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Freitag, 26. Februar 2021

Rezension zum Sammelband "Kann Kultur Europa retten?"

Grätz, Ronald (Hrsg.) (2017): Kann Kultur Europa retten?, Bundeszentrale für politische Bildung (für 4,50 € bestellen).

Rezension

Autor: Jan Bartosch

Verschiedene Autoren widmen sich in diesem von der Bundeszentrale und dem Institut für Auslandsbeziehungen (ifa) herausgegebenen Sammelband dem „Projekt“ geeintes Europa und den damit verbundenen Herausforderungen und auch Chancen. Europa wird unter wirtschaftlichen, soziologischen und ethischen Gesichtspunkten in Verbindung mit seinen kulturellen Möglichkeiten betrachtet. Die Definition von Kultur sowie deren Wirkungsgrad wird beleuchtet. Die Notwendigkeit, Kultur als „Kitt“ für ein Europa der Zukunft „ins Auge fassen zu müssen“ ist Kernthematik dieses Buches.

Donnerstag, 11. Februar 2021

Rezension zu Kiran Klaus Patel: Projekt Europa

Patel, Kiran Klaus (2018): Projekt Europa. Eine kritische Geschichte, C.H. Beck.

Rezension

Autorin: Dilan Akyüz

Das Buch "Projekt Europa. Eine kritische Geschichte" von Patel Kiran Klaus erstreckt sich über acht Kapitel und signalisiert dem Leser: „der Schein trügt“. Eingebunden ist das Buch in den typischen Farben der Europäischen Union, gelb und blau. Gelb für die Sterne, symbolisch als Zeichen für die verschiedenen Völker Europas vor dem blauen Hintergrund, welches den Himmel zum Ausdruck bringen soll. Nicht zu übersehen sind die Risse auf dem Cover des Buches, dies soll die Zerrissenheit und das immer größer werdende Ungleichgewicht innerhalb der EU symbolisieren.

Zusammengefasst auf 360 Seiten Text veranschaulicht Patel eine kritische Sicht auf Europa und seine Vorgeschichte. Kapitel 1 konzentriert sich auf die experimentelle Phase der europäischen Integration nach dem Zweiten Weltkrieg 1945. Im zweiten Kapitel rüttelt Patel am Selbstbild der EU als Garant des Friedens in Europa. Dann, in Kapitel 3, diskutiert Patel den wirtschaftlichen Aufschwung Europas. Im vierten Kapitel erläutert der Autor die Schwierigkeiten innerhalb der EU und das von den Medien nach außen vermittelte Bild. Das fünfte Kapitel zeigt die Widersprüche der EG/EU auf. Im sechsten Kapitel erörtert Patel die institutionellen Strukturen und deren Machtverhältnisse: "bürokratisches Monster oder nationales Instrument". Das siebte Kapitel befasst sich mit dem Austritt von Algerien und Grönland: “Desintegration und Dysfunktionalität“; schließlich diskutiert der Autor im achten Kapitel die Bedeutung der Europäischen Gemeinschaft für die Welt.

Mittwoch, 10. Februar 2021

Rezension zu Kai Hirschmann: Europa zwischen Abbruch und Aufbruch

Hirschmann, Kai (2020): Europa zwischen Abbruch und Aufbruch. Die Europäische Union vor existenziellen Herausforderungen, Bundeszentrale für politische Bildung Bonn.

Rezension

Autorin: Tammy Lee Bren

Der Politikwissenschaftler Kai Hirschmann (*1965) ist Doktor der Wirtschaftswissenschaften und zählt die Erforschung staatlicher Fragilitätsprozesse, die Krisen- und Konfliktforschung, sowie die Terrorismus- und Extremismusforschung zu seinen Schwerpunkten. Sein Buch „Europa zwischen Abbruch und Aufbruch – Die Europäische Union vor existenziellen Herausforderungen“ ist 2020 als Band in der Schriftenreihe der Bundeszentrale für politische Bildung erschienen.

Hirschmann beschreibt in dem Band die aktuelle Stimmung in der Europäischen Union, die er als kräftezehrend betrachtet. Vorangegangene Krisen wie die Eurokrise, aber auch aktuelle Themen wie die Geflüchtetenkrise, der Brexit, aufstrebende nationalpopulistische Anti-EU-Parteien und die steigenden illiberalen Tendenzen in Zentral- und Osteuropa stellen die EU vor große Herausforderungen. Dadurch steht die Europäische Union an einem Scheidepunkt: Sie hat die Möglichkeit, die nationalstaatlichen Ordnungen wiederherzustellen, sich also zu restaurieren, oder sich zukunftsweisend weiterzuentwickeln und sich somit zu revolutionieren. Europa steht demnach zwischen einem restaurativen Abbruch der EU und einem revolutionären Aufbruch.

Im ersten Kapitel führt Hirschmann zur Thematik hin. Dabei beschreibt er die Entwicklung der Europäischen Union. Er sieht die EU in einer „Sandwich-Position“. Darunter versteht er die verwobene Situation der EU, die in Teilen einen Staatenbund und in Teilen einen Bundesstaat darstellt, jedoch keines von beidem vollständig darstellen kann. Synonym dafür kann die auf diesem Blog verwendete Metapher vom „Schnabeltier EU“ gesehen werden.

