Sonntag, 23. Dezember 2018

EU-Exkursion 12/2018: Haus der europäischen Geschichte

Ein Beitrag von Mira Steinke

Das Haus der Europäischen Union setzt sich für ein besseres Verständnis der europäischen Geschichte und Integration ein. Das Museum befindet sich in Brüssel, mitten im Europaviertel, und ist eine Initiative des Europäischen Parlaments. Vorweg möchte ich festhalten, dass mir dieses Museum sehr gut gefallen hat. Am Eingang erhält jeder Besucher ein Tablet, mit dessen Hilfe man durch die verschiedenen Stockwerke navigiert und begleitet wird. Oftmals wird ein Museumsbesuch unter der Kategorie „langweilig“ abgelegt und das Gesehene wird schnell wieder vergessen. Im Haus der europäischen Geschichte kann davon nicht die Rede sein!

Durch die wunderschöne und detailgetreue Gestaltung der unterschiedlichen Themenbereiche wird ein Grundverständnis der EU vermittelt. Die Tour beginnt im untersten Stockwerk, wo Vorläufer und Anfänge der EU gezeigt werden. Stock für Stock wird so die gesamte Geschichte chronologisch aufgezeigt.

Auf dem Tablet werden die Ausstellungsbereiche angezeigt, jeder kann individuell entscheiden, welche Bereiche vertieft werden sollen. Auf den Geräten erscheinen dann weitere Informationen zu den ausgestellten Exponaten.

Im obersten Stockwerk geht es um Lob und Kritik. Die europäische Geschichte hat uns alle geprägt, warum sind Erinnerungen so wichtig für uns, was bringt die Zukunft und wie werden wir sie mitgestalten?

Unter dem Themenpunkt „Europa und Sie“ findet man unter anderem einen Bildschirm, auf dem man seine Meinung in Form einer individuellen Stimmenabgabe zu aktuellen europäischen Themen äußern kann. Bevor es losgeht, wird man nach Geschlecht, Alter und Nationalität befragt. Die Themengebiete sind: Die EU und
  • die Verteidigung,
  • die Demokratie,
  • die Asylbewerber,
  • ihre Erweiterung,
  • der Weltmarkt,
  • Euroskepsis.
Nach der Befragung kann zu jeder Frage eine Statistik angesehen werden. Hier wird deutlich, welche Meinungen die anderen Besucher zu den einzelnen Themen haben. Für mich persönlich waren die Statistiken mit den unterschiedlichen Nationalitäten am interessantesten. Hier können teilweise große Abweichungen beobachtet werden. Durch diese Eindrücke können im Anschluss an den Museumsbesuch sehr spannende Diskussionen und Gespräche entstehen.

EU-Exkursion 12/2018: Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland

Ein Bericht von Julia Haußer und Bettina Wieland-Herberholz

Die Ständige Vertretung der BRD findet man in Brüssel in der Nachbarschaft vieler weiterer Vertretungen sowie anderer wichtiger politischer Institutionen im Europaviertel. Die strengen Sicherheitskontrollen, wie Ausweiskontrollen, Zutritt nur nach Anmeldung und Taschenkontrollen, ließen sofort bewusst werden, dass man nicht nur in irgendeinem öffentlichen Gebäude zu Gast ist, sondern in einer wichtigen politischen Institution.

Samstag, 22. Dezember 2018

EU-Exkursion 12/2018: Haus der europäischen Geschichte

Ein Bericht von Naxhije Bujupi und Selda Horos

Im Rahmen der EU-Exkursion vom 2. bis 5. Dezember 2018 mit Herrn Dr. Müller in Luxemburg und Brüssel wurde neben den wichtigsten Institutionen der Europäischen Union auch das Museum „Haus der europäischen Geschichte“ besucht. Hier konnte man auf insgesamt vier Etagen eine chronologisch strukturierte Reise durch die Geschichte Europas durchlaufen und erleben. Das technologisch höchst fortgeschrittene Gebäude, das als Projekt vom Europäischen Parlament finanziert wurde, hat eindrucksvolle Ausstellungsstücke auf eine sehr kreative und ansprechende Weise dargestellt.

EU-Exkursion 12/2018: Stadtführung Brüssel

Ein Bericht von Vanessa Hofmaier und Sophia Schultze

Bericht über die Stadtführung „Migratorische und soziologische Wirkung der EU auf die Stadt Brüssel“ mit Malte Woydt

Am Montagmorgen startete unsere Stadtführung durch Brüssel auf dem Place des Barricades, direkt neben unserer Jugendherberge. Geführt wurden wir von Malte Woydt, der Politologe und Historiker ist. Schon am Startpunkt wies uns Woydt auf den klassizistischen Baustil hin, welchen wir auch an vielen weiteren Orten der Stadt begutachten konnten. Bei diesem Baustil wurde die Individualität der Bürger eingeschränkt, da vorgegeben wurde, wie die Fassade des Gebäudes aussehen soll. Dabei sieht man, dass alle Gebäude den gleichen Aufbau und das gleiche Bild nach außen haben. Klassizismus, so Woydt, ist eine Architektur für Untertanen.

Während der ersten Minuten im Bus ging Woydt auf den Aufbau und die geographische Lage Brüssels ein. Brüssel ist eine große Region und besteht aus mehreren kleineren Gemeinden, durch die wir auch später auf unserer Tour durchgefahren sind, was für einige von uns eine neue Information war. Alle 19 Gemeinden sind unabhängig voneinander, mit zum Beispiel eigenen Organisationen und Vereinen. Zu den Gemeinden gehören auch Brüssel-Stadt und Anderlecht. Man kann sich die Region Brüssel also wie ein kleines Bundesland vorstellen. Auffällig waren die zweisprachigen Straßenschilder, welche wir an verschiedenen Stellen der Stadt sehen konnten. Diese sind auf den inner-belgischen Sprachenkonflikt zurückzuführen. Dabei geht es um den flämisch-wallonischen Sprachenstreit.

Mittwoch, 19. Dezember 2018

EU-Exkursion 12/2018: Sklaverei als Thema im Haus der europäischen Geschichte

Ein Beitrag von Lilly Bock

Sklaverei in Europa - Bemerkungen zu einer Vitrine im Haus der europäischen Geschichte in Brüssel

Im Haus der Europäischen Geschichte in Brüssel befindet sich die oben gezeigte Vitrine. Auf rotem Grund ist dort eine Halsfessel für drei Menschen ausgestellt. Im ersten Moment weiß man als Betrachter*in nicht wirklich, wie man dieses barbarische Werkzeug in die europäische Geschichte einzuordnen hat. Dies liegt wohl vor allem daran, dass Sklaverei für die meisten eher der amerikanischen als der europäischen Geschichte zuzuordnen ist. Und doch ist der Sklav(*innen)enhandel, wie auch in der Information zu dieser Vitrine zu lesen ist, "ein nicht zu leugnender Teil der europäischen Geschichte."

Der Sklav*innenenhandel wurde durch monarchische europäische Staaten, wie z.B. Portugal, systematisch gefördert. Die Profitgier veranlasste diese Staaten dazu, sich am transatlantischen Sklav*innenenhandel zu beteiligen. Dies erwies sich als lukratives Geschäft. Schiffe wurden mit kostbaren Rohstoffen wie Kaffee oder Zucker beladen, die man afrikanischen Stammesfürsten zum Tausch anbieten konnte.

Die mit Sklav*innen beladenen Schiffe fuhren dann nach Amerika, wo die in Afrika ersteigerten Menschen an die Höchstbietenden verkauft wurden. Daraufhin wurden die europäischen Schiffe erneut mit Rohstoffen beladen, diesmal aus den Kolonien. Besonders beliebt waren Baumwolle, Tabak und Edelmetalle. Kehrten die Schiffe dann nach Europa zurück, hatte der Menschenhandel meist einen gewaltigen Profit erbracht. Auch in die Karibik wurden diese europäischen Sklav*innenenschiffe verfrachtet. Ein transnationales Geschäft entstand.

In den fast vierhundert Jahren, in denen dieses Geschäft bestand, wurden schätzungsweise zehn bis zwölf Millionen Schwarzafrikaner*innen lebend nach Amerika verschleppt. Weitere vier bis fünf Millionen wurden an die Karibik geliefert. Bedenkt man die oft katastrophalen Gesundheitsbedingungen, die auf den Sklav*innenschiffen herrschten und die damit verbundene hohe Todesrate, ist diese Zahl mehr als erschreckend. Bis zu 40 Millionen Menschen sollen aus ihrer afrikanischen Heimat verschleppt worden sein und unter katastrophalen Bedingungen - angekettet, geschlagen und hungernd - trauriger Bestandteil eines traurigen Kapitels der europäischen Geschichte geworden sein.

Erst im 19. Jahrhundert wurde der Sklavenhandel in Europa endgültig abgeschafft. Oder doch nicht? Direkt unter der ausgestellten Halsfessel befindet sich ein kleines Bild des Streetart-Künstlers "Banksy". Darauf sieht man ein Kind, das vor einer Nähmaschine kniet und eine britische Flagge näht. Der stets gesellschafts- und konsumkritische Künstler spielt hier darauf an, dass Europa auch heute noch von der Arbeit profitiert, die Menschen (auch Kinder) unter unwürdigen Bedingungen verrichten müssen, um unseren Konsumstandard zu erhalten. Auch wenn heute keine Halsfesseln mehr benutzt werden, sind Europas Hände nicht frei von Menschenblut in unserer heutigen Zeit, und die Vitrine ist daher nicht nur eine schmerzliche Erinnerung an ein dunkles, längst vergangenes Kapitel der europäischen Geschichte, sondern ein Mahnmal für die Gegenwart.

