Corona, ETS und EU-Klimapolitik

In diesem Beitrag stellt Silja Puscher folgenden Aufsatz vor:

Treptow, Thomas M. (2020): Auswirkungen der Corona-Krise auf die europäische Klimaschutzpolitik; in: Wirtschaftsdienst 100, S. 364–366, online unter: https://doi.org/10.1007/s10273-020-2656-9.

Seit neuestem trifft man in der Mensa auf den „klimaneutralen Teller“ und auch sonst werden wir ständig ermahnt, dass unsere Gesellschaft klimafreundlicher werden muss. Der Klimawandel und seine schwerwiegenden Konsequenzen bereiten vielen große Bauchschmerzen. Der Klimawandel ist stets präsent, besonders wenn wir seine Gewalt in Naturkatastrophen, wie letztes Jahr im Ahrtal, zu spüren bekommen.

Fridays for Future und europäische Öffentlichkeit

In diesem Beitrag stellt Samuel Schaumann folgenden Aufsatz vor:

Huth, Tecla (2019): Fridays for Future – Entstehung einer supranationalen europäischen Öffentlichkeit?; in: Journal für korporative Kommunikation, Ausgabe 2/2019, S. 2-11, online unter: https://journal-kk.de/wp-content/uploads/2019/09/JkK-1902_final.pdf#page=3.

Der Aufsatz thematisiert den Beitrag der „Fridays for Future“-Bewegung zur Entstehung einer pan-europäischen Öffentlichkeit und beleuchtet die Entwicklung insbesondere vor dem Hintergrund des vielzitierten Demokratiedefizits der Europäischen Union, das (u.a.) als Folge einer fehlenden gemeinsamen europäischen Öffentlichkeit gilt.

Huth skizziert einleitend die Bedeutung der Protestbewegung „Fridays for Future“, welche einen europaweiten politischen Diskurs markiert und hinsichtlich des vermeintlichen Auflösens des Legitimitäts- und Demokratiedefizits in ihrer demokratietheoretischen Dimension von großer Relevanz sei. (vgl. S. 2) Der Einsatz für mehr Klimaschutz und die Forderung nach einer klimapolitischen Wende seitens vieler junger Europäer*innen im Rahmen der Protestbewegung werden als leidenschaftlicher Beitrag zum politischen Prozess der EU beschrieben.

EU und Klimakrise

In diesem Beitrag stellt Nils Krauter folgenden Aufsatz vor:

Homeyer, Ingmar von / Oberthür, Sebastian / Jordan, Andrew J. (2021): EU climate and energy governance in times of crisis: towards a new agenda; in: Journal of European Public Policy 28, 7/2021, S. 959-979, online unter: https://www.tandfonline.com/doi/full/10.1080/13501763.2021.1918221.

In diesem Aufsatz wird untersucht, wie, warum und in welchem Umfang die Umwelt- und Energiepolitik der EU und die Polykrise sich gegenseitig beeinflussen. Bereits in der Einleitung beschreiben die Autoren ihre systematische Aufteilung der Polykrise in fünf Krisen-Trends. Diese fünf hängen zusammen mit wachsenden soziopolitischen Trennlinien innerhalb der Gesellschaft, dem Aufstieg post-faktischer Kommunikationsformen innerhalb der Politik, wachsenden Legitimitätsherausforderungen, der sinkenden Effektivität von politischer Führung und mit immer größer werdenden geopolitischen Veränderungen.

„By analytically disaggregating the polycrisis into underlying crisis trends and their EU manifestations, we aim to provide a more systematic exploration of actual and potential interactions between the wider dynamics of contemporary European integration and EU climate governance […]” (S. 960f).

