Frankreich und Deutschland in der "Flüchtlingskrise"

In diesem Beitrag stellt Amineh Malek Merkoomyans folgenden Aufsatz vor

Tardis, Mathieu (2016): Zwischen Abschottung und Ambitionen: Arbeiten Deutschland und Frankreich in der europäischen Flüchtlingskrise zusammen?; DGAP-Analyse, 7, Berlin: Forschungsinstitut der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V., online unter: https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-55923-0.

„Die Ankunft von einer Million Migranten an den Küsten des Kontinents hat Europa in nur einem Jahr tiefgreifend verändert. Während sich Deutschland für eine Aufnahme der Geflüchteten stark machte, steht Ungarn unter Regierungschef Viktor Orban exemplarisch für das Prinzip der Abschottung. Wo positioniert sich Frankreich zwischen diesen beiden Extremen?“ (S. 3)

Mit diesen Worten beginnt der Autor seinen Aufsatz, der in folgende Abschnitte unterteilt ist:

• Unerfülltes Versprechen eines „Europas des Asyls“
• Deutschland und Frankreich in der Asylpolitik: Kooperation als Fassade
• Asylrecht in Frankreich: Lösungsversuch einer Dauerkrise
• Fazit: Das Ende des Mythos von Frankreich als Asylland?

Europäische Solidarität in der "Flüchtlingskrise"

In diesem Beitrag stellt Janis Rosenfelder folgenden Text vor:

Bendiek, Annegret / Neyer, Jürgen (2016): Europäische Solidarität: die Flüchtlingskrise als Realitätstest, SWP-Aktuell 20/2016, online unter: https://www.swp-berlin.org/publications/products/aktuell/2016A20_bdk_neyer.pdf.

Annegret Bendiek und Jürgen Neyer stellen in dem Artikel fest, dass die Krisen der 2000er und 2010er Jahre (u.a. die Finanz- und die sogenannte "Flüchtlingskrise") verdeutlicht haben, dass die Europäische Union eben keine Solidargemeinschaft darstelle und die Staaten in Krisensituation auf nationale Handlungsstrategien zurückgreifen.

Historische Einordnung der "Flüchtlingskrise"

In diesem Beitrag stellt Roman Strauß folgenden Aufsatz vor:

Herbert, Ulrich & Schönhagen, Jakob (2020): Vor dem 5. September. Die „Flüchtlingskrise“ 2015 im historischen Kontext; in: Aus Politik und Zeitgeschichte 30-32/2020, S.27-36, online unter https://www.bpb.de/apuz/312832/vor-dem-5-september-die-fluechtlingskrise-2015-im-historischen-kontext.

Die Autoren nehmen in dem vorliegenden Beitrag die Ereignisse um den 5. September 2015 zum Anlass, um grundlegende Entwicklungen in der Asyl- und Migrationspolitik, vor allem in der Bundesrepublik, aufzuzeigen. (Politisches) Asyl, Internationale Flüchtlingspolitik, „Asylkompromiss“ und „Dublin“ sowie der „Arabische Frühling“ sind Themen, die in diesem Beitrag in ihren jeweiligen historischen Kontext gesetzt und analysiert werden.

"Eurokrise" und "Flüchtlingskrise" im Vergleich

In diesem Beitrag stellt Hannah Kraus folgenden Aufsatz vor: 

Meyer, Dirk (2015): Flüchtlingskrise versus Eurokrise – ein Vergleich der politischen Handhabung; Ifo Schnelldienst, ifo Institut – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung an der Universität München, 68. Jahrgang, Ausgabe 21. S. 18-26, online unter: https://www.econstor.eu/bitstream/10419/165664/1/ifosd-v68-2015-i21-p18-26.pdf.