EU-Exkursion 12/2018: Europäische Kommission

Sébastien Bertrand, European Commission flags, CC BY 2.0
Ein Beitrag von Justus Lehnert und Amelie Off

Am 3. Dezember 2018 besuchten wir im Rahmen der Brüssel-Exkursion mit dem Thema “Europa vor dem Brexit” die EU-Kommission.

Begrüßt wurden wir von Joachim Wiemann, er ist Policy Officer im Generalsekretariat. Das Generalsekretariat koordiniert die Arbeit der gesamten Kommission und stimmt dies mit den Zielen und Prioritäten des Präsidenten, derzeit Jean-Claude Juncker, ab. Zudem fungiert es als Schnittstelle zu anderen Organen.

Unser Besuch war in zwei Teile gegliedert. Der erste Teil bestand aus einer allgemeinen Einführung in die Funktionen und den Aufbau der Kommission. Danach folgte eine Kaffee- und Teepause, nach der das Thema “Europäischer Binnenmarkt” behandelt wurde. Untermalt wurden die Vorträge durch vielfältige Folien.

Die Kommission besteht aus 28 Kommissar*innen. Pro Mitgliedsland wird je ein Kommissar oder eine Kommissarin entsandt. Diese vertreten das gemeinsame europäische Interesse und nicht, wie oft angenommen, jeweils das nationale Interesse. Jede*r Kommissar*in hat ein spezielles Portfolio. Die Kommissar*innen werden für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt.

Die Kommission handelt als Kollegium und kann als politische Exekutive der EU bezeichnet werden. Sie ist die “Hüterin der Verträge”, denn sie wacht über die Einhaltung des EU-Rechts. Zusätzlich ist sie für die Erarbeitung und Durchsetzung von Vorschlägen für europäische Rechtsvorschriften und den Vorschlag des Haushalts zuständig. Internationale Abkommen und Verträge werden ebenfalls im Namen der EU von der Kommission verhandelt und abgeschlossen. Sie ist daher am ehesten mit einer Regierung oder einer obersten Verwaltungsbehörde vergleichbar, wobei dieser Vergleich hinkt, da die EU kein Nationalstaat, sondern eine besondere Internationale Organisation ist.

Die Kommission hat 10 Prioritäten, wobei das (informelle) Motto “big on big, small on small” gilt. Außerdem ist das Subsidiaritätsprinzip wichtig. Das bedeutet, dass politische Themen auf einer möglichst niedrigen politischen Ebene angegangen werden. Die Prioritäten von 2015 bis 2019 sind “Beschäftigung, Wachstum und Investitionen”, “Digitaler Binnenmarkt”, “Energieunion und Klimaschutz”, “Binnenmarkt”, “eine vertiefte und fairere Wirtschafts- und Währungsunion”, “eine ausgewogene und fortschrittliche Handelspolitik - der Schlüssel zur Bewältigung der Globalisierung”, “Justiz und Grundrechte”, “Migration”, “mehr Gewicht auf der internationalen Bühne” und “demokratischer Wandel”.

Im weiteren Verlauf erläuterte uns Joachim Wiemann die Unterschiede zwischen Verordnungen, Richtlinien und Empfehlungen. Verordnungen und Richtlinien sind für die EU-Mitgliedsstaaten verbindlich, wohingegen eine Empfehlung nicht verbindlich ist. Der Unterschied zwischen Verordnung und Richtlinie liegt darin, dass eine Verordnung unmittelbar gilt. Bei einer Richtlinie erhält das Mitgliedsland Auflagen hinsichtlich der Ziele, welches aber mit Spielraum in der Auslegung und Durchsetzung einhergeht.

Der zweite Teil unseres Besuchs war dem Thema “EU-Binnenmarkt” gewidmet. Dieser beinhaltet vier Grundfreiheiten: Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital. Es wurden verschiedene für uns alltägliche Bereiche angesprochen, welche durch den EU-Binnenmarkt entstanden. So sind beispielsweise das Austauschprogramm Erasmus, das entgeltlose Datenroaming im EU-Ausland und die europäische Krankenversicherung Ergebnisse daraus.

Im europäischen Binnenmarkt gibt es “vollharmonisierte” und “teilharmonisierte” Handelsbereiche: In vollharmonisierten Bereichen gelten Regelungen, die von der EU erstellt wurden, wohingegen in teilharmonisierten Bereichen Vorschriften von den Mitgliedstaaten bestehen, die für den ganzen EU-Raum gelten. Hierbei spielte das “Cassis de Dijon”-Urteil eine wegweisende Rolle, weil damit festgelegt wurde, dass nicht nur direkt diskriminierende Bestimmung, sondern schon unterschiedliche Richtlinien gegen die Freiheiten im Binnenmarkt verstoßen.

Aus dem Vortrag entwickelte sich schnell eine Diskussion um mögliche Auswirkungen des Brexits, den Wiemann als “lose-lose-Situation” bezeichnete. Hierbei wies er darauf hin, dass zum Beispiel die britischen EU-Beamten nicht direkt ausgewiesen werden müssten, nur weil sie keine EU-Staatsbürgerschaft mehr besitzen.

Zum Schluss wurde noch das Fehlen einer politischen Öffentlichkeit besprochen, woraus eine fehlende Medienmacht der Kommission und anderer EU-Organe resultiert. Joachim Wiemann empfahl daher, die europäische Zeitung politico.eu, die Materialien der bpb zum Thema EU und das Nachrichtenportal euractiv.com zu nutzen.

Dienstag, 18. Dezember 2018

EU-Exkursion 12/2018: Stadtführung Luxemburg

Ein Bericht von Waldemar Nebolsin und Henriette Spellenberg

Stadtführung innerhalb der Innenstadt:

Wir begannen die Stadtführung mit einer Expertin in Sachen Luxemburg zu Fuß. Trotz des Regens konnten wir außer nassen Schirmen viele spannende Informationen über die Stadt und die Politik mitnehmen, neben den dort befindlichen 140 Banken, auf welche die Luxemburger*innen nicht reduziert werden möchten. Zu Recht!

Luxemburg ist kein großer Staat, es handelt sich um einen Staat, der mit einer Gesamtbevölkerung von 600.000 Einwohner*innen nur knapp größer ist als das Saarland. Die Nachbarstaaten sind Belgien und die Niederlande, mit welchen Luxemburg die sogenannten Benelux-Staaten bildet. Unsere Stadtführung fand in der gleichnamigen Hauptstadt Luxemburgs statt, welche über rund 110.000 Einwohner*innen verfügt.

Das Besondere ist, dass die Einwohner*innenschaft aus vielen verschiedenen Nationalitäten besteht (46% gehören anderen Nationalitäten an), zusätzlich finden sich viele weitere Arbeiternehmer*innen aus dem Ausland wie beispielsweise aus Frankreich, Belgien und Deutschland (40.000 Deutsche kommen täglich zum Arbeiten). Luxemburg ist auf seine ausländischen Mitarbeiter*innen angewiesen.

Montag, 17. Dezember 2018

Exkursionsbericht

Foto: Ragnar Müller
„Europa vor dem Brexit“ - Exkursion nach Luxemburg und Brüssel (02.- 05.12.2018)

Ein Bericht von Lisa Knapp und Nadine Schäfer

 Sonntag 2 Dezember 2018 

07.30 / 8.30 Abfahrt

Nachdem zunächst in Ludwigsburg und anschließend in Plieningen die TeilnehmerInnen der Brüssel-Exkursion in den Bus eingestiegen sind, ging es los. Zur Einstimmung wurde ein Quiz zu Merkmalen, Fakten etc. rund um die EU verteilt, welches kurz vor der Ankunft in Schengen besprochen wurde. Außerdem vergegenwärtigten wir uns, wo die EU und ihre Regelungen bereits am frühen Morgen Auswirkungen auf unser Leben haben, zum Beispiel beim Frühstück (Herkunftsort von einem Ei) oder im Badezimmer beim Zähneputzen.

12.15-14.15 Zwischenstopp in Schengen:

„Das Schengen-System und seine Darstellung im Schengen-Museum“

Im Schengen-Museum wurde die Gruppe zunächst von zwei Mitarbeiterinnen des Europe Direct Schengen begrüßt, die die Vorteile des Schengenraumes anhand eines Dialoges auf Luxemburgisch und Deutsch darstellten und mit dem Beispiel Neuseeland vom Nicht-Schengenraum abgrenzten. Nils Bunjes vom Europa Zentrum Baden-Württemberg führte anschließend in den Seminarablauf ein und fragte die Erwartungen der TeilnehmerInnen ans Seminar ab. Anschließend konnte sich jeder individuell über die Infotafeln einlesen. Besonderes Interesse der TeilnehmerInnen fanden auch die Sternsäulen des Museumsvorplatzes mit charakteristischen Eigenschaften der einzelnen Schengen-Länder. Dabei konnte man ebenfalls die Schiffsform des Museums betrachten, welche an das Schiff MS Princess Marie-Astrid angelehnt ist, auf dem am 14. Juni 1985 das Schengener Abkommen unterschrieben wurde. Das Schiff diente als Ort, um das Abkommen direkt an der Grenze von Deutschland, Frankreich und den Benelux-Staaten zu signieren.

Samstag, 15. Dezember 2018

EU-Exkursion 12/2018: Besuch im Rat der EU

Foto: Ragnar Müller
Ein Bericht von Lisa Knapp und Nadine Schäfer

Mittwoch, 5. Dezember 2018, 9.00-11.30 Informationsbesuch im Rat der Europäischen Union: „Die Rolle des Rates der Europäischen Union im institutionellen Gefüge“

Nach zahlreichen Sicherheitsvorkehrungen, die typisch für die Institutionen der Europäischen Union sind, trafen wir den und zugeteilten Mitarbeiter des Rates in einem Sitzungsraum. Er ist seit 2006 im Ratssekretariat tätig und arbeitet aktuell für das Krisenmanagement.