Rezension zu Johannes Hillje: Plattform Europa

Hillje, Johannes (2019): Plattform Europa. Warum wir schlecht über die EU reden und wie wir den Nationalismus mit einem neuen Netzwerk überwinden können, Verlag J. H. W. Dietz.

Rezension

Autorin: Miriam Nonnenmacher 

Johannes Hillje ist Politik- und Kommunikationsberater in Berlin und Brüssel. Er berät Institutionen, Parteien, Politiker, Unternehmen und NGO. Seine Beratungsschwerpunkte sind: Politische Strategie, Strategische Kommunikation, Framing, Krisenkommunikation, Themen-Management, Kampagnen, Regierungs- und Verbandskommunikation, Image-Building, Digitalstrategien und Forschung und Analysen (siehe: https://www.progressives-zentrum.org/author/johanneshillje/).

Aufbau

Das Buch ist in drei übergeordnete Kapitel unterteilt. Im ersten Kapitel wird das Problem Europa im Teufelskreis des Krisendiskurses näher geschildert. Dabei wird der Teufelskreis aus Krise, News und Nationalismus beschrieben und erklärt. Das zweite Kapitel behandelt die Ursachen für den toxischen Europadiskurs und erklärt damit die Probleme aus dem ersten Kapitel. Die zentrale These des Buches ist dabei das Fehlen einer europäischen Öffentlichkeit, welche trotz zahlreicher Bemühungen noch nicht geschaffen werden konnte. Im dritten Kapitel werden zuerst die ungenützten digitalen Potenziale für die europäische Öffentlichkeit geschildert. Dabei wird die momentane Struktur des Internet durch die Digitalisierung kritisiert: „Mit der Digitalisierung ist die Öffentlichkeit der Öffentlichkeit abhandengekommen.“ (S. 15). Deshalb entwirft Hillje mit der „Plattform Europa“ einen eigenen Vorschlag. Dabei ist das Ziel dieser Plattform eine Demokratisierung des digitalen Europas und gleichzeitig die Schaffung einer digitalen Öffentlichkeit mit den europäischen Werten. Damit soll die von den Nationen unabhängige Struktur des Netzes der europäischen Integration helfen.

Dienstag, 9. Februar 2021

Rezension zu Jürgen Habermas: Zur Verfassung Europas

Jürgen Habermas (2011): Zur Verfassung Europas. Ein Essay, Suhrkamp.

Rezension

Autor: Fabian Kempf

Jürgen Habermas gilt als einer der bedeutendsten öffentlichen Intellektuellen unserer Zeit. Als Teil der neueren Generation der Frankfurter Schule äußert er sich zu aktuellen Themen, so auch und gerade zu Europa.

In seinem Buch „Zur Verfassung Europas“ tut er genau dies: Er analysiert und kritisiert die Europäische Union, sucht ihre Rolle im internationalen System und bietet einen Lösungsansatz für die Probleme des Weltsystems und der Union. Er beginnt mit einer ausführlichen Erklärung der Menschenrechte und der Menschenwürde, basierend auf Kants universalistischem Ansatz. Diese Ausführungen sind wichtig, um seine „politische Utopie“ einer Weltgesellschaft zu begründen. Hier sieht er die EU als eine Art Projekt, welches als Vorbild einer politischen Weltgesellschaft gesehen werden kann.

Donnerstag, 4. Februar 2021

Rezension zu Geert Mak: Was, wenn Europa scheitert

Mak, Geert (2012): Was, wenn Europa scheitert, Pantheon Verlag.

Rezension

Autor: Sebastian Koschmieder

Zu Beginn eröffnet Mak anhand eines selbst erlebten Schicksals seines Autorenfreundes Tišma aus Jugoslawien, wie es für ihn um Europa steht. „Die Gefahr ist groß, dass uns dasselbe widerfährt. Dass uns das gesamte europäische Projekt, dieses kostbare Erbe früherer Generationen von Europäern, unbemerkt aus den Händen gleitet.“

Danach leitet Mak über zu den außenpolitischen Herausforderungen für die Europäische Union und verweist in diesem Zuge auf die bröckelnde hegemoniale Stellung der USA und das aufstrebende China. Mak führt weiter detailreich aus, wie die Krise um Griechenland die EU fast an den Rand des Ruins getrieben hat und bereits im Verborgenem über eine Zeit nach der EU gesprochen wurde. All dies lässt gewiss keine Hoffnungen aufkommen, es sei gut um die EU bestellt – früher und heute nicht!

Rezension zu Martin Sonneborn: Herr Sonneborn geht nach Brüssel

Sonneborn, Martin (2019): Herr Sonneborn geht nach Brüssel. Abenteuer im Europaparlament, Kiepenheuer & Witsch.

Rezension

Autor: Yutian Leiyang

Das Buch beschreibt die 5-jährige Dienstzeit des Autors im Europaparlament von 2014-2019. Wissenswertes zum Autor: Martin Sonneborn ist Mitbegründer der Partei „Die Partei“. Die Buchstaben stehen für "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative". Sie wurde im August 2004 gegründet. Bis 2005 war Sonneborn Chefredakteur des Satiremagazins titanic.