Zu Beginn führt Meyer in seinem Artikel ein Zitat einer Rede Jean-Claude Junckers im EU-Parlament zur Flüchtlingssituation von 2015 an: ‚Die Europäische Union ist in keinem guten Zustand.‘ Nach Juncker fehle es an Europa und an Union. Als zentrale Motive für diese Rede Junckers nennt Meyer die Stichworte mangelnde Solidarität und mangelnde Rechtstaatlichkeit. Diese Wertedefizite könne man ebenfalls auf die Euro-Rettungspolitik beziehen (S. 18). In seinem Artikel untersucht er die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der politischen Handhabung in Bezug auf die Flüchtlings- und die Eurokrise.

Digitale Veranstaltungsreihe zur EU-Migrationspolitik

Die Lokalgruppe Bonn der Seebrücke organisiert eine digitale Veranstaltungsreihe mit dem Titel "Die EU macht dicht". Vom 05.-16. Februar 2021 gibt es an vier Abenden Gespräche mit Expert:innen über die aktuelle Situation an den europäischen Außengrenzen, die EU-Migrationspolitik und die Lage der Menschenrechte.

• 05.02. 18:00 “Politik der Auslagerung – Eine Kritik der EU-Migrationskontrollpolitik”
  Vortrag von Maximilian Pichl
• 09.02. 19:00 “Verletzung der Menschenrechte an den EU-Außengrenzen – Bindende menschenrechtliche Standards, aktuelle Menschenrechtsverletzungen und rechtliche Interventionsmöglichkeiten”
  Vortrag von Jens Dieckmann
• 12.02. 19:30 “Hinter der Grenze, vor dem Gesetz – Eine Ethnografie des EU-Migrationsregimes”
  Buchvorstellung mit Lisa Marie Borelli
• 16.02. 18:00 “Calais – die Katastrophe im Herzen Europas”
  Vortrag von Sara Bahadori und Fred Fanon

Teilnehmen kann man über den folgenden Link: https://uni-bonn.zoom.us/j/97437819855…
Meeting-ID: 974 3781 9855
Kenncode: 408359
Es ist keine Registrierung bei Zoom nötig.

(Noch ein) Nachtrag zur EU-Flüchtlingspolitik

In einem Gastbeitrag für den Spiegel fasst Petra Bendel, die Vorsitzende des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR), die (immensen) Herausforderungen für die in wenigen Tagen beginnende deutsche Ratspräsidentschaft in der EU hinsichtlich der Flüchtlingspolitik zusammen: "Migration nach Europa: Schluss mit der Asyllotterie".

Nachtrag zur "Flüchtlingskrise": Dilemmata und Kritik

Die "EU-Flüchtlingspolitik" (die ja eigentlich so nicht genannt werden dürfte, weil die EU in diesem Politikfeld keine ausschließliche Kompetenz hat, die aber trotzdem so genannt wird, weil man das entweder nicht weiß oder froh ist, die Verantwortung an den "Sündenbock Brüssel" abgeben zu können) ist das Thema eines höchst lesenswerten Doppelinterviews mit Jean Ziegler, einem erbitterten Kritiker der Praxis europäischer Flüchtlingspolitik, etwa im Lager Moria, auf der einen Seite und dem Vorsitzenden der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament, Manfred Weber, auf der anderen: "EU-Flüchtlingspolitik: Menschlichkeit oder Stacheldraht?" (Zeit Online vom 24.06.2020).

EU und "Flüchtlingskrise"

Der Sitzungsschwerpunkt in dieser Woche ist die "Flüchtlingskrise", mit der wir uns als Verantwortungsgruppe intensiv beschäftigt haben.

1) Die Pflichtlektüre "Grenzenloses Europa und die Grenzen Europas" von Tanja A. Börzel haben wir für euch zusammengefasst. Die Zusammenfassung findet ihr im Moodle-Kurs als pdf-Datei.

2) Unter den zwei folgenden Links findet ihr einen Podcast über die Flüchtlingsfrage und einen über Flüchtlingskinder. Wir würden euch bitten, diese anzuhören und unter diesem Blog-Beitrag Stellung dazu zu nehmen oder ganz einfach eure Gedanken zu äußern.

