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Donnerstag, 6. Mai 2021

Grenzen und europäische Integration

In diesem Beitrag stellt Tanja Achtelik folgenden Aufsatz vor:

Schimmelfennig, Frank (2019): Von der Entgrenzung zur Eingrenzung: Krise und Wandel der europäischen Integration; in: integration 42, Heft 4/2019, S. 247-261 (online unter: https://doi.org/10.5771/0720-5120-2019-4-247)

Zu Beginn thematisiert wird das zurückliegende Jahrzehnt voller Krisen – „die wachsenden Zahlungsbilanzschwierigkeiten Griechenlands“ (S. 247), die sogenannte "Flüchtlingskrise" 2015 und der erstmalige Austritt eines Mitgliedstaates aus der EU durch Großbritannien – der Brexit. Ebenfalls erstmalig wurden im Jahre 2017 aufgrund von Rechtsstaatlichkeitskrisen Verfahren gegen ost- und mitteleuropäische EU-Staaten wegen „Verletzung fundamentaler Werte der EU“ (S. 247), eingeleitet. Aus der Krise profitierten vor allem populistische Parteien, und es zeigt sich, dass die konstitutionellen Rahmenbedingungen und das politische System der Europäischen Union weniger stabil sind, als angenommen wurde.

Die Krise zwingt die Forschung, ihre Schwerpunkte weiter auf „Krisen- und Desintegrationsprozesse“ zu legen, aber auch traditionelle Integrationstheorien, wie der Intergouvernementalismus und Neofunktionalismus, können Erklärungen für die „Polykrise“ der EU darstellen. Schimmelfennig argumentiert, dass die Integrationsforschung „unter einem doppelten konzeptionellen Bias leidet“ (S. 248):

„Zum einen ist sie auf die interne Entgrenzung der EU, also die Öffnung und supranationale Kontrolle der Grenzen zwischen den Mitgliedstaaten, fokussiert und vernachlässigt dabei die zweite konstitutive Dimension der Integration: die externe Grenzziehung. Zum anderen hat sie die Tendenz, europäische Integration mit einer liberalen Programmatik gleichzusetzen.“ (S. 248)