Von der Erschütterung der Grundfesten der EU

Anhand des Textes "Grenzenloses Europa und die Grenzen Europas" von Tanja Börzel [in: Rüttgers/Decker (Hg.), Europas Ende, Europas Anfang, S. 77-87] und der dortigen Einschätzung, dass es von all den Krisen der vergangenen Jahre die Migrationskrise war, die Europa bzw. die EU in den Grundfesten erschüttert habe, haben wir uns Gedanken dazu gemacht, was diese "Grundfesten" sind und warum sie (ausgerechnet) durch die "Flüchtlingskrise" erschüttert wurden.

Ein häufig genannter Aspekt war die Rechtstreue, deren Missachtung die Rechtsgemeinschaft EU im Kern trifft. Das nun ist genau der entscheidende Punkt in einem heute in Zeit Online erschienenen Kommentar von Mark Schieritz zu den Schuldenplänen der italienischen Regierung, der unter dem Titel "Wenn Regeln nicht mehr gelten, ist die EU am Ende" erschienen ist und eine sehr gute Lektüre zur Nachbereitung darstellt. Das folgende Zitat möge Lust aufs Weiterlesen machen:

Das Problem ist nur: Die Glaubwürdigkeit der Regeln nimmt dadurch noch mehr Schaden. Und das birgt (...) für das europäische Projekt eine erhebliche Gefahr. Denn die EU ist kein Superstaat mit einem zentralisierten Gewaltmonopol, am Ende wird sie durch Regeln zusammengehalten.(...) Das bedingungslose Beharren auf nationaler Souveränität verträgt sich nicht mit der Mitgliedschaft in einer Gemeinschaft, deren Organisationsprinzip die Einschränkung eben jener nationalen Souveränität ist – beziehungsweise ihre Umwandlung in eine höhere, europäische Souveränität.