Kommentar zu diesem Zeitungsartikel
Der Autor Achim Post, der Anfang April in der Frankfurter Rundschau einen Meinungsbeitrag zur Corona-Krise verfasst hat, setzt bereits in die Headline eine schlagkräftige Aussage: "Noch ist Europa nicht verloren". Diese Überschrift könnte eine Verbindung bilden zum Titel der polnischen Nationalhymne: Jeszcze Polska nie zginęła, Noch ist Polen nicht verloren. Da Polen ein Mitgliedsstaat der EU ist, ist diese Verknüpfung allerdings gelungen hergestellt.
Achim Post erwähnt hier zwar nicht Polen, aber er nimmt Bezug auf die populistische Regierung Ungarns unter der Führung Viktor Orbans. In Polen gibt es jedoch ein ähnliches Problem. Auch dort ist eine Regierung, mit der PiS-Partei, tonangebend, die eher nationalistisch und populistisch agiert, als dass sie der EU zugetan ist.
Der Autor des Beitrags gibt zu bedenken, dass Europa trotz dieser Populismusprobleme und vielfachen weiteren Schwierigkeiten derzeit "in der Corona-Krise wieder Boden gut gemacht hat". Allerdings sei hier noch viel zu tun. So nennt er konkret drei Punkte, die es noch auszuarbeiten gilt:
- Das EU-Krisenmanagement muss verbessert werden.
- Die EU-Kommission muss in ihrer Eigenschaft als Wächterin über die EU-Verträge jetzt die europäische Werte- und Rechtsordnung verteidigen.
- Es muss schnellstmöglich finanzielle Solidarität in der EU organisiert werden. Hierbei sei auch die Europäische Investitionsbank gefragt, die hier mit Kreditgarantiefonds einspringen könnte.
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