• https://www.deutschlandfunk.de/der-tag-versagt-die-eu-in-der-fluechtlingsfrage.3415.de.html?dram%3Aarticle_id=471738&fbclid=IwAR3PyHoGA4_WrGv1nBLfF4NIp7SVJFdPJVe27RdEE4UOpcujhsXijeIzv4o 
• https://www.deutschlandfunk.de/der-tag-50-fluechtlingskinder.3415.de.html?dram%3Aarticle_id=474319&fbclid=IwAR0AA7UJGjtzwZvFuAj0oYZqOXvJEosL8eQk3JuQLLH8dmWXOslBp4e8ojg 

3) Außerdem findet ihr hier noch einige Quellen, mit denen ihr euch über das Flüchtlingsrecht informieren könnt.

• Dublin-Verordnung: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=LEGISSUM%3A23010503_1&fbclid=IwAR0ALJmNCemGedzW6qSjoRrTxddhDP5x_YG7cd-U8jettZbEhbNFZjmJxg8 
• Asylverfahrensrichtlinie: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=LEGISSUM%3A23010502_1&fbclid=IwAR3ebRnsXPRqs1OZmb7Yrj4NG4Mk9NibLBccSxb8_qp0rt_V7Si-ovrS2qc 
• Aufnahmerichtlinie: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=LEGISSUM%3A23010502_2&fbclid=IwAR26btJqYsjU23JEe8drvjyRgDd_ienXu4AUD9gLE9RGIOHjtEwSod0vLSM 

Wir wünschen viel Spaß dabei und bedanken uns für eure Mitarbeit!
Lea Schwarz, Laura Schulz, Sophia Schulze, Vanessa Hofmaier und Helin Tufan

Interview mit Gregor Gysi

taz-Interview mit Gregor Gysi

Im verlinkten Interview wurde der Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi (Die Linke) von der taz interviewt. Neben einem kurzen Exkurs in Gysis Privatleben stehen v.a. zwei Punkte im Vordergrund: Die Lage in den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln und die potentiellen Lerneffekte aus der Krise.

Zur verheerenden Lage in den Flüchtlingslagern, hier besonders hervorzuheben ist das Lager Moria auf Lesbos, setzt sich Gysi für eine Evakuierung ein. Er leitet diesen Punkt auch weiter und erklärt, dass seit dem Ende des Kalten Kriegs der Neoliberalismus auf dem Vormarsch war. Da Gysi diesen Vorgang immer wieder kritisierte, sieht er auch in der Coronakrise eine Chance, nämlich dass Werte wie Solidarität in Zukunft vor Profitgier gestellt werden.

Link zum Interview

Corona und die Rettung/Aufnahme von Geflüchteten

Erik Marquardt: In der Flüchtlingsfrage ist Corona eine willkommene Ausrede (Welt, 28.04.2020)

Der Autor dieses Gastbeitrags, der Europaabgeordnete der Grünen Erik Marquardt, kritisiert das Verhalten der EU-Staaten in der Flüchtlingsfrage und wirft ihnen vor, die Seenotrettung nicht wegen des Coronavirus zu stoppen, sondern dieses als Ausrede zu missbrauchen. Seiner Meinung nach orientieren sich die Politiker eher an den “Menschenrechtsfeinden” und nicht an der stillen Mehrheit, die die Bedingungen an den EU-Außengrenzen ebenso ablehnen wie er.

Weiterhin geht er spezifisch auf Fälle ein, in denen sich Deutschland beim Thema Familiennachzug schlecht verhält. Weiter kritisiert er, die nur spärliche Hilfe Deutschlands für Geflüchtete in den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln. Marquardt kritisiert, dass Staaten in dieser Zeit keine Solidarität mit den Geflüchteten zeigen und weiter auf eine nicht in Aussicht stehende europäische Lösung pochen.