Flüchtlinge verändern Deutschland

In diesem Beitrag stellt Madlin Poksans folgenden Aufsatz vor:

Jakob, Christian (2016): Die Bleibenden. Flüchtlinge verändern Deutschland; in: Aus Politik und Zeitgeschichte 14-15/2016, online unter: https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/223914/die-bleibenden/.

Die Bewegung Pegida war bereits 2014 aufgestiegen, als sich die Asylzahlen aus heutiger Sicht auf moderatem Niveau befanden. Es war absehbar, welche Konflikte der Anstieg der Einwanderer 2015 haben wird. Seit Ende des Zweiten Weltkriegs ist Pegida die größte fremdenfeindliche Mobilisierung in Deutschland. Die AfD forderte, notfalls auf Flüchtlinge an den Grenzen zu schießen. Die AfD wird völkischer, stärker und radikaler. Früher gab es den Konsens, dass Deutschland kein Einwanderungsland sei. Diesen Konsens aber gibt es nicht mehr. Heute wird nicht mehr darüber gestritten, ob Menschen ins Land kommen, sondern nur noch darum, welche, wie viele und in welcher Geschwindigkeit.

Zukunftsfähigkeit der EU-Außenpolitik

In diesem Beitrag stellt Antonia Pollmer folgenden Aufsatz vor:

Rüger, Carolin (2021): 20 Jahre nach 9/11 – Wie zukunftsfähig ist die Außenpolitik der Europäischen Union?; in: Zeitschrift für Politikwissenschaft, 31, S. 617-626, online unter: https://link.springer.com/article/10.1007/s41358-021-00293-0.

In der Vergangenheit hat es weltpolitisch viele historische Einschläge gegeben, zu denen als prägendes Ereignis vor allem die Terroranschläge in den USA zu Beginn des 21. Jahrhunderts am 11. September 2001 zählen. Der darauffolgende "Krieg gegen den Terror", welcher von den Vereinigten Staaten geführt wurde, ist in diesem Zusammenhang natürlich auch zu nennen. Letztes Jahr wurde dieser allerdings durch den Abzug und Evakuierung der Truppen aus Afghanistan nach der Machtübernahme durch die Taliban beendet, in dessen Folge sich ein erschreckendes Szenario anschloss.

Die Europäische Union hinterließ kein positives Bild ihrer Sicherheitspolitik, da sie nur bedingt Rückholungen der Kräfte und Bürger*innen vor Ort organisieren konnte und nicht im Stande war, den Flughafen Kabul ohne weitere Hilfe zu sichern. In diesem Zuge stellt sich die Politikwissenschaftlerin Dr. Carolin Rüger in ihrem Aufsatz die Frage: „20 Jahre nach 9/11 – wie zukunftsfähig ist die Außenpolitik der Europäischen Union“ und nimmt dabei Bezug auf das globale Handeln und globale Herausforderungen.

Durch die Beschreibung der Dimensionen der Außenpolitik, der Beleuchtung von internen Stärken und Schwächen sowie externen Chancen und Risiken durch eine SWOT-Analyse möchte sie klären, wie es aktuell um die Außenpolitik in einer Welt voller Umbrüche steht und wie sie zukünftigen Herausforderungen entgegenwirken kann.

Die EU und der Abbau des Rechtsstaats in Ungarn und Polen

In diesem Beitrag stellt Amelie Brühl folgenden Aufsatz vor:

Kovács, Kriszta / Scheppele, Kim Lane (2021): Rechtsstaat unter Druck. Ungarn, Polen und die Rolle der EU; in: Aus Politik und Zeitgeschichte 37/2021, S. 32-39, online unter https://www.bpb.de/apuz/herrschaft-des-rechts-2021/340009/rechtsstaat-unter-druck-ungarn-polen-und-die-rolle-der-eu.

