Frankreich und Deutschland in der "Flüchtlingskrise"

In diesem Beitrag stellt Amineh Malek Merkoomyans folgenden Aufsatz vor

Tardis, Mathieu (2016): Zwischen Abschottung und Ambitionen: Arbeiten Deutschland und Frankreich in der europäischen Flüchtlingskrise zusammen?; DGAP-Analyse, 7, Berlin: Forschungsinstitut der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V., online unter: https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-55923-0.

„Die Ankunft von einer Million Migranten an den Küsten des Kontinents hat Europa in nur einem Jahr tiefgreifend verändert. Während sich Deutschland für eine Aufnahme der Geflüchteten stark machte, steht Ungarn unter Regierungschef Viktor Orban exemplarisch für das Prinzip der Abschottung. Wo positioniert sich Frankreich zwischen diesen beiden Extremen?“ (S. 3)

Mit diesen Worten beginnt der Autor seinen Aufsatz, der in folgende Abschnitte unterteilt ist:

• Unerfülltes Versprechen eines „Europas des Asyls“
• Deutschland und Frankreich in der Asylpolitik: Kooperation als Fassade
• Asylrecht in Frankreich: Lösungsversuch einer Dauerkrise
• Fazit: Das Ende des Mythos von Frankreich als Asylland?

Guy Mollet und der Weg zu den Römischen Verträgen

In diesem Beitrag stellt Konstantin Grabowski folgenden Aufsatz vor:

Loth, Wilfried (2007): Guy Mollet und die Entstehung der Römischen Verträge 1956/1957; in: integration 30, 3/2007, S. 313-319, online unter: https://www.jstor.org/stable/24223676?seq=1.

Nach der Gründung der Montanunion wurde von den Außenministern der sechs Gründungstaaten das Spaak-Komitee eingerichtet. Die Aufgabe des Komitees war es, Vorschläge für die Schaffung einer Wirtschafts- und Atomgemeinschaft auszuarbeiten. Jedoch erfuhr die Wirtschaftsgemeinschaft in Frankreich keinen Rückhalt. Die französische Regierung stand dem Projekt eines gemeinsamen Marktes kritisch gegenüber, da sich Frankreich vom Zweiten Weltkrieg noch nicht ausreichend erholt hatte (vgl. S. 313).

Franz-Josef Strauß, der Sonderbeauftragte der deutschen Regierung, lehnte eine Atomgemeinschaft ab. Vielmehr war er an einer Kooperation mit den Amerikanern und den Briten interessiert, die in der Atomtechnik weitaus fortgeschrittener waren (vgl. S. 314).

„In einer Europäischen Atomgemeinschaft sah er ein Unternehmen, das in erster Linie Frankreich zugutekommen sollte. Sich dafür herzugeben, bestand aus seiner Sicht für die Bundesrepublik keine Veranlassung“ (S. 314).

Eine Einigung zwischen den beiden Konfliktpunkten war nicht in Sicht und mit der Regierungskrise 1955 in Frankreich wurden die Verhandlungen im Komitee bis auf weiteres ausgesetzt. Der neue Ministerpräsident von Frankreich wurde Guy Mollet. Und „Mollet wusste, dass die Überwindung der europapolitischen Krise die wichtigste Aufgabe war, vor der seine Regierung stand […]“ (S. 315).

Europäische Integration in französischer Perspektive

In diesem Aufsatz stellt Lea Franziska Knoß folgenden Aufsatz vor:

Loth, Wilfried (1984): Die europäische Integration nach dem Zweiten Weltkrieg in französischer Perspektive; in: Geschichte und Gesellschaft, Sonderheft, 10, 225-246, online unter  http://www.jstor.org/stable/40194612.

Der Aufsatz Wilfried Loths beschäftigt sich mit den Motiven und Perspektiven Frankreichs als wichtigem Protagonist im Kontext des Integrationsprozesses Europas. Loth zeigt anhand der Perspektive und Motive Frankreichs chronologisch den Beginn der europäischen Integration auf und macht so die Haltung Frankreichs für den/die Leser:in greifbar.

Der Aufsatz beginnt mit der Aufzählung wichtiger Ereignisse und Prozesse im europäischen Integrationsprozess und führt die Initiative Frankreichs vor Augen, welche zur Schaffung wichtiger Organisationen, u.a. zur Schaffung des Europarats, beigetragen haben (S. 225).

In Bezug auf die Ausgangslage Frankreichs nach dem Zweiten Weltkrieg hebt Loth vor allem die schlechte wirtschaftliche Lage Frankreichs sowie den Verlust der internationalen Konkurrenzfähigkeit gegenüber den Vereinigten Staaten von Amerika hervor (vgl. S. 225-226). Um auf dem globalen Markt wieder mitwirken zu können und um das Wirtschaftswachstum anzukurbeln, bedurfte es eines gemeinsamen Marktes bzw. eines gemeinsamen Zugangs zu den Rohstoffen innerhalb Europas (vgl. S. 226).