Montag, 11. Januar 2021

Rezension zu Aleida Assmann: Der europäische Traum

Assmann, Aleida (2018): Der europäische Traum. Vier Lehren aus der Geschichte, C.H. Beck (oder als Lizenzausgabe für die Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 2019).

Rezension

Autor: Luca Blaszczyk

Die Autorin Aleida Assmann wurde 1947 geboren und ist emeritierte Professorin für Anglistik und Allgemeine Literaturwissenschaft an der Universität Konstanz. 2018 erhielt sie zusammen mit ihrem Ehemann Jan Assmann den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels. Sie schrieb das Buch, um zu erläutern, wie man aus der Geschichte Europas lernen kann und welche Lehren für ein friedliches Leben auf dem europäischen Kontinent man aus ihr ziehen kann.

Sie plädiert für ein gemeinsames europäisches Leitbild, ein Pendant zum amerikanischen Traum. Dieser europäische Traum ist ihre Antwort auf die Frage, wie sich Krisen und rechtspopulistische Bewegungen in Europa bewältigen lassen. Assmann teilt ihr Buch in zwei Teile, im ersten Teil behandelt sie die Frage, ob man aus der Geschichte lernen kann, hier geht sie auf die vier Lehren ein, im zweiten behandelt sie Fallbespiele zu den jeweiligen Lehren.

Montag, 4. Januar 2021

Rezension zu Robert Menasse: Der Europäische Landbote

Menasse, Robert (2012): Der Europäische Landbote. Die Wut der Bürger und der Friede Europas, Wien: Paul Zsolnay Verlag.

Rezension

Autor: Roman Strauß

„Entweder geht das Europa der Nationalstaaten unter, oder es geht das Projekt der Überwindung der Nationalstaaten unter. So oder so, die EU ist unser Untergang“ (S. 107).

So glanzvoll und drastisch lautet wohl die kürzeste und prägnanteste Zusammenfassung des Buches „Der Europäische Landbote“ von Robert Menasse. Menasse, einer der bekanntesten österreichischen Autoren, hat für Recherchen mehrere Jahre in Brüssel gelebt und daraus ist im Jahr 2012 „Der Europäische Landbote“ entstanden. Ein relativ kurzes Buch, im Vergleich zu seinem zweiten EU-Werk „Die Hauptstadt“, das im Jahr 2017 erschienen ist und seither sehr kontrovers diskutiert wird.

Im Landboten legt Menasse seine Sicht auf die EU dar und bezieht kritisch und gleichzeitig liebevoll Stellung zu ihr – als großer Kritiker eben, der er ist, und als großer EU-Verfechter. Wie so oft kommt auch bei diesem Buch durch den Untertitel ein gewisses „Geschmäckle“ zum Vorschein, der da lautet: „Die Wut der Bürger und der Friede Europas oder Warum die geschenkte Demokratie einer erkämpften weichen muss.“

Zu Beginn des Buches bedient sich Menasse den geläufigen EU-Klischees: Die Institution als Ganzes sei ein unübersichtliches Gefüge, ein Bürokratiemonster mit einem Demokratiedefizit und einer Intransparenz, wenn es um die Verflechtung von Kommission und Rat geht. Allerdings kommt nach kurzer Exkursion in die Geschichte der EU ein anderer Tenor auf. Nach und nach entdeckte Menasse Brüssel „neu“, freundliche und aufgeschlossene Beamten entpuppten sich sowie die eigentliche Krise der EU, nämlich die in den Nationalstaaten – nicht die Institution EU als Ganzes, sondern die vielen Nationalstaaten sind das Problem.

Samstag, 29. August 2020

Rezension zu Wolfgang Schmale: Was wird aus der Europäischen Union?

Schmale, Wolfgang (2018), Was wird aus der Europäischen Union? Geschichte und Zukunft, Reclam.

Rezension

Autor: Nicolas Meschenmoser

Das Buch stammt aus der Feder von Wolfgang Schmale. Er ist Professor für Geschichte der Neuzeit an der Universität Wien. Schmale nähert sich in seinem Werk sukzessive der Ausgangsfrage im Titel des Buches an. Beginnend mit den Kapiteln „Wie Europa wurde, was es ist“ und „Die Europäische Union“ fasst Schmale zusammen, was die Europäische Union (EU) bisher erreicht hat und an welcher Stelle sie sich momentan befindet.

In den folgenden drei Kapiteln “Der EU-Vertrag oder Wie ernst nimmt sich die EU?”, “Nationalstaat und Nationalismus in der EU” und „Identitätsdenken und Vielfalt“ versucht der Autor, die Krise der EU greifbar zu machen. Er schließt sein Buch mit dem Kapitel „Die Zukunft der EU“. Darin beschreibt er, was zukünftig sein kann, sein soll oder mit einer gewissen Sicherheit sein wird.