Nach Krise nicht einfach "Reset"-Button drücken

Claudia Kemfert/Dorothea Schäfer/Willi Semmle: Die Corona-Krise darf nicht mit der Befeuerung der Klimakrise bezahlt werden (DIW, 05.05.2020)

In dem Artikel auf der Internetseite des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) gehen die Autoren auf die mögliche Verknüpfung der staatlichen Konjunkturhilfen mit der Einhaltung der Klimaziele ein. Dabei äußern sie vier Forderungen an die europäischen Finanzhilfen im Zuge der Corona-Krise.

Zunächst sollten sie vor allem Investitionen zum Umbau der Energieversorgung hin zu erneuerbaren Energien und Energieeinsparungen fördern. Fördermittel sollten zum Beispiel an die Nutzung bzw. den Umstieg auf klimaschonende Energiequellen und Technologien gekoppelt werden. Außerdem wird die Forderung gestellt, dass nach der Pandemie der Verkehr dauerhaft vermieden, verlagert und verbessert werden sollte.

Die Abwrackprämie sehen sie aus den Erfahrungen von 2009 als sozial ungerecht und klimapolitisch nicht sinnvoll an. Dagegen sollten staatliche Hilfsgelder in Schienenverkehr und öffentlichen Personennahverkehr investiert werden. Nicht nur der Verkehr, sondern alle Wirtschaftsbereiche müssten der Ressourcenschonung und dem Klimaschutz Priorität einräumen und dies beim Einsatz der staatlichen Hilfen berücksichtigen.

Als letzte Forderung stellen die Autoren die Unterstützung der „kriselnden“ Eurostaaten auf. Ihrer Meinung nach ist eine gemeinsame Anleihefinanzierung der richtige Weg. Als einen Grund führen sie auf, dass eine Gemeinschaftsanleihe direkt von der EZB aufgekauft und Teile des Bonds ausdrücklich als gemeinsame „Greenbonds“ ausgegeben werden können und somit klimaschonende Investitionen fördern können.

Insgesamt sind die Autoren der Meinung, dass nach kurzfristigen europäischen Rettungsprogrammen ein langfristiges Aufbau- und Transformationsprogramm zu einem europäischen grünen Wirtschaftssystem gestaltet werden sollte.

Corona-Krise: Wie hängen Pandemie, Umweltzerstörung und Klimawandel zusammen?

Ein Interview mit dem Tropenmediziner Jonas Schmidt-Chanasit

Die Corona-Krise zieht immer weitere Kreise und auch um das globale Thema der Klimakrise kommt man dabei nicht herum. Auch wenn das Virus seinen Ursprung in China hatte, sehen wir aktuell deutlich, dass sich weltweite Pandemien unmittelbar auf die EU auswirken. Dem entgegenzuwirken, muss zukünftig eines der priorisierten Ziele im Bereich der nachhaltigen Entwicklung darstellen. Der Tropenmediziner Jonas Schmidt-Chanasit nennt im Interview mit der Bundeszentrale für politische Bildung einige wichtige Erkenntnisse zur Entstehung und Verbreitung des Virus, aus denen nun die richtigen Konsequenzen gezogen werden müssen.

Wie schon beim Sars-Ausbruch 2002/2003 ist der Ursprung dieses Coronavirus höchstwahrscheinlich auf Wildtiere zurückzuführen. Der Mensch dringt in seinem Wahn nach der Erschließung weiterer natürlicher Ressourcen immer stärker in bisher geschlossene Ökosysteme ein und kommt so immer wieder mit für uns neuartigen Viren in Kontakt.

Ein weiterer Faktor für die rasche Verbreitung des Virus ist der globale Temperaturanstieg, durch den Viren in Regionen der Welt vorstoßen können, die ihre Hauptübertragungsquelle Stechmücken zuvor aufgrund kälterer Temperaturen gemieden haben.

Da wir uns auch zukünftig mit drohenden Pandemien werden beschäftigen müssen, sieht Schmidt-Chanasit die Notwendigkeit, gemeinsame Strategien zur Früherkennung und Gesundheitsversorgung zu entwickeln.

Den Link zum Interview vom 29.04.2020 findet ihr hier.