Montag, 22. August 2022

Neues Buch zu Osteuropa bei der bpb

Neu im Programm der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) ist das Buch "Die Visegrád-Connection. Eine Herausforderung für Europa" von Claus Leggewie und Ireneusz Paweł Karolewski (hier für 4,50 € bestellen). Auf der bpb-Website findet sich folgende Beschreibung:

"Die vier Staaten der sogenannten Visegrád-Gruppe (Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn) traten in jüngerer Vergangenheit vermehrt als gemeinsamer Akteur innerhalb der EU-Institutionen in Erscheinung. Wie die Politikwissenschaftler Claus Leggewie und Ireneusz Paweł Karolewski darlegen, eint diese vier Nationen – bei allen Differenzen untereinander hinsichtlich ihrer innenpolitischen Situation und ihrer außenpolitischen Interessen – ihre Ablehnung einer liberalen Migrationspolitik sowie die Betonung ihrer nationalen Souveränität, die sie den Bemühungen um eine tiefere EU-Integration entgegenstellen. Die Autoren zeigen Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen den Visegrád-Staaten auf: So hätten sich in allen vier Staaten in den vergangenen Jahren autoritäre und klientelistische Strukturen verfestigt – sei es durch die Vereinnahmung des Staates durch regierende Parteien wie in Ungarn und Polen oder durch die intransparente Verbindung großer Unternehmenskonglomerate mit politischen Eliten wie in Tschechien und der Slowakei. Leggewie und Karolewski legen die innenpolitischen Bedingungen dar, die eine solche Entwicklung jeweils ermöglicht haben. Sie appellieren an die anderen EU-Staaten, dem Trend zum Autoritarismus entschieden entgegenzutreten und die unabhängige Zivilgesellschaft zu stärken."

Dienstag, 9. August 2022

Flüchtlinge verändern Deutschland

In diesem Beitrag stellt Madlin Poksans folgenden Aufsatz vor:

Jakob, Christian (2016): Die Bleibenden. Flüchtlinge verändern Deutschland; in: Aus Politik und Zeitgeschichte 14-15/2016, online unter: https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/223914/die-bleibenden/.

Die Bewegung Pegida war bereits 2014 aufgestiegen, als sich die Asylzahlen aus heutiger Sicht auf moderatem Niveau befanden. Es war absehbar, welche Konflikte der Anstieg der Einwanderer 2015 haben wird. Seit Ende des Zweiten Weltkriegs ist Pegida die größte fremdenfeindliche Mobilisierung in Deutschland. Die AfD forderte, notfalls auf Flüchtlinge an den Grenzen zu schießen. Die AfD wird völkischer, stärker und radikaler. Früher gab es den Konsens, dass Deutschland kein Einwanderungsland sei. Diesen Konsens aber gibt es nicht mehr. Heute wird nicht mehr darüber gestritten, ob Menschen ins Land kommen, sondern nur noch darum, welche, wie viele und in welcher Geschwindigkeit.