Unter dem Dach des zweitgrößten Bürogebäudes Brüssels befinden sich zwei ähnlich klingende Institutionen mit unterschiedlichen Aufgabenschwerpunkten. Zum einen der „Europäische Rat“ und zum anderen der „Rat der Europäischen Union“. Als Europäischer Rat treffen sich die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten, momentan ist Donald Tusk der Präsident dieses Gremiums. Der Rat der Europäischen Union hingegen besteht aus den FachministerInnen der Mitgliedsstaaten, die (rotierende) Ratspräsidentschaft hat aktuell Österreich inne.

Der Rat der Europäischen Union ist in 10 Ratskonstellationen untergliedert, die sich jeweils auf einen bestimmten Themenbereich beziehen, wie zum Beispiel Arbeit und Soziales, Finanzen, Agrarwirtschaft. Demnach treffen in diesen Konstellationen die zuständigen MinisterInnen eines Fachbereiches zusammen und vertreten die Interessen ihrer jeweiligen Regierung.

3006 MitarbeiterInnen arbeiten im Ratsgebäude, zusätzlich sind täglich 2000- 5000 BesucherInnen, Beamte oder MinisterInnen etc. im Haus. Das Gebäude ist mit einer kleinen Stadt zu vergleichen, da es hier neben den vielen Sitzungsräumen, Restaurants, eine eigene Feuerwehr, eine Polizei und ein kleines Klinikum gibt.

Mittwoch, 12. Dezember 2018

Podcast: Haus der europäischen Geschichte

Auf der Website "Fokus Europa" veröffentlicht die Heinrich-Böll-Stiftung eine Serie von Gesprächen über Politik, Kultur und die Gemeinschaft in Europa. Der aktuelle Podcast, ein Gespräch mit dem bekannten deutschen Politikwissenschaftler Claus Leggewie, trägt den Titel "Haus der europäischen Geschichte" und eignet sich hervorragend zur Nachbereitung der EU-Exkursion...

Dienstag, 20. November 2018

Nachtrag zur letzten Seminarsitzung

In der vergangenen Sitzung haben wir uns mit dem Text "Weniger Konsens, mehr Wettbewerb: Ansatzpunkte einer institutionellen Reform" von Frank Decker beschäftigt. Er fordert unter anderem, dass sich die EU weg von der parlamentarischen und hin zur präsidentiellen Demokratie bewegt. Er sieht darüber hinaus ein institutionelles Demokratiedefizit innerhalb des aktuellen politischen Systems der Europäischen Union.

Auch die politische Kabarettsendung "Die Anstalt" hat sich bereits mit dem Thema Demokratiedefizit der Europäischen Union beschäftigt. Bei diesem Videobeitrag ist der Sachverhalt jedoch sehr vereinfacht dargestellt und nicht optimal erklärt worden. Außerdem wird die Behauptung, dass es ein Demokratiedefizit in der EU gebe, als erwiesene Tatsache angesehen. Bitte schaut euch das Video bis zur nächsten Sitzung an und versucht herauszufinden, in welchen Punkten die Erklärungsansätze der "Anstalt" eventuell zu ungenau sind.

Freitag, 16. November 2018

Exkursion nach Brüssel

Foto: Ragnar Müller
Kurzfristig hat sich die Gelegenheit ergeben, gemeinsam mit dem Europa-Zentrum eine Exkursion nach Luxemburg und Brüssel anzubieten. Die wichtigsten Daten:
Wann: So 2.12. - Mi 5.12.2018
Kosten: ca. 150,- €

Wer mitkommen möchte, sollte am kommenden Mittwoch (21.11.2018) um 13:30 - 14:00 h in den Raum 1.247 zur Vorbesprechung und Anmeldung kommen...

Freitag, 26. Oktober 2018

Von der Erschütterung der Grundfesten der EU

Anhand des Textes "Grenzenloses Europa und die Grenzen Europas" von Tanja Börzel [in: Rüttgers/Decker (Hg.), Europas Ende, Europas Anfang, S. 77-87] und der dortigen Einschätzung, dass es von all den Krisen der vergangenen Jahre die Migrationskrise war, die Europa bzw. die EU in den Grundfesten erschüttert habe, haben wir uns Gedanken dazu gemacht, was diese "Grundfesten" sind und warum sie (ausgerechnet) durch die "Flüchtlingskrise" erschüttert wurden.

Ein häufig genannter Aspekt war die Rechtstreue, deren Missachtung die Rechtsgemeinschaft EU im Kern trifft. Das nun ist genau der entscheidende Punkt in einem heute in Zeit Online erschienenen Kommentar von Mark Schieritz zu den Schuldenplänen der italienischen Regierung, der unter dem Titel "Wenn Regeln nicht mehr gelten, ist die EU am Ende" erschienen ist und eine sehr gute Lektüre zur Nachbereitung darstellt. Das folgende Zitat möge Lust aufs Weiterlesen machen:
Das Problem ist nur: Die Glaubwürdigkeit der Regeln nimmt dadurch noch mehr Schaden. Und das birgt (...) für das europäische Projekt eine erhebliche Gefahr. Denn die EU ist kein Superstaat mit einem zentralisierten Gewaltmonopol, am Ende wird sie durch Regeln zusammengehalten.(...) Das bedingungslose Beharren auf nationaler Souveränität verträgt sich nicht mit der Mitgliedschaft in einer Gemeinschaft, deren Organisationsprinzip die Einschränkung eben jener nationalen Souveränität ist – beziehungsweise ihre Umwandlung in eine höhere, europäische Souveränität.

Donnerstag, 23. August 2018

EU-Exkursion 2018: Haus der europäischen Geschichte (III)

Im Mai 2017 öffnete im Brüssler Leopoldpark, im Europaviertel, das „Haus der Europäischen Geschichte“. Vom Europäischen Parlament initiiert und finanziert soll es seinen Teil zur europäischen Identität beitragen und so den Zusammenhalt stärken. Unter den heutigen Umständen und Hürden, wie der anhaltenden Finanzkrise einiger Staaten, denen sich die Europäische Union gegenüber sieht, scheint dies kein schlechter Ansatz zu sein. Denn eine gemeinsame Geschichte kann den Zusammenhalt unter den Unionsbürgern stärken und bei Krisenüberwindungen helfen.

Die Finanzpolitik mit ihren Rettungsschirmen findet aus input-orientierter Sichtweise in den wenigsten EU-Staaten eine Legitimation. Auch lassen sich Entscheidungen auf europäischer Ebene nicht immer zwangsläufig aus output-orientierter Sichtweise begründen. Für diese bedarf es viel mehr eines „Gemeinschaftsgefühls“, welches die Bürgerinnen und Bürger der einzelnen EU-Staaten verbindet.

Das Haus der europäischen Geschichte setzt bei diesem Gedanken an und führt die Besucher kostenfrei durch die Geschichte Europas. Die Dauerausstellung mit dem Schwerpunkt des 20. Jahrhunderts schildert eindrucksvoll und emotional, wie Europa trotz der schrecklichen Ereignisse der beiden Weltkriege in der Europäischen Union und damit im Frieden zusammenfand.

Zum Motto „ In Vielfalt geeint“ passend, endet die Museumstour im obersten Stock mit einer leeren Wand, welche von Besuchern individuell beschriftet werden kann. Auch hier runden die Emotionen der Besucher die Ausstellung ab mit den verschriftlichten Eindrücken, die sie durch die Stockwerke gesammelt haben. Liest man sich durch die vielen Gedanken der Besucher, kann es bei dem einen oder anderen schon zu Tränen in den Augen kommen. Denn hier zeigt sich, was mit europäischer Identität gemeint ist: Die Liebe zur Europäischen-Union!

Mittwoch, 8. August 2018

Essay zum FAZ-Gastbeitrag „Die Utopie vom Leben jenseits der Grenze“ von Ivan Krastev

Ivan Krastev: Die Utopie vom Leben jenseits der Grenze, FAZ vom 01.03.2016 (URL: http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-3-die-utopie-vom-leben-jenseits-der-grenze-14082761.html)

Autor: Dennis Schlesinger

Der bulgarische Politologe Ivan Krastev durchleuchtet in seinem Gastbeitrag die Flüchtlingskrise in Europa und ihre Gefahr für den Fortbestand der Europäischen Union.

Er stellt zunächst fest, dass wir durch die fortschreitende Technologisierung in einer Welt der „Diktatur des globalen Vergleichs“ leben. Menschen vergleichen sich nicht mehr mit ihren unmittelbaren Nachbarn, sondern mit den am besten gestellten Bewohnern und Gesellschaften der Erde. Er bezeichnet die daraus resultierenden Völkerbewegungen als moderne Revolution, deren Ursachen nicht in einer gemeinsamen Ideologie liegen. Es sind eben jene Mechanismen, hervorgerufen durch die weltweite Ungleichheit, die die Menschen nach Veränderung und einem Wechsel ihres Wohnortes streben lassen.

Das Problem für die Europäische Gemeinschaft liegt in der in Europa entstandenen Gegenrevolution. Nach anfänglicher Solidarität finden wir mittlerweile einen Zustand der Ablehnung und Angst gegenüber der zunehmenden Migration vor. Da diese Abneigung in den mittel- und osteuropäischen Ländern besonders stark ausgeprägt ist, beschreibt Krastev einen sich zuspitzenden Ost-West-Konflikt innerhalb Europas, der zu einer ernstzunehmenden Gefahr für die EU geworden ist.

