Donnerstag, 31. Mai 2018

Essay zu Reiner Hoffmanns FAZ-Gastbeitrag "Für eine soziale Zukunft Europas"

Reiner Hoffmann: Für eine soziale Zukunft Europas, FAZ vom 10.06.2016 (URL: http://www.faz.net/aktuell/politik/zerfaellt-europa/zerfaellt-europa-9-fuer-eine-soziale-zukunft-europas-14270880.html)

Autor: Finn Tümmers

„Das ist die wesentliche Krise Europas: der fehlende Mut, entgegen dem weltweiten neoliberalen Mainstream den Anspruch einer sozialen Gestaltung konsequent zu verfolgen.“ Mit diesen Worten beschreibt der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes Reiner Hoffmann in seinem FAZ-Gastbeitrag die Problematik in der Europäischen Union.

Reiner Hoffmann ist deutscher Gewerkschaftsfunktionär und seit Mai 2014 Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Am 14.05.2018 wurde er mit 76,3 Prozent der Stimmen der Delegierten vom DGB-Bundeskongress wiedergewählt. Des Weiteren sitzt er in Aufsichtsräten mehrerer Unternehmen, wie z.B. der Bayer AG.

Reiner Hoffmann vertritt die Ansicht, die Europäische Union habe „sich mehr und mehr von ihrem Anspruch verabschiedet, den sozialen Zusammenhalt zu fördern und zugleich Gestalter einer fairen Globalisierung zu sein.“ Verantwortlich sieht Hoffmann dafür diverse Krisen, welche die EU plagen würden. Zudem würden jene Krisen mit „falschen Krisenrezepten“ angegangen. Ein Beispiel hierfür sei die „noch längst nicht überwundene“ Wirtschaftskrise. Zusammengebrochene Sozial-, Renten und Tarifsysteme seien das Produkt eines Krisenrezeptes, der rigiden Austeritätspolitik. Diese Politik verantworte eine wachsende „wirtschaftliche und soziale Divergenz“ innerhalb der EU. Hoffmann kommt zu der Erkenntnis, dass fiskalpolitische Ziele sozialpolitischen Zielen nicht untergeordnet sein dürften und man sich somit von der Austeritätspolitik abwenden solle.

Samstag, 19. Mai 2018

Rezension zu Robert Menasse: Der Europäische Landbote

Menasse, Robert (2012), Der Europäische Landbote. Die Wut der Bürger und der Friede Europas, Zsolnay.

Rezension

Autor: Helge Wilhelm

Robert Menasses “Der Europäische Landbote“ beginnt mit der Geschichte der Europäischen Union nach dem Zweiten Weltkrieg. Er erzählt von der völligen Verwüstung Europas durch den Nationalismus und die zarten Anfänge einer schwierigen Einigung, in deren Verlauf Erbfeinde einander Kompetenzen für kriegswichtige Industrien abgetreten haben. Die ehemaligen Kriegsgegner, die sich in den beiden Weltkriegen in ungekanntem Ausmaß abgeschlachtet hatten, starteten, in der Einsicht begründet, dass so etwas sich nicht wiederholen darf, einen in der Geschichte der Menschheit einzigartigen Prozess, der dauerhaft Kriege auf europäischem Boden unmöglich machen und für einen dauerhaften Wohlstand für alle sorgen sollte.

Was mit Kriegsindustrie begann, entwickelte sich zum größten supranationalen politischen Gebilde der Menschheitsgeschichte, das von nun an zuallererst die Bewahrung und Verbreitung der rechtstaatlichen und liberalen Demokratie zur Aufgabe hat.

Robert Menasse beschreibt auf den ersten Seiten, nach den oben genannten Ausführungen, den großen Unterschied zwischen der viel gescholtenen EU-Bürokratie und den nationalen Bürokratien. Diese seien zu einer „Staatsräson verpflichtet, die das Rückgrat eines denkenden Menschen unter Umständen auch brechen kann“. Als Beispiel nennt er österreichische Diplomaten, die zwar ähnliches auf sich nähmen wie EU-Beamte, z.B. fernab der Heimat arbeiten und leben, aber dafür eben auch zweifelhaften Regierungen dienten.