Das Buch beginnt mit dem Satz „Die EU steckt in der Krise“. Damit hält der Autor seinen momentanen Eindruck des Ist-Zustandes von Europa fest. Schmale ist jedoch überzeugter Europabefürworter und hält trotz des negativ behafteten einleitenden Satzes einige interessante Lösungsansätze zur Bewältigung der Krisen bereit.

Donnerstag, 6. Februar 2020

Rezension zu Claus Offe: Europa in der Falle

Offe, Claus (2016), Europa in der Falle, Suhrkamp.

Rezension

Autor: Simon Baur

Das Buch befasst sich mit zentralen Problemen der Europäischen Union. Es werden zahlreiche Reibungspunkte aufgezeigt, die auf das Gefüge der EU einwirken. Mit der Einführung des Euro beispielsweise hat sich Europa in ein neues Spannungsfeld begeben. Die Euro-Zone spaltet sich in Gewinner und Verlierer. Der europäische Norden mitsamt Deutschland profitiert stark durch die Währung, doch es gibt auch klare Verlierer, die Offe benennt. Er benennt die südlichen Staaten Europas, die geldpolitisch „entmachtet“ werden und einem immensen Spardiktat unterliegen.

Laut Offe unterliege man einem Irrglauben, wenn man annehme, dass der Euro Europa zusammenschweißen werde bzw. zusammengeschweißt hat. Er beschreibt die Heterogenität als zentralen Faktor, welcher durch die Euro-Einführung vielerorts noch verstärkt würde (Lohnbildung, wirtschaftliche Entwicklung etc.).

Die Konsequenz hieraus lasse sich überall beobachten, so Offe: Je länger die Krise dauert und je größer die Diskrepanz zwischen wirtschaftlicher Notwendigkeit und politischer Durchsetzbarkeit wird, desto mehr Zulauf bekommen Parteien aus dem rechten Spektrum, welche eine Rückbesinnung auf nationale Souveränität vorziehen. ("Die EU hat keine positiv inspirierende Vision ihrer eigenen Zukunft anzubieten“).

Dienstag, 21. Januar 2020

Rezension zu Cohn-Bendit/Verhofstadt: Für Europa!

Cohn-Bendit, Daniel / Verhofstadt, Guy (2012), Für Europa! Ein Manifest, Carl Hanser Verlag.

Rezension

Autor: Hakki Devrim Celen

Der ehemalige Vorsitzende der Grünen Fraktion im Europäischen Parlament Daniel Cohn-Bendit und der frühere belgische Premierminister Guy Verhofstadt, welcher bis 2019 die liberale Fraktion ALDE im Europäischen Parlament leitete, verdeutlichen mit ihrem “Manifest“, weshalb Europa vom nationalen Denken wegkommen muss, um in der Welt von morgen noch eine Rolle zu spielen.

Das “Manifest“ der Autoren besteht aus zwei Teilen. Der erste Teil ist in vier Kapitel unterteilt, die aus mehreren Teilabschnitten bestehen, welche wiederum jeweils durch eine Aufforderung an den Leser eingeleitet werden, wie z.B.:
„DEMASKIERE DAS WAHRE GESICHT DER EUROKRISE.“ (S. 22)
„DURCHSCHAUE DIE FALSCHE RHETORIK DER FEINDE EUROPAS.“ (S. 38)
Der zweite Teil besteht aus einem Interview zwischen den beiden Autoren und Jean Quatremer, der das preisgekrönte Blog “Coulisses de Bruxelles“ betreibt. Im Wesentlichen werden im Interview nur noch mal die einzelnen Aussagen aus den vorangegangenen Kapiteln in Form eines Gesprächs wiedergegeben.

Die Kernaussage des Buches ist, dass sich die Europäische Union weg vom “Europa der Nationalstaaten“ zu einem echten “föderalen Europa“ entwickeln muss. Diese Aussage taucht zum Teil in identischen, zum Teil in wechselnden Worten wie eine Art Dauerschleife im gesamten Werk auf. Nach Cohn-Bendit und Verhofstadt wird Europa in der Welt von morgen nur dann eine Rolle spielen, wenn die Nationalstaaten der Europäischen Union sich dazu bereit erklären, mehr Macht an ein föderales Europa zu übertragen. Andernfalls werden die Länder der Europäischen Union in der globalisierten Welt von morgen neben Mächten wie USA, Russland, China, Indien, Brasilien usw. untergehen und kein Mitspracherecht mehr besitzen.

Rezension zu Evelyn Roll: Wir sind Europa!

Roll, Evelyn (2016), Wir sind Europa! Eine Streitschrift gegen den Nationalismus, Ullstein Verlag, Berlin.

Rezension

Autorin: Verena Schmiederer

Das Buch „Wir sind Europa“ von Evelyn Roll erschien 2016 im Ullstein Verlag mit dem Untertitel „Eine Streitschrift gegen den Nationalismus“. Hierin ruft die Autorin zum Aufstand gegen den verbreiteten antieuropäischen Populismus auf. Ihr leidenschaftliches Plädoyer für die Rettung Europas endet mit dem Appell, sich für die Werte eines gemeinsamen Europas zu engagieren.