Der Artikel von Kriszta Kovács und Kim Lane Scheppele beschäftigt sich mit der Justiz in Ungarn und Polen. Es wird erklärt, wie es in den beiden Ländern dazu kommen konnte, dass die Unabhängigkeit der Justiz ins Schwanken geriet. Im Anschluss daran befasst sich der Text mit den Maßnahmen, die die EU in diesem Kontext ergriffen hat, und den Hintergründen für das Handeln der EU.

Strukturelle Probleme der Währungsunion

In diesem Beitrag stellt Katharina Lagger folgenden Aufsatz vor:

Heine, M. & Herr, H. (2021): Europäische Währungsunion: schlecht gerüstet für große Krisen; in: Wirtschaftsdienst, 101, S. 369-375, online unter: https://doi.org/10.1007/s10273-021-2921-6.

„Bereits vor der Corona-Krise zeigte die Europäische Währungsunion (EWU) eine unbefriedigende wirtschaftliche Entwicklung mit niedrigem Wachstum und zu geringer Inflation.“

Mit diesem Satz beginnt der Text von Michael Heine und Hansjörg Herr. Um die Corona-Krise und auch andere Krisen bewältigen zu können, ist eine Koordination zwischen Geld- und Fiskalpolitik notwendig. Abgesehen von der Geldpolitik fehlt es der EWU auch an Institutionen, die die notwendige Wirtschaftspolitik unterstützen. Damit besteht die Gefahr einer langfristigen Stagnation der EWU. Wie kommt es dazu?

Interne und externe Herausforderungen für die EU

In diesem Beitrag stellt Katharina Beyrle folgenden Aufsatz vor:

Lübkemeier, Eckhard (2021): Rechtsstaatlichkeit und Handlungsfähigkeit: zwei Seiten einer EU-Medaille; SWP-Aktuell, 49/2021, online unter: https://www.swp-berlin.org/10.18449/2021A49/.

Dr. Eckhard Lübkemeier ist Botschafter a.D. und Gastwissenschaftler in der Forschungsgruppe EU der Stiftung Wissenschaft und Politik. Er stellt eine Erosion der Rechtsstaatlichkeit fest. Diese Erosion betreffe vor allem Ungarn und Polen. Um dieser negativen Entwicklung Einhalt zu gebieten, fehle dem Europäischen Parlament (EP) zum einen die Willenskraft und zum anderen würden vertragliche Hürden eine Sanktionierung erschweren.

Corona und europäische Außenpolitik

In diesem Beitrag stellt Silja Wennes folgenden Aufsatz vor:

Stelzenmüller, Constanze (2020): Europäische Außenpolitik: Was nach der Pandemie noch übrig bleibt, und was dann zu tun ist; in: IFO Schnelldienst, 73. Jg. Heft 7/2020,  S. 57-62, online unter: https://www.ifo.de/publikationen/2020/aufsatz-zeitschrift/europaeische-aussenpolitik-was-nach-der-pandemie-uebrig.

Die Verfasserin des Artikels ist eine deutsche Juristin und Publizistin der Brookings Institution in Washington D.C., einer Forschungseinrichtung zu transatlantischen Beziehungen. In diesem im Jahr 2020 veröffentlichten Artikel befasst sich die Autorin mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die weltweiten Machtverhältnisse und skizziert die Rolle der Europäischen Union in diesem Kontext.

Gender Mainstreaming und wirtschaftspolitische Steuerung in der EU

In diesem Beitrag stellt Lina Buchloh folgenden Aufsatz vor:

Klatzer, Elisabeth / Schlager, Christa (2016): Gender Mainstreaming oder Mainstream ohne Gender? Wirtschaftspolitische Steuerung in der Europäischen Union: geschlechterblind und gleichstellungsriskant; in: Femina Politica 2-2016, S. 37-48, online unter: https://doi.org/10.3224/feminapolitica.v25i2.25351.

