Montag, 19. Juli 2021

Demokratie und Krisenmanagement in der Finanz- und Schuldenkrise

In diesem Beitrag stellt Yutian Leiyang folgenden Aufsatz vor:

Fischer, Thorben (2017): Die Demokratiedefizite des Krisenmanagements in der europäischen Finanz- und Schuldenkrise; in: Zeitschrift für Politik 64, 4/2017, S. 411-436, online unter: https://www.jstor.org/stable/26429621.

Die europäische Finanz- und Schuldenkrise verursachte ein schweres Legitimität- und Demokratiedefizit. Kritisiert wird das europäische Krisenmanagement, welches sich um die Stabilisierung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) kümmert. Die Gründe, welche das Legitimität- und Demokratiedefizit der EU verstärken, sind vielfältig.

Sonntag, 18. Juli 2021

Frankreich und Deutschland in der "Flüchtlingskrise"

In diesem Beitrag stellt Amineh Malek Merkoomyans folgenden Aufsatz vor

Tardis, Mathieu (2016): Zwischen Abschottung und Ambitionen: Arbeiten Deutschland und Frankreich in der europäischen Flüchtlingskrise zusammen?; DGAP-Analyse, 7, Berlin: Forschungsinstitut der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V., online unter: https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-55923-0.

„Die Ankunft von einer Million Migranten an den Küsten des Kontinents hat Europa in nur einem Jahr tiefgreifend verändert. Während sich Deutschland für eine Aufnahme der Geflüchteten stark machte, steht Ungarn unter Regierungschef Viktor Orban exemplarisch für das Prinzip der Abschottung. Wo positioniert sich Frankreich zwischen diesen beiden Extremen?“ (S. 3)

Mit diesen Worten beginnt der Autor seinen Aufsatz, der in folgende Abschnitte unterteilt ist:

  • Unerfülltes Versprechen eines „Europas des Asyls“
  • Deutschland und Frankreich in der Asylpolitik: Kooperation als Fassade
  • Asylrecht in Frankreich: Lösungsversuch einer Dauerkrise
  • Fazit: Das Ende des Mythos von Frankreich als Asylland?

Donnerstag, 15. Juli 2021

EU, Polykrise und Zusammenhalt

In diesem Beitrag stellt Burcin Ugur folgenden Text vor:

Müller-Brandeck-Bocquet, Gisela (2016): Was hält die Europäische Union zusammen?; in: dies. u.a.: EU vor der Zerreißprobe – wie sieht die gemeinsame Zukunft aus?, Wirtschaftsdienst 96, S. 383–386, online unter: https://doi.org/10.1007/s10273-016-1988-y.

Der Text beschäftigt sich mit der Thematik, wie standfest die Europäische Union noch ist. Europa musste viele Krisen angehen. Manche davon konnte sie bewältigen, andere wiederum nicht. Die Flüchtlingspolitik, unzählige Rettungspakete, der Brexit und der Stimmgewinn von antieuropäischen Parteien erschweren die Integration, die einst ohne Widerspruch von den meisten Bürgerinnen und Bürger mitgetragen wurde. Die kritischen Stimmen werden immer lauter. Kritiker beharren darauf, dass sich die Europäische Union in einer tiefen Krise befindet. Die Gründungsmotive verflüchtigen sich und der Zusammenhalt innerhalb der Europäischen Union wird in Frage gestellt. Wie aber kann die Europäischen Union heute zusammengeführt werden (vgl. S. 383)?

Montag, 12. Juli 2021

EU in der Polykrise: Corona und Eurokrise

In diesem Beitrag stellt Kathrin Blanke folgenden Aufsatz vor:

Schneider, Etienne / Syrovatka, Felix (2020): Corona und die nächste Eurokrise; in: PROKLA 199, 50. Jg. Heft 2/2020, S.335-344, online unter: https://doi.org/10.32387/prokla.v50i199.1873.

Im Juni 2020 äußern sich die Autoren zur Corona-Pandemie und der Gefahr einer weiteren Eurokrise. Dabei geben sie zu Beginn einen Überblick über die Versäumnisse der letzten Jahre in Bezug auf Reformen der Währungsunion der EU.