Am Anfang ihres Buches steht jedoch zuerst die nüchterne Analyse über den Zustand Europas im Jahr 2016. Die Autorin beginnt ihr Buch, analog dem kommunistischen Manifest, mit dem dramatischen Satz: „Ein Gespenst geht um in Europa - das Gespenst des Nationalismus“ (S. 7). Sie äußert sich besorgt darüber, dass der „völkische Nationalismus“ ein EU-Land nach dem anderen wie eine „ansteckende Krankheit“ befällt, ohne auf wirksame Abwehrkräfte zu stoßen (S. 7). Polen, Ungarn, Slowenien und Tschechien sind bereits betroffen, Frankreich ist in großer Gefahr.

Die rechtspopulistischen Parteien verbreiten ihre Verschwörungstheorien, Abschottungsfantasien und falschen Behauptungen, bieten Scheinlösungen, wobei sie aber nur ihre eigene Karriere, ihren eigenen Machtanspruch im Blick haben. Diese Rechtspopulisten beklagen den Souveränitätsverlust ihrer Länder durch die EU, definieren ihre Nation als Volksgemeinschaft, womit jeder Fremde zum „identitätsstärkenden Feind“ (S. 10) wird. Somit verleugnen sie aufklärerisches Gedankengut, agieren rassistisch und europafeindlich.

Donnerstag, 16. Januar 2020

Rezension zu Hennette/Piketty/Sacriste/Vauchez: Für ein anderes Europa

Hennette, Stéphanie / Piketty, Thomas / Sacriste, Guillaume / Vauchez, Antoine (2017), Für ein anderes Europa. Vertrag zur Demokratisierung der Eurozone, C.H.Beck.

Autorin: Lina Hielscher

Rezension

„Ist das Recht ein Kampfsport?“ Mit dieser Frage befasst sich das Buch „Für ein anderes Europa. Vertrag zur Demokratisierung der Eurozone“ von Thomas Piketty und Kollegen, das in seiner deutschen Übersetzung im Jahr 2017 erschienen ist. Die Autoren stellen Forderungen an die Europäische Union auf, wonach sich die Eurozone innerhalb der EU wandeln sollte, da die Machtstruktur innerhalb der Eurozone aus ihrer Sicht nicht länger transparent ist und zu viele Player mit eigenen Kompetenzen versuchen, Einfluss auf wichtige Entscheidungen zu nehmen.

Zur Verbesserung könnte ein Demokratievertrag beitragen, der im besten Fall von allen Euro-Ländern unterzeichnet und inhaltlich genutzt werden soll, um einzelnen bisher bestehenden Institutionen (z.B. EZB), die aus Sicht der Autoren zu viel Macht besitzen und kaum kontrolliert werden können, besser entgegentreten zu können. Dabei betonen die Autoren aber immer wieder, dass der von ihnen aufgestellte Demokratievertrag nicht dazu dienen soll, die Eurozone und dessen Institutionen zu unterwandern. Vielmehr sollen Kompetenzen besser verteilt und die Bürger der Eurozone stärker in den Prozess der Lösung von Problemen einbezogen werden.

Der letzte Punkt soll durch die unmittelbare Wahl von Abgeordneten in ein eigens zuständiges Parlament verwirklicht werden. Nur so könne die Demokratie innerhalb der Eurozone gestärkt und gleichzeitig dem zunehmenden Populismus Einhalt geboten werden. Konkret schlagen die Autoren vor, wie sich ein solches zusätzliches Parlament zusammensetzen könnte. Dabei ergeben sich zwei Varianten mit mindestens 130 und maximal 400 Abgeordneten, von denen je ein Viertel von Vertretern des Europäischen Parlaments und der Rest von Vertretern aus den nationalen Parlamenten gestellt werden würde.

Montag, 13. Januar 2020

Rezension zu Ulrike Guérot: Warum Europa eine Republik werden muss!

Guérot, Ulrike (2016), Warum Europa eine Republik werden muss! Eine politische Utopie. Dietz Verlag.

Rezension

Autor: Christoph Gauß

In ihrem Buch „Warum Europa eine Republik werden muss! Eine politische Utopie“ lädt Ulrike Guérot, deutsche Politikwissenschaftlerin und Publizistin, Gründerin des European Democracy Lab und Professorin an der Donau-Universität Krems für Europapolitik und Demokratieforschung, dazu ein, Europa fundamental neu zu denken. Sie stellt anhand dieses Buches ein utopisches Experiment vor, aus welchem wir europäische Bürger gemeinsam eine Realität gestalten könnten.

Grundidee und Aufbau des Buches
„Vor 500 Jahren veröffentlichte Thomas More seine Beschreibung von Utopia, die Geschichte einer mittelenglischen Stadt, in der Frieden und soziale Gerechtigkeit herrschten. Utopia wurde zum Inbegriff einer fiktiven Gesellschaftsordnung und zum Antrieb vieler sozialer Erfindungen sowie der gemeinsamen Ausgestaltung einer wünschenswerten Zukunft. So eine Utopie braucht Europa heute, denn die EU ist kaputt. Europa indes bleibt eine Aufgabe. In dieser Dialektik liegt die Chance für ein anderes Europa.“ (S. 13)
Mit diesen Zeilen beginnt Guérot ihr Buch und nennt direkt wichtige Punkte, welche für das Verständnis der folgenden rund 300 Seiten nötig sind. Momentan erleben wir das Ende des nationalstaatlichen Konzepts der Vereinigten Staaten von Europa, haben aber – eventuell mit Hilfe dieses erarbeiteten utopischen Experiments - die Chance, Europa als Republik neu zu organisieren. Den Begriff „Utopie“ verknüpft Sie mit den Begriffen der Fiktion, des Antriebes und der gemeinsamen Ausgestaltung.

