Die EU und der Abbau des Rechtsstaats in Ungarn und Polen

In diesem Beitrag stellt Amelie Brühl folgenden Aufsatz vor:

Kovács, Kriszta / Scheppele, Kim Lane (2021): Rechtsstaat unter Druck. Ungarn, Polen und die Rolle der EU; in: Aus Politik und Zeitgeschichte 37/2021, S. 32-39, online unter https://www.bpb.de/apuz/herrschaft-des-rechts-2021/340009/rechtsstaat-unter-druck-ungarn-polen-und-die-rolle-der-eu.

Der Artikel von Kriszta Kovács und Kim Lane Scheppele beschäftigt sich mit der Justiz in Ungarn und Polen. Es wird erklärt, wie es in den beiden Ländern dazu kommen konnte, dass die Unabhängigkeit der Justiz ins Schwanken geriet. Im Anschluss daran befasst sich der Text mit den Maßnahmen, die die EU in diesem Kontext ergriffen hat, und den Hintergründen für das Handeln der EU.

Interne und externe Herausforderungen für die EU

In diesem Beitrag stellt Katharina Beyrle folgenden Aufsatz vor:

Lübkemeier, Eckhard (2021): Rechtsstaatlichkeit und Handlungsfähigkeit: zwei Seiten einer EU-Medaille; SWP-Aktuell, 49/2021, online unter: https://www.swp-berlin.org/10.18449/2021A49/.

Dr. Eckhard Lübkemeier ist Botschafter a.D. und Gastwissenschaftler in der Forschungsgruppe EU der Stiftung Wissenschaft und Politik. Er stellt eine Erosion der Rechtsstaatlichkeit fest. Diese Erosion betreffe vor allem Ungarn und Polen. Um dieser negativen Entwicklung Einhalt zu gebieten, fehle dem Europäischen Parlament (EP) zum einen die Willenskraft und zum anderen würden vertragliche Hürden eine Sanktionierung erschweren.