Donnerstag, 31. Mai 2018

Essay zu Reiner Hoffmanns FAZ-Gastbeitrag "Für eine soziale Zukunft Europas"

Reiner Hoffmann: Für eine soziale Zukunft Europas, FAZ vom 10.06.2016 (URL: http://www.faz.net/aktuell/politik/zerfaellt-europa/zerfaellt-europa-9-fuer-eine-soziale-zukunft-europas-14270880.html)

Autor: Finn Tümmers

„Das ist die wesentliche Krise Europas: der fehlende Mut, entgegen dem weltweiten neoliberalen Mainstream den Anspruch einer sozialen Gestaltung konsequent zu verfolgen.“ Mit diesen Worten beschreibt der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes Reiner Hoffmann in seinem FAZ-Gastbeitrag die Problematik in der Europäischen Union.

Reiner Hoffmann ist deutscher Gewerkschaftsfunktionär und seit Mai 2014 Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Am 14.05.2018 wurde er mit 76,3 Prozent der Stimmen der Delegierten vom DGB-Bundeskongress wiedergewählt. Des Weiteren sitzt er in Aufsichtsräten mehrerer Unternehmen, wie z.B. der Bayer AG.

Reiner Hoffmann vertritt die Ansicht, die Europäische Union habe „sich mehr und mehr von ihrem Anspruch verabschiedet, den sozialen Zusammenhalt zu fördern und zugleich Gestalter einer fairen Globalisierung zu sein.“ Verantwortlich sieht Hoffmann dafür diverse Krisen, welche die EU plagen würden. Zudem würden jene Krisen mit „falschen Krisenrezepten“ angegangen. Ein Beispiel hierfür sei die „noch längst nicht überwundene“ Wirtschaftskrise. Zusammengebrochene Sozial-, Renten und Tarifsysteme seien das Produkt eines Krisenrezeptes, der rigiden Austeritätspolitik. Diese Politik verantworte eine wachsende „wirtschaftliche und soziale Divergenz“ innerhalb der EU. Hoffmann kommt zu der Erkenntnis, dass fiskalpolitische Ziele sozialpolitischen Zielen nicht untergeordnet sein dürften und man sich somit von der Austeritätspolitik abwenden solle.

Samstag, 19. Mai 2018

Rezension zu Robert Menasse: Der Europäische Landbote

Menasse, Robert (2012), Der Europäische Landbote. Die Wut der Bürger und der Friede Europas, Zsolnay.

Rezension

Autor: Helge Wilhelm

Robert Menasses “Der Europäische Landbote“ beginnt mit der Geschichte der Europäischen Union nach dem Zweiten Weltkrieg. Er erzählt von der völligen Verwüstung Europas durch den Nationalismus und die zarten Anfänge einer schwierigen Einigung, in deren Verlauf Erbfeinde einander Kompetenzen für kriegswichtige Industrien abgetreten haben. Die ehemaligen Kriegsgegner, die sich in den beiden Weltkriegen in ungekanntem Ausmaß abgeschlachtet hatten, starteten, in der Einsicht begründet, dass so etwas sich nicht wiederholen darf, einen in der Geschichte der Menschheit einzigartigen Prozess, der dauerhaft Kriege auf europäischem Boden unmöglich machen und für einen dauerhaften Wohlstand für alle sorgen sollte.

Was mit Kriegsindustrie begann, entwickelte sich zum größten supranationalen politischen Gebilde der Menschheitsgeschichte, das von nun an zuallererst die Bewahrung und Verbreitung der rechtstaatlichen und liberalen Demokratie zur Aufgabe hat.

Robert Menasse beschreibt auf den ersten Seiten, nach den oben genannten Ausführungen, den großen Unterschied zwischen der viel gescholtenen EU-Bürokratie und den nationalen Bürokratien. Diese seien zu einer „Staatsräson verpflichtet, die das Rückgrat eines denkenden Menschen unter Umständen auch brechen kann“. Als Beispiel nennt er österreichische Diplomaten, die zwar ähnliches auf sich nähmen wie EU-Beamte, z.B. fernab der Heimat arbeiten und leben, aber dafür eben auch zweifelhaften Regierungen dienten.