Damit ist von Beginn an deutlich, dass sich die Darstellungen des Buches nur auf abstrakte gedankliche Skizzen beschränken und jeden europäischen Bürger dazu einladen sollen, diesen erdachten konzeptionellen Rahmen gemeinsam weiterzuentwickeln. Die Utopie selbst, die Guérot sogar zum Menschenrecht erhebt, ist nicht starr, sondern zeichnet sich durch sich stetig entwickelndes Fortdenken aus. Ohne Utopie sei gesellschaftliche Fortentwicklung nicht denkbar. Und diese angestrebte gesellschaftliche Entwicklung kann, wie jede Innovation, nur durch ein verknüpftes Miteinander von Vielen geschehen.

Die europäischen Bürger dürfen sich nicht mehr darauf verlassen, dass das durch Krisen geschwächte Europa von unseren Politikern in einem falschen institutionellen System gerettet wird. Da die Grundidee hinter diesem utopischen Experiment für das Verständnis des Buches so bedeutend ist, weist Guérot auf den ersten Seitens mehrmals darauf hin:
„Vielmehr soll der Gegenstand, um den es sich hier handelt, nämlich die Idee von Europa als Grenzenlosigkeit, in seiner Vielfalt erfasst werden. Es geht um ein kleinteiliges und arbeitsteiliges europäisches Modell, das für die Vielen anschlussfähig ist – nicht um einen geschichtlichen oder institutionellen Großentwurf der Wenigen.“ (S. 15)
Wer sind nun aber diese Vielen? Warum ist die EU kaputt? Warum Europäische Republik? Und wie sieht diese Europäische Republik aus? Um diese Fragen wird es nun gehen.

Freitag, 10. Januar 2020

Rezension zu Heribert Prantl: Trotz alledem!

Prantl, Heribert (2016), Trotz alledem! Europa muss man einfach lieben, Suhrkamp Verlag.

Rezension

Autor: Kai Pawlowski

In dem Buch „Trotz alledem! Europa muss man einfach lieben“ spricht sich der Journalist, Jurist und Autor Heribert Prantl für die Europäische Union aus, die er als eine der größten Errungenschaften in der Weltgeschichte ansieht. Obwohl im Buch vor allem die Schwierigkeiten, Unzulänglichkeiten und Herausforderungen der Europäischen Union betont werden, zeigt Prantl auf, dass es ohne die Europäische Union nicht geht.

Er möchte die Chancen und Möglichkeiten der Europäischen Union aufzeigen und plädiert für ein neues, demokratisches, soziales und bürgernahes Europa, das nicht von Macht und Eigennutz geprägt ist. Prantls Buch ist ein Mutmacher für die Befürworter der Europäischen Union und zeigt, dass Europa durchaus gestärkt aus der aktuellen Krise hervorgehen kann. Das Buch hat insgesamt 93 Seiten. Es ist nicht in Kapitel unterteilt. Allerdings gibt es immer wieder Absätze, die einen Themenwechsel signalisieren. Prantl beginnt mit einem Zitat von Ferdinand Freiligrath aus dem Jahr 1848:

„Das ist der Wind der Reaktion,
Mit Meltau, Reif und alledem!
[…]
Doch sind wir frisch und wohlgemut,
Und zagen nicht trotz alledem!
In tiefer Brust des Zornes Glut,
Die hält uns warm trotz alledem!
Trotz alledem und alledem,
Es gilt uns gleich trotz alledem!
Wir schütteln uns: Ein garst’ger Wind,
Doch weiter nichts trotz alledem!“ (S. 7)

Dieses Zitat beschreibt meiner Meinung nach sehr gut, was Prantl den Lesern vermitteln möchte: Ja, Europa steckt aktuell in der Krise. In vielen Ländern Europas brandet der Nationalismus wieder auf. Großbritannien verlässt die Europäische Union und auch in anderen Ländern gibt es großes „antieuropäisches Potenzial“ (S. 11), wie Prantl es nennt. In Deutschland ist zum Beispiel die EU-feindliche Partei AfD im Aufschwung. Prantl nennt weitere Länder, wie zum Beispiel Ungarn, Italien, Polen oder die Niederlande, in denen „Anti-Europäer“ (S. 11) ebenfalls viel Zustimmung erhalten. Doch:
„Trotz alledem! Dieses Europa ist das Beste, was den Deutschen, den Franzosen […] in ihrer langen Geschichte passiert ist“ (S. 12f).
Dank der Europäischen Union herrscht Frieden und dieser Frieden steht ohne Europäische Union in Zukunft auf dem Spiel. Wir sehen diesen Frieden inzwischen als selbstverständlich an. Wenn man in den Nahen Osten schaut, sieht man aber, dass von Selbstverständlichkeit nicht die Rede sein kann. Im Zitat von Ferdinand Freiligrath heißt es: „Wir schütteln uns“. Prantl zeigt dem Leser, dass es aktuell viele Probleme in Europa gibt, aber er zeigt eben auch, dass man diese Probleme abschütteln kann und es „trotz alledem“ ohne die Europäische Union kein zukunftsfähiges Europa geben kann.