Aufgrund der globalen Ausweitung und des schlimmen Krankheitsverlaufs von Covid-19 wurden innerhalb der EU strikte Maßnahmen getroffen, um die Pandemie einzudämmen. Unter anderem waren während des ersten Lockdowns große Teile der Industrie lahmgelegt. Die Pandemie legte dabei die Missstände und Krisentendenzen der WWU offen. Anders als in der Finanzkrise (ab 2007) sind hier viele realwirtschaftliche Sektoren wie die Gastronomie oder der Tourismus betroffen.

EU: Suche nach Orientierung angesichts der Krisen

In diesem Beitrag stellt Daniel Fesser folgenden Text vor:

Sturm, Roland (2016): Die Europäische Union: Bedingt handlungsfähig und orientierungslos. Der europäische Integrationsprozess in der Krise?: in: Gesellschaft - Wirtschaft - Politik (GWP) Heft 3/2016, S. 273-279, online unter: https://www.budrich-journals.de/index.php/gwp/article/download/24979/21811.

Der Autor dieses Artikels, Prof. Dr. Roland Sturm, lehrt Politische Wissenschaft an der Friedrich-Alexander-Universität in Erlangen-Nürnberg. In seinem Artikel behandelt er folgende Themenschwerpunkte:

  • Die ungelöste Finalitätsfrage
  • Mehr Integration oder weniger Integration?
  • Konsolidierung der EU
  • Permanent Krise?

„Kern der Stagnation des europäischen Integrationsprozesses ist die ungelöste EU-Finalitätsfrage, als - anders formuliert - die Frage, welches Europa soll es denn sein?“ (S. 274)

Freitag, 9. Juli 2021

Finanzkrise und Demokratiedefizit der EU

In diesem Beitrag stellt Justin Bauer folgenden Aufsatz vor:

Wiesner, Claudia (2017): Möglichkeiten und Grenzen repräsentativer Demokratie in der EU-Finanzkrise; in: integration 01/2017, S. 52-66, online unter: https://www.nomos-elibrary.de/10.5771/0720-5120-2017-1-52/moeglichkeiten-und-grenzen-repraesentativer-demokratie-in-der-eu-finanzkrise-jahrgang-40-2017-heft-1.

Die Autorin stellt in ihrem Text die Möglichkeiten und Grenzen repräsentativer Demokratie im EU-Mehrebenensystem dar. Dabei spielen die Steuerungsmechanismen in der EU-Finanzhilfenpolitik eine große Rolle, denn diese Mechanismen verstärken bereits bestehende Problemlagen und Herausforderungen im EU-Mehrebenensystem.

„Denn mit der zunehmenden europäischen Integration wird repräsentative Demokratie nicht mehr allein auf der EU-Ebene oder in den Mitgliedstaaten organisiert und ausgeprägt, sondern das Zusammenspiel der Ebenen beeinflusst repräsentative Demokratie potenziell im gesamten EU-Mehrebenensystem und in verschiedenen Wirkrichtungen.“ (S. 52)

GASP nach dem Brexit

In diesem Beitrag stellt Louis Hakim Karl folgenden Text vor: 

Müller-Brandeck-Bocquet, Gisela (2019): Gemeinsame Außer- und Sicherheitspolitik der EU: Neue Perspektiven nach dem Brexit-Referendum?; in: Rektoratskommission Studium Generale (Hrsg.): Europa – Realität und Vision, Ausgabe 2016/2017, Heidelberg University Publishing, S. 11-28, online unter: https://doi.org/10.17885/heiup.studg.2019.0.24039.

Müller-Brandeck-Bocquet stellt zunächst fest, dass die EU seit Anfang der 2010er Jahre in massiv belastenden Krisensituationen steckt. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bezeichnete die aus verschiedenen Krisenherden bestehende Situation als „Polykrise“. Der Brexit symbolisiert einen Bruch in der EU und stelle laut Müller-Brandeck-Bocquet einen Höhepunkt in der Polykrise dar, da erstmals in der Geschichte der EU ein Mitgliedstaat die Gemeinschaft verlassen will (S. 11). Jedoch bietet der Austritt der Briten auch neue Perspektiven für die EU-Außenpolitik, auf die Müller-Brandeck-Bocquet im vorliegenden Beitrag genauer eingeht.

