EU-Exkursion 2018: Europäische Kommission (III)

Bei unserem Besuch bei der Europäischen Kommission am 23.05.2018 trafen wir Ralf von Ameln. Er ist Mitglied beim Referententeam der Kommission in der Generaldirektion Kommunikation. Das Gespräch gliederte sich in zwei Teile. Ersterer handelte von der Rolle der Europäischen Kommission im Institutionensystem der EU (siehe hier). Nach einer kurzen Kaffeepause hatten wir im zweiten Teil zunächst die Möglichkeit, Fragen zu stellen, bevor wir uns dem Thema Verbraucherschutz annahmen.

1.) Laut von Ameln befindet sich die EU in einer schwierigen Situation.

• Da sich Reformen stauen, befinden sich die Institutionen in großem Handlungsdruck.
• Die europäischen Staaten sind sich in vielen Fällen uneinig, daraus ergibt sich die Grundsatzfrage: „Brauchen wir eine gemeinsame europäische Stimme?“
• Zudem geht er auf das „Ausfransen“ der EU an den Rändern ein (Polen, Italien, Aufstieg von Rechtspopulisten).

2.) Ein Studierender erkundigte sich nach seiner Einschätzung in Bezug auf den BREXIT.

• Herr von Ameln vermutet, dass eine harte Linie gegenüber Großbritannien notwendig sei.
• Es soll kein Präzedenzfall geschaffen werden.
• Der BREXIT am 23. März 2019 bringe Nachteile für GB und für die EU.

3.) Als nächster Punkt wurde die Erweiterung der EU angesprochen.

• Diese erachtet Herr von Ameln als sinnvoll, da so die Balkanstaaten unabhängiger von Russland würden.
• In diesem Zusammenhang stellte Herr von Ameln dar, dass ärmere Länder der EU durch Geldmittel unterstützt werden (der größte Nutznießer sei Polen).

Schließlich zeigte Herr von Ameln uns eine Präsentation zum Thema Verbraucherschutz. Die Kommission verfolgt vier wesentliche Ziele im Verbraucherschutz.

• Erhöhung des Rechtsrahmens für Verbrauchersicherheit
• Wissensvermittlung
• Durchsetzung des Rechtsschutzes
• Anpassung an das digitale Zeitalter

Als Verbraucher kann man sich bei Fragen und Problemen über den europäischen Verbraucherschutz hier (https://www.evz.de/de/startseite/) informieren.

Autorinnen: Johanna Schreier / Carmen Zimmer