Donnerstag, 18. Juni 2020

Brexit

Diese Woche beschäftigen wir uns mit dem Brexit, und weil dieses Thema schon lange durch die Medien geht und viele vielleicht schon genug davon haben, hier ein paar Cartoons zum Schmunzeln.

Jetzt könnt ihr bestimmt besser mit unseren Aufgaben starten...

1) Die Pflichtlektüre haben wir für euch zusammengefasst. Die Zusammenfassung findet ihr im Moodle-Kurs als pdf-Datei.

2) Für ein besseres Verständnis haben wir noch folgende Links für euch. Zum einen ein Video von Explainity, welches euch den Brexit noch einmal in groben Zügen erklärt. Zum anderen auch ein Zeitstrahl, anhand dessen einem deutlich wird, wie lange sich dieser Austritt gezogen hat bzw. wann was stattgefunden hat.

3) Darüber hinaus haben wir euch als Input für euer Lernprotokoll einige Fragen zum Thema gestellt, welche ihr gerne beantworten dürft:

(a) Was sind die langfristigen Folgen für die EU?

(b) Was ist ein „weicher“, was ein „harter“ Brexit?

(c) Wenn ihr nun das „Ende“ des Brexits sowie die Situation innerhalb GB betrachtet, wie empfindet ihr das britische Mehrheitswahlrecht im Vergleich zu unserem? Ist es ein Erfolg? Brachte es zu viele Unruhen? Oder sollte die Mehrheit auch die Macht haben (siehe Brexit)?

(d) Was haltet ihr von dieser Aussage von Nigel Farage: „Brexit ist nur der erste Stein aus der Mauer. Sie haben ihre Lektion nicht gelernt: Das Projekt Europa ist zu Ende.“

Die folgenden Links können zum besseren Verständnis dienen:

(e) Was haltet ihr für die Ursachen, Umstände und Aspekte, die zum Brexit führten?

Die folgenden Links können bei der Beantwortung der Frage helfen:
Michael Wottschel, Laura Schuster, Selin Becker, Leon Glückert, Jana Eisenhardt und Miriam Nonnenmacher
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4 Kommentare:

  1. Uli19. Juni 2020 um 11:20

    Fragen zur Sitzung vom 18.6.20, zu Dominik Geppert:

    Vgl. Schnabeltier-Blog / Brexit-Blog der Vorbereitungsgruppe


    (a) Was sind die langfristigen Folgen für die EU?

    Reisen: Außengrenzen werden entstehen, Kontrollen. Ab 2021 werden für EU-Bürger zur Einreise nur noch Reisepässe angenommen, aber keine Personalausweise mehr.
    Führerschein-Regel: Ab 2021 braucht man zusätzlich eine Versicherungskarte, wenn man mit dem eigenen PKW nach GB einreisen will.
    Unternehmen, Handel, Banken, Versicherungen: Vertragswechsel werden sich negativ auf Kundenbedingungen auswirken.
    Deutsche in GB: Als Resident muss man einen "settled status" beantragen.
    GB verlässt die Zollunion. Trotzdem sollen für den Handel teilweise weiter EU-Regeln gelten.
    Die Exporte von Deutschland nach GB sind bereits deutlich zurückgegangen.
    Aber: Der Brexit hat auch befördert, dass vieles in der Eurozone jetzt unkomplizierter laufen könnte. Weniger Bürokratie, weniger Risiken in Bezug auf Finanzen, niedrige Transaktionskosten.
    Es könnte in der EU einen Dominoeffekt geben und andere Länder könnten dem britischen Beispiel folgen.
    50% der britischen Importe stammen aus dem EU-Raum. Für Audi, BMW und Mercedes zählen die Briten zu den besten Kunden. Zollschranken könnten dieses Geschäft massiv belasten.
    Was hinsichtlich des "Backstop" noch passiert, ist auch unklar. Wenn GB die Grenzen zur Republik Irland (und somit zur EU) offen lässt, dann könnte es friedlich bleiben. Aber falls es Grenzkontrollen hüben wie drüben geben würde, könnte dies den seit 20 Jahren andauernden Frieden in Nordirland gefährden und neue Terrorgruppen auf den Plan rufen.

    (b) Was ist ein „weicher“, was ein „harter“ Brexit?

    Harter oder "sauberer" Brexit: Klarer Bruch mit Brüssel. Das Verhältnis zwischen GB / EU wäre z.B. vergleichbar mit Beziehung EU und Kanada: EU-Bürger*innen müssten dann eine Arbeitserlaubnis in GB beantragen. Eventuell würden Zölle auf EU-Produkte erhoben.