Freitag, 20. Juli 2018

Essay zum FAZ-Gastbeitrag "In der Sprache der Bürger sprechen" von Miroslav Lajčák

Miroslav Lajčák: In der Sprache der Bürger sprechen, FAZ vom 13.12.2016 (URL: http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-20-in-der-sprache-der-buerger-sprechen-14547848.html]

Autorin: Katharina Herzog

Die Europäische Union (EU) ist ein Verbund von derzeit 28 Mitgliedstaaten. Sie stellt eine eigenständige Rechtspersönlichkeit dar. Das politische System der EU basiert auf dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Die ausschließlichen Zuständigkeiten der EU ergeben sich aus dem Binnenmarkt, der auch eine Zollunion einschließt. Doch die Zugehörigkeit zur EU soll des Weiteren auch „den Frieden, die Sicherheit, die Stabilität und die wirtschaftliche Entwicklung der Mitgliedstaaten garantieren.“.

Doch die EU musste in der jüngeren Zeit mehrere Krisen durchlaufen, es breitete sich eine Atmosphäre der Unsicherheit aus. Es stellt sich die Frage, ob Europa zerfällt oder vielmehr, was lässt sich gegen einen Zerfall der Europäischen Union unternehmen. Miroslav Lajčák, der Außenminister der Slowakei plädiert für eine innere Reflexion der EU, was bedeutet, dass die Aufgaben Europas deutlich und vor allem für ihre Bürger transparenter gemacht werden müssen. Es wird über weitere Ausrichtungen und vor allem die wichtige Kommunikation der nationalen und der europäischen Institutionen mit den Bürgern debattiert.

Essay zum FAZ-Gastbeitrag "Mit der Hand auf dem Herzen" von Witold Waszczykowski

Witold Waszczykowski: Mit der Hand auf dem Herzen, FAZ vom 08.04.2016 (URL: http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-6-mit-der-hand-auf-dem-herzen-14158580.html)

Autorin: Leandra Nagaba

Dr. Witold Waszczykowski, zum damaligen Zeitpunkt Außenminister Polens, schreibt in seinem Gastbeitrag über die Rolle Polens in der Europäischen Union, deren Verbundenheit mit ihr und die Wünsche Polens für ein funktionierendes System der Mitgliedsstaaten untereinander.

Polen zählt, laut Aussage Waszczykowskis, zu den Nationen mit der höchsten Wertschätzung für die europäische Integration. Dies spiegelt sich in Meinungsumfragen wieder, in welchen 80% der Polen und Polinnen die Mitgliedschaft ihres Landes in der Europäischen Union befürworten. Diese Befürwortung sei auch Prämisse für das Handeln jeder polnischen Regierung, einschließlich der aktuellen.

Essay zum FAZ-Gastbeitrag "Mit Herzblut und Leidenschaft" von Martin Schulz

Martin Schulz: Mit Herzblut und Leidenschaft, FAZ vom 11.07.2016 (URL: http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-11-mit-herzblut-und-leidenschaft-14322032.html) 

Autorin: Sara Cavic

1957 wurde Europa von den Staaten Deutschland, Niederlande, Belgien, Luxemburg, Frankreich und Italien gegründet. Sie waren es, die uns die Hand gereicht haben und uns eingeladen haben, ein gemeinsames Europa zu bauen. Zu Erinnerung an all diejenigen, die vergessen haben, welche erschütterten Ereignisse stattfanden und unter welchen Umständen man einen gemeinsamen Weg gesucht und gefunden hat. Und nun, weil es manchen Menschen wegen der aktuellen Situation unserer Flüchtlingskrise nicht passt, kämpfen wir gegen das Konzept an, das uns zum ersten Mal in der Geschichte unseres Kontinents ermöglichte, ein Leben in Frieden zu haben (vgl. Schulz 2016, S.3).

Mittwoch, 18. Juli 2018

Essay zum FAZ-Gastbeitrag "Mit Klarheit und Streitlust für Europa" von Roland Koch

Roland Koch: Mit Klarheit und Streitlust für Europa, FAZ vom 01.08.2016 (URL: http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-13-mit-klarheit-und-streitlust-fuer-europa-14355549.html) 

Autor: Felix Mütsch
„Die Tür ist zu. Mit einem lauten Knall, doch ziemlich überraschend zugeschlagen. Auf beiden Seiten sitzen und stehen Menschen mit ratlosen Gesichtern und rasenden Herzen. Die einen haben die Tür aus Angst zugeschlagen, aber jetzt ist die Angst nicht weg, sie ist nur überraschenderweise allgemein. Auf beiden Seiten der Tür sucht man Halt. Einige Naive fragen schlicht, ob man noch mal von vorne anfangen könnte. Und wie so häufig nach der Scheidung eines Ehepaars in mittleren Jahren fragen sich alle, ob das wirklich sein musste.“
Mit diesen Worten beginnt Roland Koch, der ehemalige Ministerpräsident von Hessen und CDU-Politiker seinen Beitrag in der FAZ und kreiert damit eine Metapher zu der derzeitigen Lage in Europa. Er thematisiert damit primär den Brexit und nimmt diesen als Beispiel dafür, was in Europa vermehrt zu beobachten ist.

So lobt er zuerst einmal die Entstehung der EU und sagt aus, dass die Vorstellung eines Lebens ohne die EU für viele nicht mehr umsetzbar sei. Jedoch kritisiert Koch, dass sich das Bild von Europa gewandelt hat und sich die Politik nur noch hinter der Bürokratie verschanzt und so die emotionale Ebene von Europa in den Hintergrund gerät, was zur Folge hat, dass die Gesellschaft und die Politik sich immer weiter voneinander entfernen.

Dienstag, 17. Juli 2018

Essay zum FAZ-Gastbeitrag "Europäischer Friede, christlicher Glaube" von Bernd Irlenborn

Bernd Irlenborn: Europäischer Friede, christlicher Glaube, FAZ vom 29.12.2016 (URL: http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-21-europaeischer-friede-christlicher-glaube-14592357.html)

Autorin: Jessica Toth

Professor Dr. Dr. Bernd Irlenborn ist seit 2006 Lehrstuhlinhaber für Geschichte der Philosophie und Theologische Propädeutik an der Theologischen Fakultät Paderborn. Zudem wurde er 2017 im Rahmen der Jahresversammlung der Arbeitsgemeinschaft der Philosophisch-Theologischen Hochschulen und Theologischen Fakultäten in kirchlicher Trägerschaft für die nächsten drei Jahre zum Vorsitzenden gewählt.

Er beginnt seinen Artikel mit der Ansprache von Papst Franziskus vom 6. Mai 2016 anlässlich der Verleihung des Karlspreises, in der er das „müde und gealterte Europa“, das Anziehungskraft verloren habe und eines „neuen europäischen Humanismus’“ bedürfe, kritisierte. Das große Ziel des Friedens sei nur in einer Kultur des Dialogs von Dauer, nicht aber in einem Europa, das sich in sich selbst verschanze.

Diese Kritik griff EU-Parlamentspräsident Martin Schulz auf und beklagte die Renationalisierung und Entzweiung der EU-Staaten. Das Brexit-Referendum, der (noch immer andauernde) Streit um die Flüchtlingspolitik und Terrorakte stellten eine gegenwärtige Misere einer tiefgreifenden Identitätskrise der EU dar. Der Frieden komme nicht wie der Strom aus der Steckdose, sondern sei immer wieder in Gefahr und müsse neu erarbeitet werden, so Schulz. Dieser übte dabei unter anderem auch Kritik an osteuropäischen Staaten, die sich als christliche Länder verstünden und aufgrund dessen keine Muslime aufnehmen wollten. Diese kritischen Befunde werfen bei Irlenborn die Frage auf, welche Bedeutung der christliche Glaube für das Projekt der europäischen Einigung aus heutiger Sicht besitzt.
„Der französische Außenminister Robert Schuman hatte mit seiner vielzitierten „Schuman-Erklärung“ vom 9. Mai 1950 den Grundstein für eine europäische Föderation gelegt, als er vorschlug, die französisch-deutsche Stahl- und Kohleproduktion unter eine gemeinsame Aufsichtsbehörde zu stellen.“
So Irlenborn. Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), deren Gründungsmitglieder Frankreich, Deutschland, Italien, die Niederlande, Belgien und Luxemburg waren, war die erste einer Reihe supranationaler europäischer Institutionen, die schließlich zur heutigen Europäischen Union wurden. Allerdings, so Irlenborn, sei das Motiv für diesen Vorschlag und die Vorstellung einer demokratischen europäischen Föderation nicht primär von einem politischen oder ökonomischen Leitbild Europas bestimmt gewesen, sondern Schumans christlichem Glauben zu verdanken.

Essay zum FAZ-Gastbeitrag "Von der Expansion zur Krise" von Wolfgang Reinhard

Wolfgang Reinhard: Von der Expansion zur Krise, FAZ vom 30.09.2016 (URL: http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-16-von-der-expansion-zur-krise-14441344.html)

Autorin: Tammy Lee Bren

Inhalt

Früher expandierten die Staaten Europas in alle Länder der Welt, selbst Länder mit formaler Unabhängigkeit unterlagen der wirtschaftlichen und politischen Kontrolle Europas, es handelte sich hierbei um sogenannte Halbkolonien. Großbritannien galt als erfolgreichste Kolonialmacht, da sie nach Asien und Nordamerika expandierte. Nach dem Zweiten Weltkrieg endete die Kolonialzeit langsam durch Aufstände. Die letzten Staaten erlangten bis Ende des 20. Jahrhunderts ihre Unabhängigkeit.

