Rezension zu Aleida Assmann: Der europäische Traum

Assmann, Aleida (2018): Der europäische Traum. Vier Lehren aus der Geschichte, C.H. Beck (oder als Lizenzausgabe für die Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 2019).

Rezension

Autor: Luca Blaszczyk

Die Autorin Aleida Assmann wurde 1947 geboren und ist emeritierte Professorin für Anglistik und Allgemeine Literaturwissenschaft an der Universität Konstanz. 2018 erhielt sie zusammen mit ihrem Ehemann Jan Assmann den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels. Sie schrieb das Buch, um zu erläutern, wie man aus der Geschichte Europas lernen kann und welche Lehren für ein friedliches Leben auf dem europäischen Kontinent man aus ihr ziehen kann.

Sie plädiert für ein gemeinsames europäisches Leitbild, ein Pendant zum amerikanischen Traum. Dieser europäische Traum ist ihre Antwort auf die Frage, wie sich Krisen und rechtspopulistische Bewegungen in Europa bewältigen lassen. Assmann teilt ihr Buch in zwei Teile, im ersten Teil behandelt sie die Frage, ob man aus der Geschichte lernen kann, hier geht sie auf die vier Lehren ein, im zweiten behandelt sie Fallbespiele zu den jeweiligen Lehren.

Kinder- und Familienpolitik der EU

In diesem Beitrag stellt Franka Beller folgendes Dokument vor:

Janta, Barbara u.a. (2019): Die jüngsten Entwicklungen in der Kinder- und Familienpolitik der EU. Europäische Plattform für Investitionen in Kinder: Thematischer Jahresbericht, Europäische Kommission. 

„Investition in Kinder – den Kreislauf der Benachteiligung durchbrechen“ - unter dieser Überschrift brachte die Europäische Kommission 2013 eine Empfehlung über drei Säulen heraus. Diese drei Säulen sollen zu einer besseren Kinder- und Familienpolitik führen. Im Folgenden wird es darum gehen, ob die Europäische Kommission es geschafft hat, Veränderungen in der Kinder- und Familienpolitik zu schaffen. Die drei Säulen, um die es gehen soll, sind:

• der Zugang zu angemessenen Ressourcen,
• der Zugang zu erschwinglichen, hochwertigen Leistungen, 
• das Recht des Kindes auf Teilhabe.

Das Programm wurde von der Europäischen Kommission weiterentwickelt, so wurde 2017 basierend auf den drei Säulen ein neues Programm aufgestellt. Dieses wurde „Europäische Säulen sozialer Rechte“ genannt. Orientiert an den drei bestehenden Säulen wurden jetzt 20 wichtige Prinzipien vorgestellt. Sie dienen als Orientierung für die Sozialpolitik der 28 (jetzt 27) Mitgliedsstaaten der Europäischen Union.

Rezension zu Robert Menasse: Der Europäische Landbote

Menasse, Robert (2012): Der Europäische Landbote. Die Wut der Bürger und der Friede Europas, Wien: Paul Zsolnay Verlag.

Rezension

Autor: Roman Strauß

„Entweder geht das Europa der Nationalstaaten unter, oder es geht das Projekt der Überwindung der Nationalstaaten unter. So oder so, die EU ist unser Untergang“ (S. 107).

So glanzvoll und drastisch lautet wohl die kürzeste und prägnanteste Zusammenfassung des Buches „Der Europäische Landbote“ von Robert Menasse. Menasse, einer der bekanntesten österreichischen Autoren, hat für Recherchen mehrere Jahre in Brüssel gelebt und daraus ist im Jahr 2012 „Der Europäische Landbote“ entstanden. Ein relativ kurzes Buch, im Vergleich zu seinem zweiten EU-Werk „Die Hauptstadt“, das im Jahr 2017 erschienen ist und seither sehr kontrovers diskutiert wird.

Im Landboten legt Menasse seine Sicht auf die EU dar und bezieht kritisch und gleichzeitig liebevoll Stellung zu ihr – als großer Kritiker eben, der er ist, und als großer EU-Verfechter. Wie so oft kommt auch bei diesem Buch durch den Untertitel ein gewisses „Geschmäckle“ zum Vorschein, der da lautet: „Die Wut der Bürger und der Friede Europas oder Warum die geschenkte Demokratie einer erkämpften weichen muss.“

Zu Beginn des Buches bedient sich Menasse den geläufigen EU-Klischees: Die Institution als Ganzes sei ein unübersichtliches Gefüge, ein Bürokratiemonster mit einem Demokratiedefizit und einer Intransparenz, wenn es um die Verflechtung von Kommission und Rat geht. Allerdings kommt nach kurzer Exkursion in die Geschichte der EU ein anderer Tenor auf. Nach und nach entdeckte Menasse Brüssel „neu“, freundliche und aufgeschlossene Beamten entpuppten sich sowie die eigentliche Krise der EU, nämlich die in den Nationalstaaten – nicht die Institution EU als Ganzes, sondern die vielen Nationalstaaten sind das Problem.

Aufsatz zur (EU-)Agrarpolitik

In diesem Beitrag stellt Elias Wild folgenden Aufsatz vor:

Isermeyer, Folkhard (2014): Künftige Anforderungen an die Landwirtschaft: Schlussfolgerungen für die Agrarpolitik; Thünen Working Paper, No. 30, Johann Heinrich von Thünen-Institut, Braunschweig (Online-Version).

„Die deutsche Landwirtschaft steht vor schwierigen Herausforderungen.“ Diese Worte prägen seit Jahrzehnten den Agrarsektor. Die Politik kann zwar eine Vielzahl von Fördermaßnahmen beschließen, mit denen der Agrarsektor unterstützt werden soll, allerdings blieb der große Erfolg aus. Daher sollte das Ritual der Fördermaßnahmen hinterfragt werden.

Zunächst ist ein Blick in die Entwicklung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen notwendig. Da sich die Weltagrarpreise seit 2005 verdoppelt haben, agieren die meisten EU-Agrarbranchen mittlerweile auf dem Weltmarktpreisniveau. Die Weltagrarwirtschaft kann dabei hohe Wachstumsraten aufweisen und auch die deutsche Agrarwirtschaft hat sich in den vergangenen Jahren gut entwickelt, obwohl die Entwicklung der europäischen Landwirtschaft stagniert.