Technokratie in der Gründungsphase und Demokratiedefizit

In diesem Beitrag stellt Miriam Nonnenmacher folgenden Text vor

Thiemeyer, Guido (2016): Das Demokratiedefizit der Europäischen Union. Geschichtswissenschaftliche Perspektiven; in: Themenportal Europäische Geschichte, URL: www.europa.clio-online.de/essay/id/fdae-1619.

Thiemeyer sieht die Frage nach der demokratischen Legitimation der Europäischen Union als Hauptproblem der politik- und rechtswissenschaftlichen Europaforschung. Er will durch einen geschichtswissenschaftlich orientierten Zugang die Debatte über das Demokratiedefizit bereichern. Dabei befasst er sich mit der Frage, welche Bedeutung die demokratische Legitimation in der Gründungsphase der EU hatte und warum die „Parlamentarische Versammlung“ in der EGKS und der EWG nur geringen Einfluss im Rechtssetzungsprozess hatte. Darüber hinaus wirft er die Frage auf, warum Europa mit dem Wort „Demokratie“ assoziiert wird und eine demokratische Verfassung als Beitrittskriterium für die Staaten gilt, obwohl die EU die Anforderungen selbst nur bruchstückhaft abdeckt.

EU-Kommission und Technokratie

In diesem Beitrag stellt Anna-Maria Hänßler folgenden Aufsatz vor:

Metz, Julia (2013): Die Expertengruppen der EU-Kommission und das Paradigma der Brüsseler Technokratie; in: Zeitschrift für Politikberatung (ZPB) / Policy Advice and Political Consulting 6, 1/2013, S. 15-23, online unter: http://www.jstor.org/stable/24235132.

Julia Metz thematisiert in ihrem Aufsatz die Kritik an einer technokratisch regierten EU. Dabei untersucht sie, welchen technokratischen Einfluss Expertengruppen auf das politische Vorgehen der EU-Kommission ausüben (Metz 2013, S. 16).

Gerade während der Eurokrise wurde Kritik an der elitären und intransparenten Politik der EU laut und bezog sich auf den Zwiespalt zwischen Technokratie und Demokratie (vgl. Metz 2013, S. 15, S. 22). Die Technokratie als Regierungsform basiert auf Expertenwissen, welches die Basis der Macht bildet. Im Gegensatz hierzu wird die Demokratie auf bürgerliche Partizipation aufgebaut. Demokratietheoretisch sind Expertengruppen, welche nicht vom Volk gewählt wurden, aber Einfluss auf die Politik ausüben, demnach sehr fragwürdig (vgl. Metz 2013, S. 15).

Aufgrund dessen, dass Entscheidungen auf supranationaler Ebene strukturell nicht ausreichend über bürgerliche Partizipation legitimiert sind, erwirbt die EU Legitimation hinsichtlich ihrer Entscheidungen über den Erfolg („Output-Legitimität“). Stoßen diese Entscheidungen allerdings auf Widerstand, wie während der Eurokrise, so zeigt sich ein Legitimitätsproblem (vgl. Metz 2013, S. 15).

Im Wesentlichen muss sich die EU-Kommission dieser Kritik stellen, da sie nicht im Besitz eines demokratischen Mandats ist. Sie „wird daher oft als Sinnbild einer technokratischen Institution gesehen“ (Metz 2013, S. 15). Diese Sachlage wird zunehmend durch das Hinzuziehen von externen Sachverständigen zur Problemlösung verstärkt und fördert den „Technokratieüberschuss“ (Kaube, 2012: 857 in Metz 2013, S. 15f.) der EU.