Projekt "Europe in the Classroom"

In dem Projekt „Europe in the Classroom“ geht es darum, Lehrkräfte, Studierende und Bildungsexpert*innen zusammenzubringen, um über aktuelle Themen der europapolitischen Bildung zu diskutieren und voneinander zu lernen. Hierfür gibt es dieses Jahr noch drei kurze, digitale Workshops. Man kann an allen Terminen teilnehmen, es ist aber auch möglich, sich einzeln anzumelden:

• 16.11.2023 : Europabildung – Wo stehen wir und wo wollen wir hin? Eine Bedarfsaufnahme
• 29.11.2023 : Unboxing Europe - Gemeinsam Europa verstehen
• 30.11.2023: EP Wahlen 2024 - Befähigung junger Menschen zur aktiven Teilhabe

Der erste Workshop fokussiert auf einer Bedarfserfassung. Wo stehen wir und wo wollen wir hin mit Blick auf das Thema „Europakompetenzen“? Die Ergebnisse des Workshops, der vor allem auf dem Austausch zwischen den Teilnehmenden basiert, bilden die Grundlage für Angebote im Jahr 2024. Im zweiten Workshop wird praktisch mit der digitalen Toolbox von Unboxing Europe gearbeitet. Dabei lernt man diverse Einsatzmöglichkeiten der Unterrichtsmaterialien kennen. Im Anschluss an verschiedene Testphasen werden Umsetzungsideen diskutiert und gemeinsame Ideen formuliert. Der dritte und letzte Workshop der Reihe wirft einen Blick in die Zukunft. Unterstützt von Expert*innen aus dem Bereich Jugend sprechen wir über die Wahlen 2024 und diskutieren, wie der Bildungsbereich junge Menschen mit Blick auf die kommenden Wahlen unterstützen und befähigen kann.

Bericht über den Bürgerdialog: "EU-Außenpolitik in Krisenzeiten" der Jungen Europäer (JEF)

Am Freitag, dem 28.04.2023, hat eine von der Organisation „Junge Europäer – JEF Baden-Württemberg“ und der Stadt Sindelfingen organisierte Veranstaltung unter dem Titel „EU-Außenpolitik in Krisenzeiten: Diskutiere mit!“ im Rathaus der Stadt Sindelfingen stattgefunden. Die „Jungen Europäer“ als Jugendorganisation mit Mitgliedern im Alter von 14-35 Jahren sind ein überparteilicher, überkonfessioneller und proeuropäischer Verband und setzen sich laut ihrer Homepage für ein demokratisches, bürgernahes und föderales Europa ein.

Den Auftakt der Veranstaltung leistete Dr. Martin Große Hüttmann von der Universität Tübingen mit einem Impulsvortrag. Die anschließende Diskussion mit Fragerunde wurde von zwei Workshops gefolgt: Dr. Ragnar Müller mit dem Titel „EU-Außenpolitik am Beispiel des Westbalkans“ sowie der von Dr. Martin Große Hüttmann angebotene Workshop „EU-Außenpolitik am Beispiel der Ukraine“. Im Folgenden werden der Impulsvortrag und die zwei Workshops sowie die daraus resultierenden Erkenntnisse zusammengefasst.

Online-Vortrag: EU-Außenpolitik angesichts des Krieges in Europa

Die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg lädt zu einem Online-Vortrag im Rahmen der LpB-Webtalk-Reihe "Zeitenwende im Gespräch" ein: „Ein Jahr Krieg in der Ukraine: eine Bewährungsprobe für die Europäische Union?“

• Referenten: Prof. Dr. Thomas Diez (Universität Tübingen), Dr. Knut Krohn (Stuttgarter Zeitung)
• Termin: Mittwoch, 22. Februar 2023, 18.30 bis 20 Uhr
• Ort: Webex-Konferenzraum
• Kosten: Die Teilnahme ist kostenfrei

Anmeldung unter https://www.lpb-bw.de/einzelansicht-aktuell/ein-jahr-krieg-in-der-ukraine-eine-bewaehrungspro-22-02-2023. Die Zugangsdaten zum Webex-Meeting erhält man rechtzeitig vor Veranstaltungsbeginn.

Thema: Kaum jemand hatte sich das vorstellen können: Russland unternimmt einen Angriffskrieg gegen sein Nachbarland Ukraine. Beschönigt als „militärische Spezialoperation” verfolgt Putin überkommene Machtansprüche. Europa findet sich nun zurückversetzt in längst überwunden geglaubte Spannungen und Spaltungen. Die Europäische Union musste sich dieser neuen Situation stellen und rasch Antworten finden: politisch, wirtschaftlich und militärisch. Wie sinnvoll und wirkungsvoll waren die bisherigen Maßnahmen? Wie verliefen die innereuropäischen Entscheidungsprozesse und wo steht Europa heute in diesem brisanten geopolitischen Konflikt?

Herrschaft des (europäischen) Volkes? Das (vermeintliche) Demokratiedefizit der Europäischen Union

Quo vadis, EU? Das Projekt, das zu Anfang für Frieden sorgen sollte, hat inzwischen so manches umgesetzt, was in der Gründungszeit, im Mai 1951, für visionär gehalten wurde. Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, die zu Beginn aus sechs Staaten (Frankreich, Deutschland, Belgien, Niederlande, Luxemburg, Italien) bestand, entwickelte sich schnell weiter: Von einem Gemeinsamen Markt über weitere Mitgliedsländer bis hin zu einer gemeinsamen Währung transformierte sich die einstige Gemeinschaft zur heutigen Europäischen Union.

"Spill over"-Effekte sorgten dafür, dass ausgehend vom Gemeinsamen Markt auch gemeinsame Arbeitsbereiche außerhalb der Ökonomie entstanden: Das Wirtschaftsprojekt wurde zunehmend politisch und steht heute zwischen Supranationalismus und Intergouvernementalismus. Die EU, so wird gerne gesagt, ist ein System sui generis, weder ganz internationale Organisation noch ganz Staat. Doch gerade weil die EU in machen Belangen staatliche Züge angenommen hat, stellt sich die Frage, ob ihre demokratische Legitimation ausreicht. Angela Merkel drückte das in einer Regierungserklärung von 2006 folgendermaßen aus:

„Kurz gesagt muss man feststellen: Europa steht bei den Europäerinnen und Europäern nicht so hoch im Kurs […]. Wir müssen […] den Stand des Projekts Europa kritisch überprüfen. Wir müssen den Bürger in den Mittelpunkt stellen“ (Bundesregierung 2006, S. 3f.).

Doch worunter leidet die demokratische Legitimation der EU? Und wie könnte man der Union zu mehr Demokratie verhelfen? Diesen Fragen geht der folgende Beitrag nach. Ausgehend vom Aufbau der EU wird das sogenannte Demokratiedefizit in institutioneller und struktureller Hinsicht erläutert. Abschließend werden mögliche Lösungsvorschläge vorgestellt und Kritikpunkte geäußert.