.eu. Teil der Kampagne ist ein weiteres Online-Angebot mit dem Titel "What Europe does for me" in allen Amtssprachen. Die deutsche Version findet man unter https://what-europe-does-for-me.eu/de/portal.

Screenshot von https://what-europe-does-for-me.eu/de/portal