Donnerstag, 8. Juli 2021

Vorschlag zur Weiterentwicklung der EU

In diesem Beitrag stellt Gianluca Sarto folgenden Aufsatz vor:

Brasche, Ulrich (2020): Ever Closer Union? Wie sich die EU produktiv weiterentwickeln kann; in: Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ) 23-25/2020, S. 32-38, online unter: https://www.bpb.de/apuz/310569/wie-sich-die-eu-produktiv-weiterentwickeln-kann.

In seinem Text wagt der Professor für Volkswirtschaftslehre an der Technischen Hochschule Brandenburg, Ulrich Brasche, einen Ausblick auf die Zukunft der Europäischen Union und ihre zukünftige Ausrichtung. Der Autor, zu dessen Forschungsschwerpunkten die Integration und die Erweiterung der Europäischen Union gehören, beginnt seinen Beitrag mit einer Zusammenfassung der Aufgaben der EU und der Annahme, dass sie diese nicht mehr erfüllen kann. In Anbetracht der aktuellen Umstände, des Aufbaus der EU und der auf sie zukommenden Problemen sieht er erhebliche Mängel und geht in seinem Beitrag Lösungsansätzen nach.

Mittwoch, 7. Juli 2021

Europäische Solidarität in der "Flüchtlingskrise"

In diesem Beitrag stellt Janis Rosenfelder folgenden Text vor:

Bendiek, Annegret / Neyer, Jürgen (2016): Europäische Solidarität: die Flüchtlingskrise als Realitätstest, SWP-Aktuell 20/2016, online unter: https://www.swp-berlin.org/publications/products/aktuell/2016A20_bdk_neyer.pdf.

Annegret Bendiek und Jürgen Neyer stellen in dem Artikel fest, dass die Krisen der 2000er und 2010er Jahre (u.a. die Finanz- und die sogenannte "Flüchtlingskrise") verdeutlicht haben, dass die Europäische Union eben keine Solidargemeinschaft darstelle und die Staaten in Krisensituation auf nationale Handlungsstrategien zurückgreifen.

Fridays for Future und europäische Öffentlichkeit

In diesem Beitrag stellt Samuel Schaumann folgenden Aufsatz vor:

Huth, Tecla (2019): Fridays for Future – Entstehung einer supranationalen europäischen Öffentlichkeit?; in: Journal für korporative Kommunikation, Ausgabe 2/2019, S. 2-11, online unter: https://journal-kk.de/wp-content/uploads/2019/09/JkK-1902_final.pdf#page=3.

Der Aufsatz thematisiert den Beitrag der „Fridays for Future“-Bewegung zur Entstehung einer pan-europäischen Öffentlichkeit und beleuchtet die Entwicklung insbesondere vor dem Hintergrund des vielzitierten Demokratiedefizits der Europäischen Union, das (u.a.) als Folge einer fehlenden gemeinsamen europäischen Öffentlichkeit gilt.

Huth skizziert einleitend die Bedeutung der Protestbewegung „Fridays for Future“, welche einen europaweiten politischen Diskurs markiert und hinsichtlich des vermeintlichen Auflösens des Legitimitäts- und Demokratiedefizits in ihrer demokratietheoretischen Dimension von großer Relevanz sei. (vgl. S. 2) Der Einsatz für mehr Klimaschutz und die Forderung nach einer klimapolitischen Wende seitens vieler junger Europäer*innen im Rahmen der Protestbewegung werden als leidenschaftlicher Beitrag zum politischen Prozess der EU beschrieben.

Wie kann die EU ihre Potenziale besser nutzen?

