Autorin: Katharina Herzog
Die Europäische Union (EU) ist ein Verbund von derzeit 28 Mitgliedstaaten. Sie stellt eine eigenständige Rechtspersönlichkeit dar. Das politische System der EU basiert auf dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Die ausschließlichen Zuständigkeiten der EU ergeben sich aus dem Binnenmarkt, der auch eine Zollunion einschließt. Doch die Zugehörigkeit zur EU soll des Weiteren auch „den Frieden, die Sicherheit, die Stabilität und die wirtschaftliche Entwicklung der Mitgliedstaaten garantieren.“.
Doch die EU musste in der jüngeren Zeit mehrere Krisen durchlaufen, es breitete sich eine Atmosphäre der Unsicherheit aus. Es stellt sich die Frage, ob Europa zerfällt oder vielmehr, was lässt sich gegen einen Zerfall der Europäischen Union unternehmen. Miroslav Lajčák, der Außenminister der Slowakei plädiert für eine innere Reflexion der EU, was bedeutet, dass die Aufgaben Europas deutlich und vor allem für ihre Bürger transparenter gemacht werden müssen. Es wird über weitere Ausrichtungen und vor allem die wichtige Kommunikation der nationalen und der europäischen Institutionen mit den Bürgern debattiert.
Des Weiteren muss auf reale Probleme besser oder deutlicher reagiert werden. Dies variiert derzeit von Land zu Land, die EU sollte aber sichtbar machen, dass sie auch in diesen Bereichen versucht, Lösungen zu identifizieren. Es kursieren verschiedene Meinungen, die helfen könnten, die Wahrnehmung der Europäischen Union wieder positiver zu gestalten. Die Idee des Narrativs umfasst das Konzept des Friedens und der Stabilität. Es wurde nach und nach für selbstverständlich gehalten – doch in der heutigen Situation mit zunehmendem Terrorismus und Extremismus rückt es wieder zurück ins Zentrum der Aufmerksamkeit, um die Ängste der Öffentlichkeit zu überwinden.
Des Weiteren werden Regeln und Verpflichtungen von Bürgern sehr sensibel wahrgenommen. In mehreren Schlüsselbereichen scheint es nach Außen, dass Nichteinhaltungen und Regelbrüche akzeptiert werden, was nicht nachvollziehbar begründet wird. Als dritten Aspekt soll mehr „in der Sprache der Bürger gesprochen werden“. Es sollen leicht verständliche und nachvollziehbare Botschaften an das Volk transportiert werden. Dazu gehört das Zuhören und das Führen eines Dialogs über Fakten und Wahrheiten mit den Bürgern in einer angemessenen Sprache.
„Wir alle tragen kollektive Verantwortung für das Bild der EU in unseren Ländern. Es ist wichtig, in die Kommunikation von Themen zu investieren, auf die wir und gemeinsam einigen.“Außerdem wird das Prinzip der Subsidiarität betont. „Nach dem Subsidiaritätsprinzip soll eine (staatliche) Aufgabe soweit wie möglich von der unteren Ebene bzw. kleineren Einheit wahrgenommen werden. Die Europäische Gemeinschaft darf nur tätig werden, wenn die Maßnahmen der Mitgliedstaaten nicht ausreichen und wenn die politischen Ziele besser auf der Gemeinschaftsebene erreicht werden können“ (http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/pocket-europa/16951/subsidiaritaetsprinzip).
Die Europäische Union funktioniert in den meisten Bereichen, und besonders in den vier bereits genannten Aspekten, zuverlässig und zum Wohl der Menschen, auch wenn dies oft nicht so wahrgenommen wird. Und durch ungelöste Krisen und dem wachsenden Druck, tritt die EU oftmals nicht einheitlich auf.
„Wir sollten jedoch einheitlich und koordiniert über die Fragen der EU-Grundprinzipien […] kommunizieren und jegliche Versuche vermeiden, den Wert und die Bedeutung dieser Prinzipien für unsere Gesellschaft in Frage zu stellen.“
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