Freitag, 3. Januar 2020

Rezension zu Roman Herzog: Europa neu erfinden

Herzog, Roman (2014), Europa neu erfinden. Vom Überstaat zur Bürgerdemokratie, Siedler Verlag

Rezension

Autorin: Dennis Nourê

In seinem Buch „Europa neu erfinden“ durchleuchtet der ehemalige Bundesverfassungsrichter und Bundespräsident Roman Herzog die Strukturen der Europäischen Union und hinterfragt diese kritisch. Auf den insgesamt 150 Seiten thematisiert er unter anderem den Vertrauensverlust zwischen den Bürgern der Mitgliedstaaten und den Amtsträgern der EU. Er spricht die Probleme klar an und versucht, Lösungsansätze zu liefern.

Das „Demokratie-Defizit“ der EU

Herzog sieht in der EU ein „Demokratie-Defizit“. Da jeder Mitgliedstaat eine Demokratie ist, diese Demokratien sich jedoch erheblich unterscheiden, stellt sich für ihn die Frage, wie sich daraus ein gemeinschaftliches Demokratieverständnis entwickeln lässt, an das zumindest Führungsorgane der EU gebunden wären.

Dabei sieht er unter anderem die fehlende "Nation" im Fall der EU als ein Problem. Mit dem Leitsatz „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“, der in jeder Verfassung der Mitgliedstaaten verankert ist, überlegt Herzog, was überhaupt ein Staatsvolk ist, mit der Erkenntnis, dass es sich um einen Zusammenschluss aus entscheidungs- und handlungsbereiten Bürgern handelt. Dieses Volk bildet die Nation, die für jeden demokratischen Staat vonnöten ist. Die EU hat keine "Nation", da diese sich durch gemeinsame Kultur, Sprache und Geschichte auszeichnet.

Donnerstag, 2. Januar 2020

Rezension zu Martin Schulz: Der gefesselte Riese

Schulz, Martin (2013), Der gefesselte Riese – Europas letzte Chance, Rowohlt. 

Rezension 

Autorin: Mareike Gebauer

Martin Schulz, von 1994 bis 2017 Europaparlamentarier, verfasste dieses Buch nach einjähriger Amtszeit als Präsident des Europäischen Parlaments. Gleich in seinem Anfangssatz beschreibt er das Scheitern der Europäischen Union als realistisches Szenario. Er möchte zur Verbesserung Europas einladen und sieht sein Buch als Skizze, wie diese Verbesserung aussehen könnte.
„Auch ich bin unzufrieden und zornig über den Zustand, in dem sich die europäischen Institutionen befinden, und will deshalb nicht die EU verteidigen, wie sie momentan aussieht, sondern vielmehr beschreiben, wie sie aussehen könnte, wenn wir sie verändern und verbessern.“ (S. 7)
Das Erscheinungsbild Europas vergleicht er mit dem Scheinriesen Tur Tur aus dem Buch „Jim Knopf und Lukas, der Lokomotivführer“ von Michael Ende. Dieser stellt die Gesetze der Physik auf den Kopf, denn er wird bei größerer Entfernung nicht optisch kleiner, sondern immer größer. Aus weiter Distanz erscheint er wie ein gewaltiger Riese. Schulz beschreibt, dass er oft an diese Geschichte denken muss, wenn er außerhalb Europas unterwegs ist.
"[...] je weiter man sich von Europa entfernt, umso größer ist die Faszination, die von der EU ausgeht: Frieden, Freiheit, Wohlstand und soziale Gerechtigkeit sind Begriffe, die mit Europa verbunden werden. Das „Modell Europa“ steht für viele Beobachter auf anderen Kontinenten für eine freie Presse, unabhängige Gerichte, eine Kranken- und Rentenversorgung für jedermann und Aufstiegschancen auch für Benachteiligte.“ (S. 8)
Von nahem jedoch erkennt man, dass der Riese Tur Tur recht klein, alt, schäbig und heruntergekommen ist. Auch hier zieht Schulz einen Vergleich mit Europa und begründet diesen mit sinkenden Zustimmungswerten in allen Mitgliedsstaaten der Gemeinschaft. Bereits seit mehreren Jahren steht die Krise Europas im Fokus der Medien und erzeugt Verunsicherung sowie Angst. Die Wut über die verfehlte Politik in der EU wandelt sich zunehmend in Wut gegen die EU als Institution und gefährdet dadurch das „europäische Gesellschaftsmodell“. Um dies zu verhindern muss Europa weiter zusammenwachsen. Schulz nennt hierzu folgende zentrale Aspekte:
  • Es gibt eine gemeinsame Währung, aber keine gemeinsame Steuer- und Finanzpolitik
  • Reform der europäischen Gemeinschaft: echte europäische Regierung, die parlamentarisch gewählt und kontrolliert wird
  • Erneuerung der europäischen Institution und neue Lösungsansätze, um Jobs und soziale Sicherheit zu gewährleisten.