In diesem Beitrag stellt Eva Birkmeyer folgenden Text vor:

Müller-Brandeck-Bocquet, Gisela / Pietzko Manuel / Zürn, Anja (2018): Die Zukunft der Europäischen Union: Potenziale besser nutzen, Würzburger Jean-Monnet-Papers 1, online unter: https://opus.bibliothek.uni-wuerzburg.de/opus4-wuerzburg/frontdoor/deliver/index/docId/16559/file/JMP1_Zukunft_Europaeischen_Union.pdf.

„Zahlreiche interne Krisen haben die EU im letzten Jahrzehnt jedoch spürbar belastet und mehrere interne Spannungen oder gar Bruchlinien sichtbar werden lassen, die ihre Handlungsfähigkeit in Frage stellten. Der internationale Kontext mit neuen Sicherheitsgefährdungen, der neue, sich im Slogan „America First“ ausdrückende US-Unilateralismus sowie der anstehende Brexit zwingen die EU nun, ihre zahlreichen Potenziale besser auszunutzen und einzusetzen.“ (S. 1).

Mit diesen Worten beginnt das Paper. Die Potenzialthemen, die in diesem Aufsatz identifiziert werden, sind in drei Überthemen unterteilt:

  • Potenzialthema Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik,
  • Potenzialthema EU-Klimapolitik und
  • Potenzialthema EU-Beziehungen zu den emerging powers.

Dienstag, 6. Juli 2021

EU-Berichterstattung und Euroskeptizismus

In diesem Beitrag stellt Laura Schulz folgenden Aufsatz vor:

Galpin, Charlotte / Trenz, Hans-Jörg (2018): Die Euroskeptizismus-Spirale: EU-Berichterstattung und Medien-Negativität; in: Österreich Z Soziol 43, S. 147–172, online unter: https://doi.org/10.1007/s11614-018-0294-x.

Galpin und Trenz gehen in ihrem Beitrag der Frage nach, ob die mediale Darstellung der EU in den Nachrichten eine „Euroskeptizismus-Spirale“ erzeugt, in der sich Nachfrage an Negativitätskriterien und Nachrichtenangebot anpassen, so dass die Delegitimierung des europäischen Integrationsprojekts verstärkt wird.

Im Rahmen der Wahlen zum Europäischen Parlament im Jahr 2014 waren länderübergreifende Erfolge euroskeptischer Parteien zu beobachten. Die negative Berichterstattung zum Thema EU kann nach Galpin und Trenz auch auf deren Mobilisierungsstrategien zurückgeführt werden, die die Krise Europas nutzten, um Stimmen der Bürger*innen für sich zu gewinnen.

Europäischer Rat und Brexit-Prozess

In diesem Beitrag stellt Lea Bauer folgenden Aufsatz vor:

Bujard, Birgit/Wessels, Wolfgang (2021): Der Brexit-Prozess und die Austrittsdoktrin: Die Führungsrolle des Europäischen Rats; in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik, Heft 14, S. 13-24, online unter: https://link.springer.com/article/10.1007/s12399-021-00842-z.

In dem Aufsatz von Bujard und Wessels geht es um die zentrale Rolle des Europäischen Rats während des Brexit-Prozesses. Das Verhältnis mit Großbritannien war von Anfang an schwierig und wurde auch nach dem Beitritt 1973 nicht wesentlich besser. Immer wieder wurden Ausnahmen oder besondere Regelungen für Großbritannien beschlossen, wie z.B. im Rahmen der Haushaltsbeschlüsse.

Am 23. Juni 2016 stimmten 51,9% der Bürger für den britischen Austritt aus der Europäischen Union. Der Prozess begann, und es mussten viele Hindernisse bewältigt werden. Der Europäische Rat setzte sich kurze Zeit nach dem Referendum am 28./29. Juni mit den Konsequenzen auseinander. Hierbei legte er die zentralen Aspekte der Unionsreaktion fest und richtete sich nach Artikel 50 des Vertrages über die Europäische Union (EUV). Dieser beinhaltet die Regelung zu einem „geordneten“ Austritt.
Der Austrittsprozess beginnt mit der Sendung einer Austrittsnotiz des beteiligten Staates an den Europäischen Rat. Diese hat Großbritannien am 29. März 2017 eingereicht, und die Verhandlungen wurden aufgenommen.