Europa entstand durch drei sich überschneidende Expansionsprozesse. Während das Römische Reich nach Norden expandierte und die Barbarenvölker aus dem Nordosten in das Römische Reich eintraten, gingen beide Völker zugrunde, wodurch die römische Kirche als „Erbin des Imperiums" fungierte. Dadurch wurden die Bewohner des neu entstandenen Reichs lateinische Christen, wodurch die Christenheit und somit auch Europa entstand. Bis heute sind die Zugehörigkeiten der europäischen Staaten strittig, denn „Europa lässt sich weniger denn je territorial definieren, sondern nur prozessual als mentales, dabei aber durchaus reelles Konstrukt mit unterschiedlichen Zugehörigkeiten.“

Freitag, 13. Juli 2018

Essay zum FAZ-Gastbeitrag "Europa muss wieder gerecht werden" von Christian Kern

Christian Kern: Europa muss wieder gerecht werden, FAZ vom 16.09.2016 (URL: http://www.faz.net/aktuell/politik/zerfaellt-europa/wie-die-europaeische-union-wieder-mehr-vertrauen-gewinnt-14430576.html)

Autor: Matthias Hartmann

In Europa geht es nicht nur um die derzeit stark diskutierte Migrationsfrage. Dies macht der am 16.09.2016 in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erschienene Artikel „Europa muss wieder gerecht werden“ klar. Zwar wird auch diese Frage in dem von Christian Kern (damaliger Bundeskanzler der Republik Österreich) verfassten Essay behandelt, allerdings beschäftigt er sich hauptsächlich mit der Wohlstandsfrage der Europäischen Union unter dem Gesichtspunkt der Gerechtigkeit.

Demnach wird seiner Ansicht nach das Wohlstandsversprechen der Europäischen Union für die Bürger nicht mehr erfüllt, weshalb diese das Vertrauen in die europäische Politik verloren haben. Dies zeigt sich daran, dass viele die EU nicht mehr als Wohlstandsgenerator sehen, sondern als Förderer einer unfairen Modernisierung, die große Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt hat. In Kombination mit einer anhaltenden Globalisierung und einer Digitalisierung solle so die EU die Bürger vor zu starken Veränderungen in der Wirtschaft und im Arbeitsmarkt schützen, tut dies aber nicht.

Seit der Finanzkrise gibt es seiner Meinung nach eine wirtschaftliche Stagnation, die auf Grund mangelnder Investitionen eingetreten ist. Diese wirkt sich zudem auf die Entwicklungen am Arbeitsmarkt aus, indem beispielsweise die Jugendarbeitslosigkeit in südlichen Staaten Europas auf bis zu 40 bzw. 50% angewachsen ist. Eine solche Wirtschaftskrise wurde in eine Krise des Wohlfahrtstaates umgedeutet, wodurch der Bürger das Versprechen, dass es ihm bessergehen wird, nicht mehr als erfüllt ansieht.

Mittwoch, 11. Juli 2018

Essay zum FAZ-Gastbeitrag "Ein Kontinent der Wahrhaftigkeit" von Papandreou/Droutsas

Giorgios A. Papandreou und Dimitris P. Droutsas: Ein Kontinent der Wahrhaftigkeit, FAZ vom 23.02.2017 (URL: http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/europa-kann-gerechtigkeit-und-wohlstand-schaffen-14885837.html)

Autorin: Lena Lehmeier

Giorgios A. Papandreou war von 2009 bis 2011 Premierminister Griechenlands und damit in einer sehr dunklen Stunde Griechenlands verantwortlich für die Nation. Papandreou stand in der Pflicht, das Gemeinwohl zu erhalten und Griechenland aus der Schuldenkrise zu leiten, dafür hält er sich an den aus der griechischen Antike stammenden Begriff der „Parrhesia“ und deckt 2010 die Wahrheit über das Haushaltsdefizit auf, das 15,7% statt den angenommenen 5,6% betrug.

Auf diesen Schritt hat Europa seiner Ansicht nach damals vollkommen falsch reagiert. Der EZB-Chef Jean-Claude Trichet verlangte, die Staatsausgaben umgehend zu senken, indem die Löhne, Gehälter und Pensionen gekürzt werden. Papandreou wirft der EZB vor, dass durch diesen Beschluss die Last lediglich auf die Bürger umverteilt wurde, obwohl diese keinerlei Verantwortung für den finanziellen Zustand Griechenlands tragen. Er sieht in der Verpflichtung zur Sparpolitik den Grund für den Zerfall Griechenlands, dessen Konsequenzen sich auf die gesamte Europäische Union ausgewirkt haben. Für Papandreou wäre die Umsetzung radikaler Reformen in Form von Schaffung einer transparenten Politik, Bekämpfung der Korruption und der Herstellung einer Meritokratie viel wichtiger gewesen und hätten seiner Meinung nach zu einer Verbesserung der Lage beigetragen.

Das Haushaltsdefizit war für Papandreou lediglich ein Symptom eines viel größeren Problems, das nicht allein durch die Senkung des Defizits gelöst werden kann. Dies war jedoch das oberste Ziel Europas, um das Gleichgewicht auf den Märkten wiederherzustellen. Diese Fehlannahme sieht Papandreou als eines der zwei größten Probleme im Umgang mit Griechenlands Schuldenproblem. Das zweite Problem sieht er in der Fixierung des Blickes auf Griechenland als einziges sorgenbereitendes Land in der Europäischen Union.

Essay zum FAZ-Gastbeitrag "Zu unserem Glück vereint?" von Ute Frevert

Ute Frevert: Zu unserem Glück vereint?, FAZ vom 16.11.2016 (URL: http://www.faz.net/aktuell/politik/zerfaellt-europa/zerfaellt-europa-18-zu-unserem-glueck-vereint-14494485.html)

Autorin: Franziska Kaupisch

Ute Frevert spricht davon, dass im Zusammenhang mit der EU selten von „Gefühlen der Verbundenheit“ gesprochen wird. Außerdem ging es bei der Gründung der Europäischen Gemeinschaft vertraglich nur um Verbraucher, Preise und Märkte. Dieses Fehlen von Gefühlen in der Politik hat sich laut Frevert geändert. Als Beispiel, dass Gefühle heute nicht mehr wegzudenken sind, nennt sie Wahlwerbung, in welcher oft versucht wird, Gefühle in den Wählern zu wecken. Sie meint auch, dass es heute wichtiger geworden ist, auch außerhalb des Privaten über Gefühle zu reden und diese zu managen.

In dem Artikel wird die These aufgestellt, dass sich zeigt, dass Europa ein emotionales Defizit hat. Dies liegt laut der Autorin möglicherweise daran, dass der Traum von einer Friedensordnung, der nach den Kriegen entstand, verwirklicht scheint. Frühere Ziele wie zollfreier Personen-, Waren- und Dienstleistungsverkehr sind heute in der EU bereits fester Bestandteil. Der Artikel spricht das Problem an, dass Europa-Gegner und -Kritiker immer mehr Zulauf bekommen und ihre Parolen und Kampagnen Europa schaden.

Montag, 9. Juli 2018

Essay zum FAZ-Gastbeitrag „Keine Alternative für Deutschland“ von Stephen Green

Lord Stephen K. Green: „Keine Alternative für Deutschland“, FAZ vom 05.04.2017 (URL: http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-26-keine-alternative-fuer-deutschland-14943544.html)

Autor: Markus Wild

Die EU ist nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs aus einer globalen Krisensituation heraus entstanden und hat im Lauf ihrer persönlichen Entwicklungshistorie so manche Hürde überwinden müssen. Gesellschaftliche und politische Wandlungsprozesse stellten für die Europäische Union als supranationalen Staatenverband stets neue Herausforderungen dar und sind bis heute stets ein wichtiger Katalysator für den politischen Fortschritt.

Die am Anfang recht überschaubare Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) entwickelte sich von einem wenige Staaten umfassenden Wirtschaftsverbund im Lauf der Jahrzehnte zu einem hochkomplexen, supranationalen politischen Staatengeflecht. Im Jahr 1973 wurde Großbritannien gemeinsam mit Irland und Dänemark im Zuge der Norderweiterung in die Europäische Gemeinschaft eingegliedert.

Nach über vier Jahrzehnten der Mitgliedschaft erschüttert das Ergebnis des Brexit-Referendums am 24. Juni 2016 die Europäische Union zutiefst und lässt die Menschen und Politiker sowohl innerhalb der EU als auch in Großbritannien selbst mit gemischten Gefühlen zurück. Der Politiker Lord Stephen K. Green versucht in seinem FAZ-Beitrag den Brexit sowie seine Hintergründe aus verschiedenen Positionen zu beleuchten und erörtert zusätzlich die Rolle Deutschlands an der zukünftigen politischen Führungsspitze der Europäischen Gemeinschaft.

Samstag, 7. Juli 2018

Rezension zu Giles Merritt: Slippery Slope

Merritt, Giles (2016), Slippery Slope. Europe's Troubled Future, Oxford University Press.

Rezension

Autor: Michael Feil

Der Autor Giles Merritt stammt aus dem Vereinigten Königreich. Seine Werke erscheinen dementsprechend auf Englisch. Er wurde von der „Financial Times“ als einer der 30 „Eurostars“ bezeichnet. Giles Merritt war 15 Jahre Auslandskorrespondent für die „Financial Times“, wo er über europäische Angelegenheiten berichtete und diese auch kommentierte. Er gilt als sehr kritisch und tendiert dazu, die aktuelle politische Lage rund um die Europäische Union eher aus einer pessimistischen Perspektive zu sehen. Das wird auch durch seinen Titel „Slippery Slope – Europe's Troubled Future“ deutlich. Die Oxford University Press schreibt, dass das besagte Werk „a hard-hitting warning for the future of Europe and the EU“ sei. Weiter heißt es: „[the book] [a]rgues that the future is gloomy unless tough and painful action is taken now.“

Essay zum FAZ-Gastbeitrag „Viele Wege führen nach Rom“ von Werner Abelshauser

Werner Abelshauser: Viele Wege führen nach Rom, FAZ vom 20.03.2017 (URL: http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-24-viele-wege-fuehren-nach-rom-14921424.html) 

Autor: Magnus Wiedemann

Die Europäische Union, eines der komplexesten politischen Systeme der Menschheitsgeschichte, ist ein Symbol der Hoffnung auf Zusammenarbeit für die Einen, ein zum Scheitern verurteiltes, undurchführbares System für die Anderen. Noch ist die EU jung und aufgrund ihrer Neuartigkeit kann niemand sagen, wohin uns die EU führen wird, wohin die EU selbst sich entwickeln wird, ob die EU bestehen bleiben wird oder ob sie untergehen wird. Doch eben weil dies noch in den Sternen steht, gilt es, sich auf den Moment zu konzentrieren.