Die Autorinnen tragen mit ihrem Artikel zu einer kritischen Bilanz der Errungenschaften der Gleichstellungspolitik bei. Die Gleichstellungspolitik wurde 1997 von der Europäischen Union mit dem Vertrag von Amsterdam als Querschnittsziel vertraglich festgelegt (vgl. S. 37). Des Weiteren analysieren die Autorinnen den geschlechterpolitischen Gehalt der EU-Wirtschaftspolitik und untersuchen den Einfluss der Gleichstellungspolitik in der budget- und wirtschaftspolitischen Steuerung der EU (S. 38). Das Ziel der Autorinnen ist es, reagierend auf die Defizite der Geleichstellungspolitik Handlungsansätze zu entwickeln, damit die Gleichstellungspolitik in Zukunft wirksamer werden kann. Im folgenden Abschnitt des Artikels fassen die Autorinnen die Charakteristika der neuen wirtschaftspolitischen Steuerung („EU Economic Governance“) zusammen:

Corona, ETS und EU-Klimapolitik

In diesem Beitrag stellt Silja Puscher folgenden Aufsatz vor:

Treptow, Thomas M. (2020): Auswirkungen der Corona-Krise auf die europäische Klimaschutzpolitik; in: Wirtschaftsdienst 100, S. 364–366, online unter: https://doi.org/10.1007/s10273-020-2656-9.

Seit neuestem trifft man in der Mensa auf den „klimaneutralen Teller“ und auch sonst werden wir ständig ermahnt, dass unsere Gesellschaft klimafreundlicher werden muss. Der Klimawandel und seine schwerwiegenden Konsequenzen bereiten vielen große Bauchschmerzen. Der Klimawandel ist stets präsent, besonders wenn wir seine Gewalt in Naturkatastrophen, wie letztes Jahr im Ahrtal, zu spüren bekommen.

Demokratie und Krisenmanagement in der Finanz- und Schuldenkrise

In diesem Beitrag stellt Yutian Leiyang folgenden Aufsatz vor:

Fischer, Thorben (2017): Die Demokratiedefizite des Krisenmanagements in der europäischen Finanz- und Schuldenkrise; in: Zeitschrift für Politik 64, 4/2017, S. 411-436, online unter: https://www.jstor.org/stable/26429621.

Die europäische Finanz- und Schuldenkrise verursachte ein schweres Legitimität- und Demokratiedefizit. Kritisiert wird das europäische Krisenmanagement, welches sich um die Stabilisierung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) kümmert. Die Gründe, welche das Legitimität- und Demokratiedefizit der EU verstärken, sind vielfältig.

Frankreich und Deutschland in der "Flüchtlingskrise"

In diesem Beitrag stellt Amineh Malek Merkoomyans folgenden Aufsatz vor

Tardis, Mathieu (2016): Zwischen Abschottung und Ambitionen: Arbeiten Deutschland und Frankreich in der europäischen Flüchtlingskrise zusammen?; DGAP-Analyse, 7, Berlin: Forschungsinstitut der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V., online unter: https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-55923-0.

„Die Ankunft von einer Million Migranten an den Küsten des Kontinents hat Europa in nur einem Jahr tiefgreifend verändert. Während sich Deutschland für eine Aufnahme der Geflüchteten stark machte, steht Ungarn unter Regierungschef Viktor Orban exemplarisch für das Prinzip der Abschottung. Wo positioniert sich Frankreich zwischen diesen beiden Extremen?“ (S. 3)

Mit diesen Worten beginnt der Autor seinen Aufsatz, der in folgende Abschnitte unterteilt ist:

• Unerfülltes Versprechen eines „Europas des Asyls“
• Deutschland und Frankreich in der Asylpolitik: Kooperation als Fassade
• Asylrecht in Frankreich: Lösungsversuch einer Dauerkrise
• Fazit: Das Ende des Mythos von Frankreich als Asylland?

EU, Polykrise und Zusammenhalt

In diesem Beitrag stellt Burcin Ugur folgenden Text vor:

Müller-Brandeck-Bocquet, Gisela (2016): Was hält die Europäische Union zusammen?; in: dies. u.a.: EU vor der Zerreißprobe – wie sieht die gemeinsame Zukunft aus?, Wirtschaftsdienst 96, S. 383–386, online unter: https://doi.org/10.1007/s10273-016-1988-y.