Samstag, 21. Dezember 2019

Rezension zu Claus Leggewie: Europa zuerst!

Leggewie, Claus (2017), Europa zuerst! Eine Unabhängigkeitserklärung, Ullstein Verlag.

Rezension

Autor: Leon Glückert

Ein unabhängiges, offenes Europa. Man könnte sagen, das Buch sei eine „Unabhängigkeitserklärung“, welche in einem freiheitlichen und staatlichen System unerlässlich ist. Doch was genau heißt dies? Dies und vieles mehr erläutert uns der Politikwissenschaftler Claus Leggewie, der zurzeit an der Universität in Gießen aktiv ist, in diesem Buch.
„…vielleicht gibt es schönere Zeiten, aber dies ist unsere Zeit. Wir haben nur dieses Leben […] möglicherweise diese Revolution“.
So lautet ein Zitat des französischen Philosophen Jean Paul Sartre. Leggewie erwähnt es direkt am Anfang seines Buches, und ich finde es sehr treffend zur aktuellen Lage, denn es steht schlecht um Europa. Rechtsnationalistische Populisten gefährden die EU. Rassistische, nationalistische, fundamentalistische, egoistische Akteure stehen mittlerweile an der Spitze vereinzelter Länder. Parteien wie die Front National, Fidesz oder die AfD stehen inmitten unserer Gesellschaft, sie gehören mittlerweile dazu bzw. zum politischen Alltag.

Doch die Lage ist nicht hoffnungslos, es gibt viele Initiativen, die für ein freiheitliches, weltoffenes und gerechtes Europa eintreten. Leggewie nennt sie „Agenten des Wandels“, welche sich quer durch Europa erstrecken, sie bilden eine Stimme Pro Europa. Lautstark, überzeugend und effektiv! Doch in der öffentlichen, vor allem medialen Welt kommt diese Stimme oft zu kurz.

Nicht selten gehen sie in dem lautstarken und plakativen Gebrüll der Autoritären unter. Deshalb ist es wichtig, ein Fundament für ein gemeinsames EU-Verständnis zu schaffen, damit die Bürgerschaft erkennt, wie wichtig ein gemeinsames Europa für unsere Welt ist. Viel wichtiger ist jedoch, jedem Menschen eine Stimme zu verleihen. Denn Europa ist nicht nur ein „Kontinent“, es ist viel mehr.

Wir sind Europa, es hängt von jedem einzelnen ab. Man könnte sagen, es ist ein Wunder, aus was für einer „…Trümmerwelt [die] Europäische Union erwachsen [ist]“ (S.9). Es ist ein einzigartiges Modell supranationaler Kooperation, ein „Sui Generis“ oder - wie wir in unserem Seminar sagen würden - „ein Schnabeltier“. Die EU ist so einzigartig und wichtig für uns alle, dass es sich schlichtweg zu „kämpfen“ lohnt, damit die Autoritären, Plakativen und oft brüllenden Europagegner Grenzen aufgezeigt bekommen.

Gliederung

Leggewie gliedert sein Buch in drei Kapitel:
  • Im ersten Kapitel geht es um „Gezeitenwechsel“, eine Reise quer durch Europa, in denen er gewählte populistische Strömungen verstehen möchte, sie betrachtet und bewertet.
  • Das zweite Kapitel „Gegen den Strom“, zeigt uns Alternativen auf. Weg von der „lähmenden Fremdenfurcht, Terrorpanik […] hin zu Zukunftsthemen“ (S.15).
  • Im dritten Kapitel „Freibeuter“ werden „ein Dutzend“ konkreter Beispiele aus der Praxis Europa […] vorgestellt“(S.15).

Mittwoch, 18. Dezember 2019

Rezension zu Thomas Schmid: Europa ist tot, es lebe Europa

Schmid, Thomas (2016), Europa ist tot, es lebe Europa. Eine Weltmacht muss sich neu erfinden, C. Bertelsmann. 

Rezension

Autor: Max Sperlich 

Europas Problemgebirge. Und die Kraft der Krise

Thomas Schmid beschreibt in seinem Buch „Europa ist tot, es lebe Europa“ die aktuelle Krise der Europäischen Union (EU) und liefert Lösungsansätze, wie der Verlust an Glaubwürdigkeit und Zustimmung aufgehalten und umgekehrt werden kann. Denn nach Meinung des Autors hat die Gemeinschaft Großes geleistet. Erstmals sind die Völker Europas vertraglich aneinander gebunden, wodurch die längste Friedenszeit in der Geschichte des Kontinents folgte. Nun sei es aber an der Zeit, so der Autor, die Institutionen der EU zu reformieren sowie ihren Regulierungs- und Vertiefungszwang zu überdenken.