Seit Gründung der EU hat sie eine Wandlung durchgemacht, ein stetiger Wandel zwischen politischen Entscheidungen, die mal in eine supranationale, mal in eine intergouvernementale Richtung tendierten, und auch heute sind sich die Mitgliedstaaten noch nicht einig, ob die EU nur eine Basis für Frieden und wirtschaftliche Zusammenarbeit sein soll, oder ob sie doch die Funktionen der einzelnen Nationalstaaten früher oder später ablösen soll.

Selbst was die wirtschaftliche Richtung angeht, lässt die Frage der Funktion der EU viel Spielraum offen. Was aber wohl jeder einzelne Mitgliedstaat durchaus erreichen will, ist ein wirtschaftlicher Vorteil für sich. Deshalb versucht man schon seit Jahrzehnten die eine Antwort auf die wirtschaftliche Integration der EU zu finden. Am 20.03.2017 veröffentlichte der Wirtschaftshistoriker Professor Dr. Werner Abelshauser zu diesem komplexen Thema einen Artikel in der FAZ, in dem er die großen Fragen der wirtschaftlichen europäischen Integration aufgreift und kommentiert.

Freitag, 6. Juli 2018

Essay zum FAZ-Gastbeitrag "Grüner New Deal" von Ralf Fücks

Ralf Fücks: Grüner New Deal, FAZ vom 27.04.2016 (URL: http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-7-gruener-new-deal-14183782.html)

Autorin: Eyleen Pfeifer

Hat Europa noch eine Chance? Dieser Frage geht Ralf Fücks in seinem Gastbeitrag „Grüner New Deal“ in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung nach. Im April 2016 berichtet er über verschiedene Themen, die den Zerfall der EU vorantreiben. Darüber hinaus nennt er Punkte, die seiner Meinung nach den Zusammenhalt der EU stärken würden und gleichzeitig neuen Schwung in die EU bringen sollen.

Fücks beschreibt zunächst die Vertiefung der europäischen Integration. Er sieht hinter jeder Vertiefung ein Muster. Dieses Muster folge keinen konkreten Linien, sondern sei nur eine Reaktion auf eine akute Krise. Er nennt exemplarisch die Gemeinschaftswährung als Reaktion auf die deutsche Einigung und die Einführung der Bankenunion als Folge der Finanzkrise von 2008.

Der Autor stellt sich die Frage, ob mit aktuellen Krisen, wie Massenflucht, Terror und Konflikten mit Nachbarstaaten, die EU sich möglicherweise in einer weiteren Vertiefungsphase befindet. Es sei möglich, dass der nächste Schritt zum europäischen Bundesstaat unternommen wird.

„Mehr Europa wagen“, fordert Fücks, jedoch sei dies momentan nur schwer zu bewältigen. Ein Problem sei die stetige Zentralisierung in der EU, wobei Gegner an dieser Stelle über ein „Europa von oben“ klagen. Beim Erstellen neuer Zukunftspläne sei es wichtig, dass einerseits die Vielstimmigkeit der EU beachtet wird und anderseits, dass das Zusammenagieren der Länder nicht verworfen wird.

EU-Exkursion 2018: Stadtführung in Brüssel

[Stadtführer: Malte Woydt]
 
Autoren: Simon Schneider & Heiko Gollub

Brüssel gehört, als eine von 19 Gemeinden der Region Brüssel-Haupstadt (Région de Bruxelles-Capitale), zum Königreich Belgien. Die Stadt wurde im 10. Jahrhundert gegründet und hat heute etwa 177.000 Einwohner. Die große Mehrheit der Bevölkerung spricht Französisch. Etwa 2/3 der Einwohner Brüssels haben mindestens ein ausländisches Elternteil. Die größte Anzahl an Ausländern stellen Frankreich (70 000) und Marokko (45 000). Den höchsten Ausländeranteil einer Stadt in Deutschland hat Frankfurt mit etwa 51 %.

Die Stadt hat beide Weltkriege schadlos überstanden (Woydt: „Im ersten Weltkrieg ist hier keine einzige Fensterscheibe kaputt gegangen“). Es lassen sich nur sehr wenige neue Gebäude in der Altstadt finden, da wenig abgerissen oder saniert werden musste.

Der Parc de Bruxelles (im Volksmund: „Parc Royal“) gilt seit mehr als 800 Jahren als politisches Zentrum Brüssels. Mit der Unabhängigkeit Belgiens im Jahr 1830 legten die Belgier ihr politisches System direkt um den Park herum. Eine Seite des Parks ist heute belegt für Parlament und Regierung, die andere Seite für (z.B. amerikanische, englische, schweizerische) Botschaften. Der Königspalast liegt gegenüber dem Parlament bzw. der Regierung. Diese Trennung steht für eine symbolische Gewaltenteilung, die im Zuge der Unabhängigkeitsbewegung in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts entstanden ist. Dem König wurde formal die Macht entzogen, was durch gemeinsames, parlamentarisches Handeln dauerhaft gewährleistet werden sollte.

Belgien gilt als zweites Industrieland der Weltgeschichte nach Großbritannien. Mitte des 19. Jahrhunderts war Belgien anderen Nationen wie Deutschland, Italien oder Frankreich, wirtschaftlich einige Jahrzehnte voraus. Dies gelang vor allem durch eine gute Investitionspolitik im Zuge der Industrialisierung. Belgien wurde zu dieser Zeit hauptsächlich vom Finanzbürgertum (z.B. Chefs großer Banken) regiert. Karl Marx bezeichnete Belgien als „Paradies des Kapitalismus“.
Heute besitzt Belgien die 20. größte Volkswirtschaft der Erde (bei gerade einmal 11 Mio. Einwohnern!).

Brüssel ist neben Berlin die europäische Hauptstadt mit der höchsten Arbeitslosenzahl. Das Gefälle zwischen hochqualifizierten und unqualifizierten Menschen ist riesig. Brüssel hat als Europahauptstadt einen sehr starken tertiären Sektor, gleichzeitig werden jedoch massenhaft Jobs für Personen ohne Schulabschluss geschaffen (Woydt: „Man kann also auch sagen, Brüssel und Berlin sind die einzigen europäischen Hauptstädte, die noch günstig genug sind für Arbeitslose“).

Die Brüsseler Innenstadt besteht aus der Oberstadt auf dem Hügel und der Unterstadt im Tal. Die Adligen wohnten in der Oberstadt, um auf die anderen Menschen herunterblicken zu können. Brüssel ist daher anders strukturiert als nordwesteuropäische Städte, in denen Reiche normalerweise im Westen (z.B. Westend in London) wohnten. Heute wohnen reichere Menschen in östlichen, südöstlichen und südlichen Villenvororten von Brüssel. Als Tourist hält man sich meistens im Stadtzentrum auf und erhält den Eindruck, sich in einer armen Stadt zu befinden (Woydt: „Die reichen Leute verstecken sich in den Vororten von Brüssel“). Die Wohnungskosten in Brüssel sind immens hoch. Viele Familien haben Probleme bei der Suche nach Wohnungen, da diese oftmals schlecht geschnitten sind. Der Wohnungsentwurf spielt eine wichtigere Rolle als die Quadratmeter. Schätzungsweise (Woydt) liegt der Preis für eine Ein-Zimmer-Wohnung in einem Altbau im Armenviertel zwischen 500 und 600 Euro (!).

Mittwoch, 4. Juli 2018

EU-Exkursion 2018: Ständige Vertretung der BRD

Laut Wikipedia ist "die Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union [...] die diplomatische Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union mit Sitz in Brüssel." Diese Einrichtung haben wir besucht und hatten das Vergnügen, auf Herrn von Wegerer zu treffen.

Zuallererst möchte ich Herr von Wegerer zu einem gratulieren. Es war kaum zu übersehen, dass er für seine Punkte brannte und die Materie auch multiperspektivisch verstanden hat. Klar war aber auch, dass er nicht zwingend auf ein Publikum treffen würde, dass ihm Beifall stürmend zu Füßen liegen würde. Das hat es so an sich, wenn man vor 30 Politikstudenten einer Pädagogischen Hochschule über Rüstung spricht.

In seinem Vortrag zeigte Herr von Wegerer uns mehrmals auf, dass die EU in puncto Sicherheitspolitik noch einigen Aufholbedarf hat. Selbst die größten Rüstungsgegner unter den Zuhörern verstanden ihn in diesem Punkt, auch wenn man natürlich nicht damit einverstanden sein muss, dass dies zur Folge hat, die Rüstungsausgaben der EU zu erhöhen.

Auch zeigte er die strukturellen Probleme auf, wie z.B., dass Soldaten aus der EU mit 5x mehr Waffensystemen umgehen müssen als die größte Rüstungsmacht der Welt. Dies ist nicht nur hochgradig ineffizent, sonder schlichtweg für keinen zu leisten.

Auch deswegen beschloss das Europäische Parlament ein Entwicklungsprogramm in Milliardenhöhe. Jedoch war keiner der anwesenden Studenten sattelfest in diesem Thema, um wirklich kritisch hinterfragen zu können, ob und inwieweit dieses Programm sinnvoll ist.