Wie kann die EU Demokratie in den Mitgliedstaaten schützen?

In diesem Beitrag stellt Maximo Winter folgenden Text vor:

Friedrich-Ebert-Stiftung (2018): Das andere Demokratiedefizit. Wie die EU Demokratie in ihren Mitgliedstaaten schützen kann, Berlin: Friedrich-Ebert-Stiftung, Referat Mittel- und Osteuropa, online unter: https://library.fes.de/pdf-files/id-moe/14486.pdf.

Diese Studie wurde von einer Expert:innengruppe der Friedrich-Ebert-Stiftung verfasst, die der SPD nahesteht. Selbst beschreibt sich die Stiftung in dem Deckblatt des Aufsatzes so:

„Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) wurde 1925 gegründet und ist die traditionsreichste politische Stiftung Deutschlands. Dem Vermächtnis ihres Namensgebers ist sie bis heute verpflichtet und setzt sich für die Grundwerte der Sozialen Demokratie ein: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Ideell ist sie der Sozialdemokratie und den freien Gewerkschaften verbunden.“ (S.0)

EU und Klimakrise

In diesem Beitrag stellt Nils Krauter folgenden Aufsatz vor:

Homeyer, Ingmar von / Oberthür, Sebastian / Jordan, Andrew J. (2021): EU climate and energy governance in times of crisis: towards a new agenda; in: Journal of European Public Policy 28, 7/2021, S. 959-979, online unter: https://www.tandfonline.com/doi/full/10.1080/13501763.2021.1918221.

In diesem Aufsatz wird untersucht, wie, warum und in welchem Umfang die Umwelt- und Energiepolitik der EU und die Polykrise sich gegenseitig beeinflussen. Bereits in der Einleitung beschreiben die Autoren ihre systematische Aufteilung der Polykrise in fünf Krisen-Trends. Diese fünf hängen zusammen mit wachsenden soziopolitischen Trennlinien innerhalb der Gesellschaft, dem Aufstieg post-faktischer Kommunikationsformen innerhalb der Politik, wachsenden Legitimitätsherausforderungen, der sinkenden Effektivität von politischer Führung und mit immer größer werdenden geopolitischen Veränderungen.

„By analytically disaggregating the polycrisis into underlying crisis trends and their EU manifestations, we aim to provide a more systematic exploration of actual and potential interactions between the wider dynamics of contemporary European integration and EU climate governance […]” (S. 960f).

Aufsatz zur abgestuften Integration

In diesem Beitrag stellt Konstantin Grabowski folgenden Text vor:

Keutel, Anja (2012): Geschichte und Theorie der abgestuften Integration Europas; SEU Working Papers 2/2012; Leipzig: Freie Universität Berlin, FB Politik- und Sozialwissenschaften, Institut für Soziologie, VW-Nachwuchsforschergruppe "Sozialraum Europa", online unter: https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-365997.

Die Autorin beschäftigt sich in ihrem Paper mit der Geschichte und Theorie der abgestuften Integration Europas. Sie stellt die Frage, wann und wie oft die abgestufte Integration in der Geschichte Europas vorgekommen ist und spannt den Bogen weiter zur Theorie und Aussicht der abgestuften Integration. Die Idee eines abgestuften Integrationsprozesses in der EU ist nicht neu und begleitet diese seit ihrer Gründung (vgl. S. 4). Es gibt mehrere Konzepte, die sich mit der abgestuften Integration beschäftigen. Es lässt sich jedoch festhalten:

„Die Strategie der abgestuften Integration soll immer dazu dienen, Blockaden, die sich aus der Anwendung einheitlicher Integrationsmethoden ergeben, aufzuheben. Die einzelnen Konzepte unterscheiden sich dann nur hinsichtlich der Frage, in welchem Integrationsfeld diese Einschränkung stattfinden und mit welcher Intensität sie vollzogen werden soll“ (S. 4).

EU als wehrhafte Demokratie gescheitert?