    Weicher Brexit: GB könnte eine enge Anbindung an die EU suchen. Konkret würde das heißen, dass GB zwar kein EU-Mitglied mehr ist, aber dennoch vollen Zugang zum EU-Binnenmarkt hat. Aber im Gegenzug muss GB zum EU-Haushalt beitragen und einen Großteil der EU-Gesetzgebung übernehmen.

    Vgl. Welt-Online. (16.01.2017). Was bedeutet "harter Brexit" und "weicher Brexit"? Abgerufen am 18.06.20 von https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/afxline/topthemen/hintergruende/article161232631/Was-bedeutet-harter-Brexit-und-weicher-Brexit.html

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  2. Uli19. Juni 2020 um 11:22

    Tut mir leid, dass hier nicht alle Fragen beantwortet wurden, aber leider hat die Anzahl der Zeichen nicht mehr gereicht...ich versuche den Rest hier noch zu posten.

    (c) Wenn ihr nun das „Ende“ des Brexits sowie die Situation innerhalb GB betrachtet, wie empfindet ihr das britische Mehrheitswahlrecht im Vergleich zu unserem? Ist es ein Erfolg? Brachte es zu viele Unruhen? Oder sollte die Mehrheit auch die Macht haben (siehe Brexit)?

    Zur Unterhauswahl in GB gilt das Mehrheitswahlrecht, es wird in England auch oft "first past the post" genannt. Das bedeutet, dass der Kandidat eines Wahlbezirks, der die meisten Stimmen bekommt, automatisch die Wahl gewinnt und somit seinen / ihren Wahlkreis im Unterhaus repräsentiert. GB besteht nun aus 650 solcher Wahlbezirke. Das heißt, dass es im Unterhaus 650 Sitze dementsprechend zu belegen gilt. Der relative Stimmenanteil spielt aber beim Wahlresultat keine Rolle, was ein großer Unterschied ist z.B. zum deutschen Wahlrecht, wo das personalisierte Verhältniswahlrecht ausschlaggebend ist. In GB ist es aufgrund des Mehrheitswahlrechts dann auch möglich, dass eine Partei, die zwar landesweit den Löwenanteil der Stimmen erhalten hat, nur wenige Sitze im Unterhaus belegen kann. In der Entwicklung des Brexit, der mit dem Austritt GBs Anfang Januar 2020 endete, weist dieses Mehrheitswahlrecht nun im Nachhinein beträchtliche Schwächen auf, denn am Ende entscheiden die Parteien, die die meisten Wahlbezirke hinter sich bringen, also die Mehrheit erringen können, wohin die Reise geht in GB (innerhalb / außerhalb der EU).
    In GB ist laut Mehrheitswahlrecht nicht gegeben, was die Mehrheit der Bürger*innen möchte. Darum wurde bei Unterhauswahlen in GB in den vergangenen Jahren immer verhindert, dass Klarheit in das Brexit-Prozedere kommt.
    Am 12.12.2019 wählten die Briten nochmal ihr Parlament, welches über den Brexit entscheiden sollte. Insbesondere Boris Johnson (Premier) wollte sich für eine regierungsfähige Majorität im Unterhaus einsetzen. Es war nun die Frage, ob diese Mehrheit endlich GB aus der EU führt oder auch nicht. Aber: es war unklar, ob und wie überhaupt diese Wahl ausgeht.
    Wie bereits erwähnt gilt in GB - im Gegensatz zu Deutschland - nicht die Anzahl der Stimmen, sondern die Anzahl der Wahlkreise. Damit gibt es die Sitze im Unterhaus und somit ggf. eine Regierungsmehrheit.

    Vgl. Kühn, O. (6.05.2015). Die einfache Mehrheit reicht. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. Abgerufen am 19.06.2020 von https://www.faz.net/aktuell/politik/wahl-in-grossbritannien/wie-das-britische-wahlsystem-funktioniert-13563780.html



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  3. Uli19. Juni 2020 um 11:23

    Hier noch der Rest:

    (d) Was haltet ihr von dieser Aussage von Nigel Farage: „Brexit ist nur der erste Stein aus der Mauer. Sie haben ihre Lektion nicht gelernt: Das Projekt Europa ist zu Ende.“