Alles in allem war es ein Vortrag, der durch die Begeisterung von Herrn von Wegerer getragen wurde. Man merkte ihm deutlich an ,dass er begeistert an der Thematik arbeitet. Auch wenn dies im Fall der Rüstungsarbeit für die meisten von uns nicht wirklich nachvollziehbar war.

Was ist die Ständige Vertretung (StV)? 

Sie sind die Augen, Ohren und das Sprachorgan Deutschlands bei der EU. Strukturell besteht die Vertretung aus der Leitung mit dem Ständigen Vertreter (AA) und dem Stellvertretenden Ständigen Vertreter (BMWi) sowie vier verschiedenen Abteilungen (Politik, Finanzen, Wirtschaft und den Referaten), welche alle zusammen eine Verwaltung haben. Unter anderem hat die StV auch die Feier zum Tag der Deutschen Einheit in Brüssel organisiert. Wichtig ist, dass die Ständige Vertretung nicht die Botschaft ist. Der Botschafter ist der Vertreter des Regierungschefs des Landes, jedoch nur zu völkerrechtlich anerkannten Ländern.

Die etwa 250 Mitarbeiter_Innen
       unterrichten die Bundesregierung über Ereignisse und Entwicklungen in den EU-Institutionen,
       helfen bei der Meinungsbildung zu aktuellen europapolitischen Fragen,   
       sind in ca. 140 Ausschüssen und Arbeitsgruppen des Rates vertreten,     
       setzen sich ein für deutsche Personalinteressen in den EU-Institutionen,       
       leisten aktive Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.

Die Ständige Vertretung hält Kontakte zu den Kommissaren der Kommission und den Mitgliedern des Europäischen Parlaments. Selbst sind die Mitarbeiter der StV Beamte der Ministerien ihres jeweiligen Staates.

Mit den anderen Mitgliedsstaaten wird auch zusammen gearbeitet:
       Stimmungslage sondieren
       Gemeinsame Interessen finden
       Kompromisse vorbereiten
       Allianzen schmieden
       Positionen gegenüber anderen Organen (Kommission, Parlament) koordinieren

Arbeit der StV mit der Kommission:
       Bereits im Vorfeld von Rechtsakten oder Programmen nationale Interessen geltend machen
       Während der Verhandlungen von Rechtsakten, Partnerschafts- und       Kooperationsabkommen mit Drittstaaten, Programmen etc. Interessen einspeisen 
       Kooperation in Komitologieausschüssen und Ratsarbeitsgruppen

Weiter Kooperationen im Rahmen der EU:
       Europäisches Parlament
       Kontakt zu den Fraktionen und Abgeordneten im EP                                
       Berichterstattung über die Arbeit des Parlaments
       Wirtschafts- und Sozialausschuss    
       Ausschuss der Regionen

Zusammenarbeit mit Berlin:
       Abgestimmte Weisungen aus Berlin in Ratsgremien (AStV, Arbeitsgruppen) und             Verwaltungsausschüssen vertreten
       Berichterstattung über die Sitzungen an die Zentrale          
       Zwischen deutschen Interessen, den Interessen anderer Mitgliedstaaten und europäischen Belangen vermitteln      
       Frühe Information („Frühwarnung“) der Bundesregierung

Zusammenarbeit mit den Bundesländern
       Enge Zusammenarbeit mit den Bundesländern durch:
       Länderbeobachter                                                    
       Länderbüros in Brüssel                                 
       Ratsberichterstattung

Zusammenarbeit der StV mit Interessenvertretern:
       Repräsentanzen der Wirtschaft in Brüssel (Einzelvertretungen und Verbände):
       Austausch von Positionen, ggf. Hilfe bei der Vertretung deutscher            Wirtschaftsinteressen bei europäischen Organen auf Grundlage eigener Analysen und Einschätzungen    
       Nicht-Regierungsorganisationen im Bereich Menschenrechte, Verbraucherschutz, Kultur etc.: Austausch von Positionen, ggf. Einbeziehen in deutsche Position

Zusammenarbeit mit anderen deutschen Vertretungen in Belgien:
       Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der NATO
       Sitz direkt bei der NATO                                          
       Verwaltungsgemeinschaft                            
       Deutsche Botschaft beim Königreich Belgien         
       Gemeinsame Kanzlei mit der StV bei der EU                               
       Verwaltungsgemeinschaft

Autoren: Martin Frase / Michael Zanger

Montag, 2. Juli 2018

EU-Exkursion 2018: Europäische Kommission (III)

Bei unserem Besuch bei der Europäischen Kommission am 23.05.2018 trafen wir Ralf von Ameln. Er ist Mitglied beim Referententeam der Kommission in der Generaldirektion Kommunikation. Das Gespräch gliederte sich in zwei Teile. Ersterer handelte von der Rolle der Europäischen Kommission im Institutionensystem der EU (siehe hier). Nach einer kurzen Kaffeepause hatten wir im zweiten Teil zunächst die Möglichkeit, Fragen zu stellen, bevor wir uns dem Thema Verbraucherschutz annahmen.

1.) Laut von Ameln befindet sich die EU in einer schwierigen Situation.
  • Da sich Reformen stauen, befinden sich die Institutionen in großem Handlungsdruck.
  • Die europäischen Staaten sind sich in vielen Fällen uneinig, daraus ergibt sich die Grundsatzfrage: „Brauchen wir eine gemeinsame europäische Stimme?“
  • Zudem geht er auf das „Ausfransen“ der EU an den Rändern ein (Polen, Italien, Aufstieg von Rechtspopulisten).
2.) Ein Studierender erkundigte sich nach seiner Einschätzung in Bezug auf den BREXIT.
  • Herr von Ameln vermutet, dass eine harte Linie gegenüber Großbritannien notwendig sei.
  • Es soll kein Präzedenzfall geschaffen werden.
  • Der BREXIT am 23. März 2019 bringe Nachteile für GB und für die EU.
3.) Als nächster Punkt wurde die Erweiterung der EU angesprochen.
  • Diese erachtet Herr von Ameln als sinnvoll, da so die Balkanstaaten unabhängiger von Russland würden.
  • In diesem Zusammenhang stellte Herr von Ameln dar, dass ärmere Länder der EU durch Geldmittel unterstützt werden (der größte Nutznießer sei Polen).
Schließlich zeigte Herr von Ameln uns eine Präsentation zum Thema Verbraucherschutz. Die Kommission verfolgt vier wesentliche Ziele im Verbraucherschutz.
  • Erhöhung des Rechtsrahmens für Verbrauchersicherheit
  • Wissensvermittlung
  • Durchsetzung des Rechtsschutzes
  • Anpassung an das digitale Zeitalter
Als Verbraucher kann man sich bei Fragen und Problemen über den europäischen Verbraucherschutz hier (https://www.evz.de/de/startseite/) informieren.

Autorinnen: Johanna Schreier / Carmen Zimmer

Samstag, 30. Juni 2018

Essay zum FAZ-Gastbeitrag "Bist du gegen den Frieden" von Viktor Orbán

Viktor Orbán: Bist du gegen den Frieden?, FAZ vom 15.07.2016 (URL: http://www.faz.net/aktuell/politik/zerfaellt-europa/zerfaellt-europa-12-bist-du-gegen-den-frieden-14338398.html)

AutorInnen: Robert Keintzel, Josefa Ulrich, Felix S. Schöllhorn

Inhalt

Im ersten Abschnitt beginnt Viktor Orbán damit, dass er über einen Besuch bei Helmut Kohl in Oggersheim berichtet und sich mit ihm über Europa unterhält. Er insinuiert auch, dass er öfters mit Herrn Kohl über Europa gesprochen hatte. Der ungarische Ministerpräsident besuchte daneben auch das Haus von Konrad Adenauer. Überleitend fragt er sich, warum die EU in so einen labilen Zustand geraten konnte.

Donnerstag, 21. Juni 2018

Essay zum FAZ-Gastbeitrag "Von der Krise zur Chance" von Wolfgang Schäuble

Dr. Wolfgang Schäuble: Von der Krise zur Chance, FAZ vom 24.03.2017 (URL: http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-25-von-der-krise-zur-chance-14932745.html) 

Autorin: Amelie Off

Zusammenfassung

Wolfgang Schäuble erkennt das Problem, dass die Europäische Union in einer Krise stecke, an. Er versucht in seinem Gastbeitrag, die Anforderungen und Erwartungen an Europa zu bündeln. Zudem greift er die aktuellen Krisen und Probleme auf und versucht, einen Blick in die Zukunft Europas zu wagen. Schäuble warnt davor, die wachsende EU-Skepsis nicht ernst zu nehmen. Vielmehr müsse ein weiterer Verfall Europas verhindert werden.

Er spricht von wachsenden Anforderungen an die EU, als Beispiel nennt er hier den „Brexit“ und den Amtsantritt von Donald Trump. Dem entgegen stehe die Meinung vieler Kritiker, dass die Problemlösefähigkeit Europas stetig abnehme. Von einzelnen Mitgliedsstaaten der EU würden Mehrheitsentscheidungen nicht mehr anerkannt und unterstützt werden. Hierbei nennt Schäuble verschiedene Gründe, unter anderem wachse Europa, damit einhergehend nehme auch die Diversität in Bezug auf Lebensverhältnisse, Traditionen, politische Entscheidungsfindungen und Rechtsanwendungen zu.

Die Globalisierung vernetze die Welt miteinander, Probleme könnten nicht mehr auf nationaler Ebene gelöst werden. Dies müsse international passieren. Schäuble tituliert hier die Europäische Union als ein Musterbeispiel.