In diesem Beitrag stellt Simon Casacchia folgenden Aufsatz vor:

Müller, Jan-Werner (2017): Ist die Europäische Union als wehrhafte Demokratie gescheitert? - Essay; in: Aus Politik und Zeitgeschichte 37/2017, S. 4-10, online unter: https://www.bpb.de/apuz/255601/ist-die-europaeische-union-als-wehrhafte-demokratie-gescheitert?p=all 

Jan-Werner Müller beschreibt in seinem Essay aktuelle Probleme der EU, die vor allem die demokratische Ebene betreffen. Im Fokus stehen hierbei vor allem die beiden Mitgliedsstaaten Ungarn und Polen. Die Regierungen dieser beider Staaten fallen gegenwärtig durch einen antiliberalen Regierungskurs auf. Müller benennt diese Probleme und stellt dabei die Frage, ob die Europäische Union in angemessener Art und Weise darauf reagiert; ob sie entsprechend dem Prinzip der wehrhaften Demokratie handelt. Neben diesen Ausführungen macht Müller auch einen Vorschlag, wie diese Probleme behandelt werden könnten - es handelt sich dabei um die Idee einer „Kopenhagen Kommission“.

Historische Einordnung der "Flüchtlingskrise"

In diesem Beitrag stellt Roman Strauß folgenden Aufsatz vor:

Herbert, Ulrich & Schönhagen, Jakob (2020): Vor dem 5. September. Die „Flüchtlingskrise“ 2015 im historischen Kontext; in: Aus Politik und Zeitgeschichte 30-32/2020, S.27-36, online unter https://www.bpb.de/apuz/312832/vor-dem-5-september-die-fluechtlingskrise-2015-im-historischen-kontext.

Die Autoren nehmen in dem vorliegenden Beitrag die Ereignisse um den 5. September 2015 zum Anlass, um grundlegende Entwicklungen in der Asyl- und Migrationspolitik, vor allem in der Bundesrepublik, aufzuzeigen. (Politisches) Asyl, Internationale Flüchtlingspolitik, „Asylkompromiss“ und „Dublin“ sowie der „Arabische Frühling“ sind Themen, die in diesem Beitrag in ihren jeweiligen historischen Kontext gesetzt und analysiert werden.

Montag, 5. Juli 2021

Einordnung der Positionen zum EU-Demokratiedefizit

In diesem Beitrag stellt Patrick Flotta folgenden Aufsatz vor:

Schäfer, Armin (2006): Nach dem permissiven Konsens. Das Demokratiedefizit der Europäischen Union; in: Leviathan 34, 3/2006, S. 350-376, online unter: https://link.springer.com/content/pdf/10.1007/s11578-006-0020-0.pdf.

Armin Schäfer widmet sich in seinem Aufsatz der Grundthematik des Demokratiedefizits der Europäischen Union. Um dieses Defizit adäquat analysieren zu können, hat Schäfer eine Art Raster entworfen, welches die vorhandenen Konfliktlinien in Bezug auf diese Thematik verdeutlicht und die verschiedenen Sichtweisen in dieses Raster integriert. Er unterscheidet hierbei vier generelle Positionen mit verschiedenen Verortungen und Einstellungen: Optimisten, Pessimisten, Apologeten und Fatalisten.

Samstag, 3. Juli 2021

Technokratie in der Gründungsphase und Demokratiedefizit

In diesem Beitrag stellt Miriam Nonnenmacher folgenden Text vor

Thiemeyer, Guido (2016): Das Demokratiedefizit der Europäischen Union. Geschichtswissenschaftliche Perspektiven; in: Themenportal Europäische Geschichte, URL: www.europa.clio-online.de/essay/id/fdae-1619.

Thiemeyer sieht die Frage nach der demokratischen Legitimation der Europäischen Union als Hauptproblem der politik- und rechtswissenschaftlichen Europaforschung. Er will durch einen geschichtswissenschaftlich orientierten Zugang die Debatte über das Demokratiedefizit bereichern. Dabei befasst er sich mit der Frage, welche Bedeutung die demokratische Legitimation in der Gründungsphase der EU hatte und warum die „Parlamentarische Versammlung“ in der EGKS und der EWG nur geringen Einfluss im Rechtssetzungsprozess hatte. Darüber hinaus wirft er die Frage auf, warum Europa mit dem Wort „Demokratie“ assoziiert wird und eine demokratische Verfassung als Beitrittskriterium für die Staaten gilt, obwohl die EU die Anforderungen selbst nur bruchstückhaft abdeckt.