Der Text beschäftigt sich mit der Thematik, wie standfest die Europäische Union noch ist. Europa musste viele Krisen angehen. Manche davon konnte sie bewältigen, andere wiederum nicht. Die Flüchtlingspolitik, unzählige Rettungspakete, der Brexit und der Stimmgewinn von antieuropäischen Parteien erschweren die Integration, die einst ohne Widerspruch von den meisten Bürgerinnen und Bürger mitgetragen wurde. Die kritischen Stimmen werden immer lauter. Kritiker beharren darauf, dass sich die Europäische Union in einer tiefen Krise befindet. Die Gründungsmotive verflüchtigen sich und der Zusammenhalt innerhalb der Europäischen Union wird in Frage gestellt. Wie aber kann die Europäischen Union heute zusammengeführt werden (vgl. S. 383)?

EU in der Polykrise: Corona und Eurokrise

In diesem Beitrag stellt Kathrin Blanke folgenden Aufsatz vor:

Schneider, Etienne / Syrovatka, Felix (2020): Corona und die nächste Eurokrise; in: PROKLA 199, 50. Jg. Heft 2/2020, S.335-344, online unter: https://doi.org/10.32387/prokla.v50i199.1873.

Im Juni 2020 äußern sich die Autoren zur Corona-Pandemie und der Gefahr einer weiteren Eurokrise. Dabei geben sie zu Beginn einen Überblick über die Versäumnisse der letzten Jahre in Bezug auf Reformen der Währungsunion der EU.

Aufgrund der globalen Ausweitung und des schlimmen Krankheitsverlaufs von Covid-19 wurden innerhalb der EU strikte Maßnahmen getroffen, um die Pandemie einzudämmen. Unter anderem waren während des ersten Lockdowns große Teile der Industrie lahmgelegt. Die Pandemie legte dabei die Missstände und Krisentendenzen der WWU offen. Anders als in der Finanzkrise (ab 2007) sind hier viele realwirtschaftliche Sektoren wie die Gastronomie oder der Tourismus betroffen.

EU: Suche nach Orientierung angesichts der Krisen

In diesem Beitrag stellt Daniel Fesser folgenden Text vor:

Sturm, Roland (2016): Die Europäische Union: Bedingt handlungsfähig und orientierungslos. Der europäische Integrationsprozess in der Krise?: in: Gesellschaft - Wirtschaft - Politik (GWP) Heft 3/2016, S. 273-279, online unter: https://www.budrich-journals.de/index.php/gwp/article/download/24979/21811.

Der Autor dieses Artikels, Prof. Dr. Roland Sturm, lehrt Politische Wissenschaft an der Friedrich-Alexander-Universität in Erlangen-Nürnberg. In seinem Artikel behandelt er folgende Themenschwerpunkte:

• Die ungelöste Finalitätsfrage
• Mehr Integration oder weniger Integration?
• Konsolidierung der EU
• Permanent Krise?

„Kern der Stagnation des europäischen Integrationsprozesses ist die ungelöste EU-Finalitätsfrage, als - anders formuliert - die Frage, welches Europa soll es denn sein?“ (S. 274)

Finanzkrise und Demokratiedefizit der EU

In diesem Beitrag stellt Justin Bauer folgenden Aufsatz vor:

Wiesner, Claudia (2017): Möglichkeiten und Grenzen repräsentativer Demokratie in der EU-Finanzkrise; in: integration 01/2017, S. 52-66, online unter: https://www.nomos-elibrary.de/10.5771/0720-5120-2017-1-52/moeglichkeiten-und-grenzen-repraesentativer-demokratie-in-der-eu-finanzkrise-jahrgang-40-2017-heft-1.