Sonntag, 13. Mai 2018

Essay zu Hans-Jürgen Papiers FAZ-Gastbeitrag "Europa zwischen Nationalstaatlichkeit und Einheit"

Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier: Europa zwischen Nationalstaatlichkeit und Einheit, FAZ vom 21.10.2016, (URL: http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-17-europa-zwischen-nationalstaatlichkeit-und-einheit-14484032.html)

Autor: Sebastian Koschmieder

Die Vision von einem vereinten Europa, in dem alle Länder und Nationen ungeachtet von ihrer Herkunft, Interessen, Stärken und Schwächen zusammen leben und arbeiten und für ein gemeinsames Europa stehen, scheint in weite Ferne zu rücken, beschreibt der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Professor Dr. Hans-Jürgen Papier, eindrucksvoll in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung.

Früher stand der Name „Europa“ lediglich für einen Kontinent. Von dieser Tatsache sind wir glücklicherweise weit entfernt und durch die Europäische Union existiert der Name nicht mehr nur auf dem Blatt Papier, sondern ist mittlerweile „ein Erfolgskapitel ohnegleichen in der Geschichte des Kontinents“, wie er ausführt. Durch das Zusammenleben und Interagieren der verschiedenen europäischen Länder unter einem Dach ist die EU „Garant für Frieden, Freiheit und Wohlstand“ geworden.

Montag, 7. Mai 2018

Studentischer Essay-Wettbewerb zu einem EU-Thema

Screenshot der Website www.essaywettbewerb.de
"1918-2018: Wohin strebt Europa?" - So lautet in diesem Jahr die Fragestellung des akademischen Essaywettbewerbs, zu dem die Deutsche Gesellschaft e.V. alle Studierenden herzlich einlädt. Mehr Informationen gibt es hier: www.essaywettbewerb.de...

Freitag, 4. Mai 2018

Essay zu Sigmar Gabriels FAZ-Gastbeitrag "Die Zukunft einer großen Idee"

Sigmar Gabriel: Die Zukunft einer großen Idee, FAZ vom 15.02.2016 (URL: http://www.faz.net/aktuell/politik/zerfaellt-europa/sigmar-gabriel-ueber-europas-fluechtlingskrise-14069942.html)

Autor: Jonathan Schirling

Die EU steht vor einer Bewährungsprobe. Im Jahr 2016 stellten zwei Wirtschaftsexperten ein Szenario vor, das die EU als scheiterndes Konstrukt porträtiert (siehe hier). Auslöser der aktuellen Zerreißprobe und dem daraus entstandenen Unmut sind insbesondere die Finanz- und Flüchtlingskrise. Seitdem streben rechtspopulistische Parteien in mehreren europäischen Staaten danach, der EU den Rücken zu kehren. Mit dem Brexit wurde klar, dass ein Austritt aus der EU nicht nur als Drohung verstanden werden darf, sondern tatsächlich auch umgesetzt werden kann. Sigmar Gabriel versucht in seinem im Februar 2016 erschienenen Beitrag „Die Zukunft einer großen Idee“ zu klären, wie die EU diese Bewährungsprobe erfolgreich meistern kann.

Allen voran schöpft er dabei Kraft von den Gründungsvätern der EU. Gerade sie haben unheimlichen Mut bewiesen, indem „nur wenige Jahre nach dem Weltkrieg ein gemeinsamer Austausch an einem Tisch möglich gemacht wurde.“ Aus dieser Tatsache heraus gibt es für heute „keinen Grund, kleinmütig zu sein.“ Allerdings dürfen die jetzigen Probleme nicht kleingeredet werden. Wichtig ist für ihn an dieser Stelle, „das Bewusstsein für die Werte Europas neu zu schärfen.“

Ein Teil dieses Bewusstseins wird durch die Friedensfrage verkörpert. Die Sicherung des Friedens zählt zu den größten Erfolgen der EU und darf nicht durch protektionistische Verhaltensweisen erneut aufs Spiel gesetzt werden. Hinzu kommt das Freiheitsversprechen. Mit dem Fall des Eisernen Vorhangs konnten mittel- und osteuropäische Staaten in Europa „die Menschenrechte gegen Willkürherrschaft und Unterdrückung durchsetzen“, was sich wiederum in einem Bund des Rechts in der EU niedergeschlagen hat.