    Was einen möglichen Dominoeffekt angeht in der EU, so könnte Nigel Farage Recht behalten mit seiner Aussage. Denn tatsächlich könnten sich andere EU-Staaten, beziehungsweise Regionen in EU-Staaten dazu entscheiden, der EU den Rücke zu kehren. Einen solchen Vorgang hat die EU bereits "probehalber" 2017 mit den Referenden in Spanien / Katalonien erlebt.
    Ob das Beispiel GB allerdings in der gesamten EU Schule macht, halte ich dennoch für fraglich, da die meisten EU-Mitgliedstaaten eigentlich kein Interesse daran haben dürften, sich aus der EU zu verabschieden. Das könnte man daran festmachen, dass die EU-Mitgliedstaaten von Geldern und Subventionen aus der EU profitieren und mit Geldern aus EU-Töpfen auch finanzschwache Mitgliedstaaten unterstützt werden können.
    Was Nigel Farage angeht, so muss man auch bedenken, dass er innerhalb der EU mit seiner Partei Ukip (gemeinsam mit der deutsche AfD) zu den populistischen Parteien in Brüssel / Straßburg gehört (hat). Er war Vorsitzender der EU-Partei "Europa der Freiheit und der direkten Demokratie".
    Farages Ziel war es auch als EU- Abgeordneter von jeher, Verbündete für das Ziel "Brexit" zu suchen. Farage gilt auch als die Schlüsselfigur für den Abstimmungserfolg der Brexit-Befürworter*innen.
    Wenn man diese Faktoren bedenkt, so ist es nicht verwunderlich, dass Nigel Farage mit populistischen Aussagen wie der oben genannten auffällt.

    Vgl.
    Menden, A. (24.6.2016). Der Mann, dem „das britische Volk zu folgen beschloss“. In: Süddeutsche Zeitung. Abgerufen am 19.06.2020 von https://www.sueddeutsche.de/politik/nigel-farage-der-mann-dem-das-britische-volk-zu-folgen-beschloss-1.3049769



    (e) Was haltet ihr für die Ursachen, Umstände und Aspekte, die zum Brexit führten?

    1. Das Commonwealth: Die Briten glauben, dass sie jenseits der EU mehr Einfluss hätten. Die demokratischen Institutionen bildeten sich über Jahrhunderte heraus und überstanden zwei Weltkriege.
    2. Der Geburtsfehler der EU: GB bekam 1973 nicht alles, was es sich wünschte, denn die EU hatte damals bereits die Regeln für den Binnenmarkt ausgehandelt.
    3. Margaret Thatchers "No!": Thatcher ist von je her das Idol der Bürger*innen GBs (der Antieuropäer*innen in GB). Später wurde die EU-Feindschaft der Brit*innen noch zu einer posthumen Thatcher-Ehrerbietung.
    4. Kultur und Kunst: Die Brit*innen sind auf ihre eigene Kultur (Shakespeare) sehr stolz und wollen keine externen kulturellen Einflüsse von jenseits des Ärmelkanals.
    5. Kein Demokratie-Trauma: Die demokratischen Institutionen waren in GB schon jahrhundertealt. Sie überstanden zwei Weltkriege.

    Vgl. Welt-Online (22.06.2016). Warum die Briten Europa einfach nicht mögen. Abgerufen am 19.06.2020 von https://www.welt.de/politik/ausland/article160310873/Warum-die-Briten-Europa-einfach-nicht-moegen.html

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  4. Zehra Cevik-Daisley26. Juni 2020 um 09:50

    d) Farage ist ja als rechtspopulistischer Politiker bekannt für seine Sticheleien aber manchmal eben auch für seine treffenden Vergleiche. Die EU als eine Mauer, die nun seine Stabilität durch den Verlust der Briten einbüßen muss, wird demnach in Folge unvermeidbar bröckeln. Weitere Steine, also Mitgliedstaaten, werden mit der Zeit „locker“, vor allem wenn die Mauer eh schon nicht robust verbaut war. Andererseits erinnert mich die Aussage auch an den Song von Pink Floyd „ Another Brick in the Wall“. Mit ihrem Austritt sind die Briten so gesehen nicht mehr nur ein Stein von vielen, welches nicht mehr zu unterscheiden und abhängig vom Gesamtgebilde it. Sie haben sich ihre Individualität erkämpft, in dem sie sich aus dem rigiden institutionellen Gefüge gerissen haben. Und dem Anschein nach hatten viele eben auch genug von der von ihnen so wahrgenommenen oder teilweise auch realen Bevormundung durch supranationale EU-Institutionen und bekundeten durch ihren Austritt: “ We don’t need no education…“

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