Die Autorin stellt in ihrem Text die Möglichkeiten und Grenzen repräsentativer Demokratie im EU-Mehrebenensystem dar. Dabei spielen die Steuerungsmechanismen in der EU-Finanzhilfenpolitik eine große Rolle, denn diese Mechanismen verstärken bereits bestehende Problemlagen und Herausforderungen im EU-Mehrebenensystem.

„Denn mit der zunehmenden europäischen Integration wird repräsentative Demokratie nicht mehr allein auf der EU-Ebene oder in den Mitgliedstaaten organisiert und ausgeprägt, sondern das Zusammenspiel der Ebenen beeinflusst repräsentative Demokratie potenziell im gesamten EU-Mehrebenensystem und in verschiedenen Wirkrichtungen.“ (S. 52)

GASP nach dem Brexit

In diesem Beitrag stellt Louis Hakim Karl folgenden Text vor: 

Müller-Brandeck-Bocquet, Gisela (2019): Gemeinsame Außer- und Sicherheitspolitik der EU: Neue Perspektiven nach dem Brexit-Referendum?; in: Rektoratskommission Studium Generale (Hrsg.): Europa – Realität und Vision, Ausgabe 2016/2017, Heidelberg University Publishing, S. 11-28, online unter: https://doi.org/10.17885/heiup.studg.2019.0.24039.

Müller-Brandeck-Bocquet stellt zunächst fest, dass die EU seit Anfang der 2010er Jahre in massiv belastenden Krisensituationen steckt. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bezeichnete die aus verschiedenen Krisenherden bestehende Situation als „Polykrise“. Der Brexit symbolisiert einen Bruch in der EU und stelle laut Müller-Brandeck-Bocquet einen Höhepunkt in der Polykrise dar, da erstmals in der Geschichte der EU ein Mitgliedstaat die Gemeinschaft verlassen will (S. 11). Jedoch bietet der Austritt der Briten auch neue Perspektiven für die EU-Außenpolitik, auf die Müller-Brandeck-Bocquet im vorliegenden Beitrag genauer eingeht.

Vorschlag zur Weiterentwicklung der EU

In diesem Beitrag stellt Gianluca Sarto folgenden Aufsatz vor:

Brasche, Ulrich (2020): Ever Closer Union? Wie sich die EU produktiv weiterentwickeln kann; in: Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ) 23-25/2020, S. 32-38, online unter: https://www.bpb.de/apuz/310569/wie-sich-die-eu-produktiv-weiterentwickeln-kann.

In seinem Text wagt der Professor für Volkswirtschaftslehre an der Technischen Hochschule Brandenburg, Ulrich Brasche, einen Ausblick auf die Zukunft der Europäischen Union und ihre zukünftige Ausrichtung. Der Autor, zu dessen Forschungsschwerpunkten die Integration und die Erweiterung der Europäischen Union gehören, beginnt seinen Beitrag mit einer Zusammenfassung der Aufgaben der EU und der Annahme, dass sie diese nicht mehr erfüllen kann. In Anbetracht der aktuellen Umstände, des Aufbaus der EU und der auf sie zukommenden Problemen sieht er erhebliche Mängel und geht in seinem Beitrag Lösungsansätzen nach.

Europäische Solidarität in der "Flüchtlingskrise"

In diesem Beitrag stellt Janis Rosenfelder folgenden Text vor:

Bendiek, Annegret / Neyer, Jürgen (2016): Europäische Solidarität: die Flüchtlingskrise als Realitätstest, SWP-Aktuell 20/2016, online unter: https://www.swp-berlin.org/publications/products/aktuell/2016A20_bdk_neyer.pdf.

Annegret Bendiek und Jürgen Neyer stellen in dem Artikel fest, dass die Krisen der 2000er und 2010er Jahre (u.a. die Finanz- und die sogenannte "Flüchtlingskrise") verdeutlicht haben, dass die Europäische Union eben keine Solidargemeinschaft darstelle und die Staaten in Krisensituation auf nationale Handlungsstrategien zurückgreifen.