Muster des EU-Krisenmanagements

In diesem Beitrag stellt Greta Bachmann folgenden Aufsatz vor:

Müller Gomez, Johannes / Reiners, Wulf / Wessels, Wolfgang (2017): EU-Politik in Krisenzeiten. Krisenmanagement und Integrationsdynamik in der Europäischen Union; in: Aus Politik und Zeitgeschichte 67, 37/2017. S. 11-17, online unter: https://www.bpb.de/apuz/255603/eu-politik-in-krisenzeiten.

„Krisen spielen in der Geschichte und der Fortentwicklung des EU-Systems […] eine zentrale Rolle“ (S. 11).

In ihrem Beitrag analysieren die Autoren die zentralen Probleme und das dazugehörige Krisenmanagement der Europäischen Union, um eine Antwort auf die Frage zu finden, inwiefern sich die Rollen- und Aufgabenverteilung der EU-Akteure verändert hat und in welche Richtung sich die EU entwickeln wird.

Unter dem Begriff der Krise verstehen die Autoren eine „akute Bedrohungslage für zentrale Werte oder vitale Systeme […], die eine rasche Reaktion erfordert und durch große Ungewissheit gekennzeichnet ist.“ (S. 11). Krisen auf EU-Ebene sind durch die Besonderheit gekennzeichnet, dass sie aufgrund ihres transnationalen Charakters direkt oder zumindest indirekt nicht nur einen Mitgliedsstaat betreffen. Aufgrund dieser Tatsache besteht die Strategie der Mitgliedsstaaten darin, auf eine auftretende Krise eine gemeinsame Lösung zu finden (vgl. S. 11).

Freitag, 2. Juli 2021

Lösungsansätze in der Polykrise

In diesem Beitrag stellt Lea Franziska Knoß folgenden Text vor:

Lübkemeier, Eckhard / Ondarza, Nicolai von (2017). Im Schatten der Poly-Krise: Leitlinien für eine Erneuerung der EU nach dem Jubiläums-Gipfel in Rom (SWP-Aktuell, 15/2017), Berlin: Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit, https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-51918-2.

Der Aufsatz, welcher sich der Poly-Krise der EU widmet, erläutert zunächst den Status quo des Jahres 2017 sowie die Risiken und Gefahren, aber auch Chancen und Potentiale der EU. Prägende Bestandteile sind dabei die „Leitlinien für eine Erneuerung“ bzw. Lösungsansätze in Bezug auf die Polykrise.

Donnerstag, 1. Juli 2021

Brexit als Neuland für die Europaforschung

In diesem Beitrag stellt Jannik Bachmann folgenden Aufsatz vor:

Große Hüttmann, Martin (2020): Den Brexit-Prozess erklären: Neuland für die EU-Forschung; in: Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ) 23-25/2020, Seite 39-46, online unter: https://www.bpb.de/apuz/310571/den-brexit-prozess-erklaeren.

Große Hüttmann geht in seinem Artikel zum Brexit vor allem auf die Rolle der EU ein, denn der Brexit als solcher ist neu für die EU. Es ist das erste Mal, dass ein Mitgliedstaat aus der Union austritt. Zunächst einmal unterstreicht der Autor die Besonderheit des Brexit und die damit verbundene Medienaufmerksamkeit. Allerdings lenkt er schnell das Augenmerk auf die Wissenschaft, deren Aufgabe es ist, die Prozesse einzuordnen und auf verschiedenen Ebenen zu untersuchen. So schreibt Große Hüttmann:

„Der Brexit lässt sich auf all diesen Ebenen erforschen und ist in vielerlei Hinsicht ein besonderer Untersuchungsgegenstand.“