Essay zum FAZ-Gastbeitrag "Einheit und Eigenständigkeit" von Klaus Hänsch

Dr. Klaus Hänsch: Einheit und Eigenständigkeit, FAZ vom 31.08.2016 (URL: http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-14-einheit-und-eigenstaendigkeit-14409971.html)

Autorin: Katharina Maixner

Klaus Hänsch leitet seinen Artikel durch eine Feststellung ein. Die Europäische Union wurde gegründet, um ein kriegsfreies Europa zu gewähren. Krisen hingegen gab es laut ihm schon immer. Der Unterschied zu den heutigen Krisen ist, dass die Menschen von den heutigen Krisen vermehrt in ihrem persönlichen Raum getroffen werden. Trotz der Krisen in der Vergangenheit hielt die EU durch Kaufen von Zeit, Bankenrettung, Reformdruck und Sparzwang zusammen.

Mittwoch, 20. Juni 2018

EU-Exkursion 2018: Ein Besuch im Parlamentarium

Von einer gigantischen Leuchtreklame gekennzeichnet, öffnete das Parlamentarium 2011 erstmals seine Türen für die Öffentlichkeit. Auf 3000 m² erzählt die interaktive Ausstellung Geschichten und Visionen über die EU, die Rolle der Bürger*innen und ihrer Abgeordneten.

Die Ausstellung ist auf zweieinhalb Ebenen aufgeteilt und beginnt damit, aufzuzeigen, durch welche Merkmale das Europäische Parlament gekennzeichnet ist und vor welchen Herausforderungen die Europäische Union steht. Vor dort aus schreitet man in den „Tunnel der Stimmen“. Darin werden die Besucherinnen und Besucher in allen 24 Amtssprachen der Europäischen Union willkommen geheißen.



In der Rolle des Beobachtenden verweilt man aber nur für wenige Minuten. Direkt zu Beginn der Ausstellung werden die Gäste das erste Mal gefordert. An einem interaktiven Pult können sie ihre Vision für ein zukünftiges Europa mit allen anderen Besucher*innen teilen. Umgeben von ermutigenden Zitaten von engagierten Europäer*innen beginnt die eigentliche Ausstellung mit einem Überblick über die letzten 50 Jahre der europäischen Geschichte, der nach einem Besuch des 2017 eröffneten und beeindruckenden Haus der europäischen Geschichte allerdings getrost übersprungen werden kann.

Auf der nächsten Etage schildern verschiedene Abgeordnete des Europäischen Parlaments ihre Motivation für ein solidarisches und gemeinschaftliches Europa einzutreten und begründen dies mit Erfahrungen und Schilderungen aus ihrer Vergangenheit.

Im letzten und sehr beeindruckenden Abschnitt widmet sich die Ausstellung der Gegenwart und Zukunft Europas. An einer riesigen interaktiven Fotowand kann man die Vertretenden aller Europäer*innen genauer kennen lernen. Mit Porträt und Foto kommt man den Abgeordneten ganz nah, dabei laufen den aufmerksamen Gästen des Museums auch immer wieder bekannte Gesichter aus der nationalen Politik über den Weg.

Über das tägliche Leben von 54 Europäern berichten eindrucksvolle Videos, die die Vorzüge der Europäischen Union auf das Leben der meisten darstellen. Wer sich darauf einlässt, kann auf den gemütlichen Sofas die Diversität und unterschiedlichen Interessen der europäischen Bürger*innen erfahren.

Schülerinnen und Schüler können bei einem Planspiel zum Europaparlament in die Rolle eines Abgeordneten schlüpfen und an einer Sitzung mit anschließenden Verhandlung als gewählte Vertretung teilnehmen. Lobbyisten inklusive.

Wer alles einmal gesehen und mit den Multimedia-Guides interagieren möchte, sollte mindestens 1½ Stunden mitbringen. Da der Eintritt frei ist, lohnt sich aber auch ein kleiner Abstecher zu einzelnen Ausstellungsstücken, vorausgesetzt man staut sich nicht schon an den Sicherheitskontrollen.



Autoren: Robert Kurz / Tom Kühner

Freitag, 15. Juni 2018

EU-Exkursion 2018: Haus der europäischen Geschichte (II)

Das Haus der Europäischen Geschichte war eines der Highlights auf der Brüssel-Exkursion. Mit seiner interaktiven Technik wurde es trotz der vielen sechs Stockwerke nicht langweilig, und man hätte gut und gerne noch zwei Stunden länger dort verbringen können.

Eine Sache, die mir sehr in Erinnerung blieb, war der Film über Hitler und Stalin. Dieser wurde über eine Breite von sieben Metern an die Ausstellungsstücke selbst projiziert und zeigte Parallelen und Unterschiede zwischen den beiden Regimen auf. Hierfür wurde Hitler und der Nationalsozialismus auf der linken Seite abgespielt, Stalin und der Kommunismus auf der rechten.

Somit wurde technisch sehr schön eine Trennung zwischen den beiden Regimen hergestellt. Bei Übereinstimmungen beider Regime wurden beide Seiten gleichzeitig beleuchtet. Der Film ging insgesamt über fünf Minuten und zeigte sehr anschaulich, dass beide Führer ihre Herschaft mit Gewalt und Furcht festigten. Einzig das Ende des Bündnisses zwischen Stalin und Hitler wurde meiner Meinung nach nicht ausreichend behandelt.

Dienstag, 12. Juni 2018

EU-Exkursion 2018: Luxemburg

Die Stadt an der Alzette ist mit 115.000 Einwohnern die größte Stadt und die Hauptstadt des Großherzogtums Luxemburg sowie neben Brüssel und Straßburg Verwaltungssitz der Europäischen Union. Fast 70% der Einwohner der Stadt sind übrigens Ausländer und so ist Luxemburg die multikulturellste Stadt Europas. Von den Einheimischen wird die Stadt mit seinen ausgedehnten Grünflächen meist nur liebevoll D’Stad (die Stadt) genannt. Geprägt wird das Stadtbild durch das Petrusstal, welches Luxemburgs Oberstadt vom Bahnhofsviertel abgrenzt.

Der Burgbrunnen, erbaut um 1362, reichte mit seinen 60 m Tiefe fast bis zur Saarsohle. Dieser musste durch die Zusammensetzung des Gesteins so tief gegraben werden, denn das Grundwasserniveau liegt aufgrund des wasserdurchlässigen Sandsteins sehr niedrig.

Zu den berühmtesten Statuten der Stadt Luxemburg, gehört das bronzene Reiterstandbild auf dem Wilhelmsplatz, das zu Ehren des Königs und Großherzogs Wilhelms II. von Oranien-Nassau errichtet wurde. Er regierte von 1840 bis 1849 und gab ein Jahr vor seinem Tod dem Großherzogtum seine erste parlamentarische Verfassung. Er wollte jedoch eigentlich keine Statue zu seinem Andenken, deshalb wurde die Statue erst nach seinem Tod von seinem Sohn in Auftrag gegeben. Die Reiterfigur Wilhelms II. ist das Werk des französischen Bildhauers Antonin Mercié; die Pferdestatue hingegen stammt von Victor Peter. Der Sockel des Denkmals zeigt die Wappen des Hauses Oranien-Nassau und Luxemburgs sowie der zwölf Kantone des Großherzogtums.

Charles Bernhoeft (1859-1933), Bernhoeft Adolphe
Bridge-18
, als gemeinfrei gekennzeichnet,
Details auf Wikimedia Commons
Die Adolphe-Brücke, auch Neue Brücke genannt, wurde in den Jahren 1900 bis 1903 während der Herrschaft des Großherzogs Adolphe errichtet.

Das Ausland verfolgte den Bau der Adolphe-Brücke mit großem Interesse, da es sich bis dahin um die größte Steinbogenbrücke der Welt handelte.

Der große Doppelbogen mit einer Spannweite von 85 m überquert das Petruss-Tal in einer Höhe von 42 m. Die Gesamtlänge der Brücke beträgt 153 m.

Die Statue, auch Gëlle Fra (dt.: goldene Frau) genannt, wurde 1923 errichtet. Sie diente dem Andenken an die Luxemburger, die freiwillig in den französischen und belgischen Armeen im zweiten Weltkrieg gedient haben und gefallen sind. Es ist ein Symbol für Frieden, den Sieg und die Nation, die an ihre Kriegshelden erinnern möchte.

Bis zum Jahre 1940 symbolisierte die Statue die Freiheit und Unabhängigkeit des Landes Luxemburgs. Nachdem die deutsche Wehrmacht 1940 Luxemburg überfallen hat, gab es immer wieder Versuche, die Gëlle Frau zu zerstören, da sie den Nazis ein Dorn im Auge war. Dies scheiterte allerdings immer wieder am zivilen Widerstand der Luxemburger. Luxemburger Firmen verweigerten auch den angeordneten Abriss. Die darauf folgenden Proteste wurden gewaltsam aufgelöst und ein drei Meter hoher Zaun wurde um die Säule gebaut. Am Nachmittag des 21. Oktober 1940 wurde die Gëlle Fra mit Hilfe einer Dampfwalze und Stahlseilen umgerissen. Die Bronzefiguren am Sockel konnten vorher von einer Luxemburger Baufirma gerettet werden, die goldene Figur zerbrach jedoch in drei Teile, wurde aber von unbekannten Luxemburgern gerettet und versteckt. 35 Jahre lang galt die Statue als verschollen, bis sie im Januar 1980 unter der Tribüne des städtischen Fußballvereins wiedergefunden wurde. Am 23. Juni 1985 wurde sie nach einer aufwendigen Restaurierungsphase wieder aufgestellt und im Beisein des Großherzogs und der Regierung wieder neu eingeweiht. Heute erinnert das Denkmal an die Gefallenen im Ersten und Zweiten Weltkrieg sowie des Koreakrieges. Sie ist auch das nationale Symbol für Freiheit und Widerstand des Luxemburger Volkes.