Fridays for Future und europäische Öffentlichkeit

In diesem Beitrag stellt Samuel Schaumann folgenden Aufsatz vor:

Huth, Tecla (2019): Fridays for Future – Entstehung einer supranationalen europäischen Öffentlichkeit?; in: Journal für korporative Kommunikation, Ausgabe 2/2019, S. 2-11, online unter: https://journal-kk.de/wp-content/uploads/2019/09/JkK-1902_final.pdf#page=3.

Der Aufsatz thematisiert den Beitrag der „Fridays for Future“-Bewegung zur Entstehung einer pan-europäischen Öffentlichkeit und beleuchtet die Entwicklung insbesondere vor dem Hintergrund des vielzitierten Demokratiedefizits der Europäischen Union, das (u.a.) als Folge einer fehlenden gemeinsamen europäischen Öffentlichkeit gilt.

Huth skizziert einleitend die Bedeutung der Protestbewegung „Fridays for Future“, welche einen europaweiten politischen Diskurs markiert und hinsichtlich des vermeintlichen Auflösens des Legitimitäts- und Demokratiedefizits in ihrer demokratietheoretischen Dimension von großer Relevanz sei. (vgl. S. 2) Der Einsatz für mehr Klimaschutz und die Forderung nach einer klimapolitischen Wende seitens vieler junger Europäer*innen im Rahmen der Protestbewegung werden als leidenschaftlicher Beitrag zum politischen Prozess der EU beschrieben.

Wie kann die EU ihre Potenziale besser nutzen?

In diesem Beitrag stellt Eva Birkmeyer folgenden Text vor:

Müller-Brandeck-Bocquet, Gisela / Pietzko Manuel / Zürn, Anja (2018): Die Zukunft der Europäischen Union: Potenziale besser nutzen, Würzburger Jean-Monnet-Papers 1, online unter: https://opus.bibliothek.uni-wuerzburg.de/opus4-wuerzburg/frontdoor/deliver/index/docId/16559/file/JMP1_Zukunft_Europaeischen_Union.pdf.

„Zahlreiche interne Krisen haben die EU im letzten Jahrzehnt jedoch spürbar belastet und mehrere interne Spannungen oder gar Bruchlinien sichtbar werden lassen, die ihre Handlungsfähigkeit in Frage stellten. Der internationale Kontext mit neuen Sicherheitsgefährdungen, der neue, sich im Slogan „America First“ ausdrückende US-Unilateralismus sowie der anstehende Brexit zwingen die EU nun, ihre zahlreichen Potenziale besser auszunutzen und einzusetzen.“ (S. 1).

Mit diesen Worten beginnt das Paper. Die Potenzialthemen, die in diesem Aufsatz identifiziert werden, sind in drei Überthemen unterteilt:

• Potenzialthema Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik,
• Potenzialthema EU-Klimapolitik und
• Potenzialthema EU-Beziehungen zu den emerging powers.

EU-Berichterstattung und Euroskeptizismus

In diesem Beitrag stellt Laura Schulz folgenden Aufsatz vor:

Galpin, Charlotte / Trenz, Hans-Jörg (2018): Die Euroskeptizismus-Spirale: EU-Berichterstattung und Medien-Negativität; in: Österreich Z Soziol 43, S. 147–172, online unter: https://doi.org/10.1007/s11614-018-0294-x.

Galpin und Trenz gehen in ihrem Beitrag der Frage nach, ob die mediale Darstellung der EU in den Nachrichten eine „Euroskeptizismus-Spirale“ erzeugt, in der sich Nachfrage an Negativitätskriterien und Nachrichtenangebot anpassen, so dass die Delegitimierung des europäischen Integrationsprojekts verstärkt wird.

Im Rahmen der Wahlen zum Europäischen Parlament im Jahr 2014 waren länderübergreifende Erfolge euroskeptischer Parteien zu beobachten. Die negative Berichterstattung zum Thema EU kann nach Galpin und Trenz auch auf deren Mobilisierungsstrategien zurückgeführt werden, die die Krise Europas nutzten, um Stimmen der Bürger*innen für sich zu gewinnen.