Sonntag, 13. Mai 2018

Essay zu Hans-Jürgen Papiers FAZ-Gastbeitrag "Europa zwischen Nationalstaatlichkeit und Einheit"

Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier: Europa zwischen Nationalstaatlichkeit und Einheit, FAZ vom 21.10.2016, (URL: http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-17-europa-zwischen-nationalstaatlichkeit-und-einheit-14484032.html)

Autor: Sebastian Koschmieder

Die Vision von einem vereinten Europa, in dem alle Länder und Nationen ungeachtet von ihrer Herkunft, Interessen, Stärken und Schwächen zusammen leben und arbeiten und für ein gemeinsames Europa stehen, scheint in weite Ferne zu rücken, beschreibt der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Professor Dr. Hans-Jürgen Papier, eindrucksvoll in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung.

Früher stand der Name „Europa“ lediglich für einen Kontinent. Von dieser Tatsache sind wir glücklicherweise weit entfernt und durch die Europäische Union existiert der Name nicht mehr nur auf dem Blatt Papier, sondern ist mittlerweile „ein Erfolgskapitel ohnegleichen in der Geschichte des Kontinents“, wie er ausführt. Durch das Zusammenleben und Interagieren der verschiedenen europäischen Länder unter einem Dach ist die EU „Garant für Frieden, Freiheit und Wohlstand“ geworden.

Montag, 7. Mai 2018

Studentischer Essay-Wettbewerb zu einem EU-Thema

Screenshot der Website www.essaywettbewerb.de
"1918-2018: Wohin strebt Europa?" - So lautet in diesem Jahr die Fragestellung des akademischen Essaywettbewerbs, zu dem die Deutsche Gesellschaft e.V. alle Studierenden herzlich einlädt. Mehr Informationen gibt es hier: www.essaywettbewerb.de...

Freitag, 4. Mai 2018

Essay zu Sigmar Gabriels FAZ-Gastbeitrag "Die Zukunft einer großen Idee"

Sigmar Gabriel: Die Zukunft einer großen Idee, FAZ vom 15.02.2016 (URL: http://www.faz.net/aktuell/politik/zerfaellt-europa/sigmar-gabriel-ueber-europas-fluechtlingskrise-14069942.html)

Autor: Jonathan Schirling

Die EU steht vor einer Bewährungsprobe. Im Jahr 2016 stellten zwei Wirtschaftsexperten ein Szenario vor, das die EU als scheiterndes Konstrukt porträtiert (siehe hier). Auslöser der aktuellen Zerreißprobe und dem daraus entstandenen Unmut sind insbesondere die Finanz- und Flüchtlingskrise. Seitdem streben rechtspopulistische Parteien in mehreren europäischen Staaten danach, der EU den Rücken zu kehren. Mit dem Brexit wurde klar, dass ein Austritt aus der EU nicht nur als Drohung verstanden werden darf, sondern tatsächlich auch umgesetzt werden kann. Sigmar Gabriel versucht in seinem im Februar 2016 erschienenen Beitrag „Die Zukunft einer großen Idee“ zu klären, wie die EU diese Bewährungsprobe erfolgreich meistern kann.

Allen voran schöpft er dabei Kraft von den Gründungsvätern der EU. Gerade sie haben unheimlichen Mut bewiesen, indem „nur wenige Jahre nach dem Weltkrieg ein gemeinsamer Austausch an einem Tisch möglich gemacht wurde.“ Aus dieser Tatsache heraus gibt es für heute „keinen Grund, kleinmütig zu sein.“ Allerdings dürfen die jetzigen Probleme nicht kleingeredet werden. Wichtig ist für ihn an dieser Stelle, „das Bewusstsein für die Werte Europas neu zu schärfen.“

Ein Teil dieses Bewusstseins wird durch die Friedensfrage verkörpert. Die Sicherung des Friedens zählt zu den größten Erfolgen der EU und darf nicht durch protektionistische Verhaltensweisen erneut aufs Spiel gesetzt werden. Hinzu kommt das Freiheitsversprechen. Mit dem Fall des Eisernen Vorhangs konnten mittel- und osteuropäische Staaten in Europa „die Menschenrechte gegen Willkürherrschaft und Unterdrückung durchsetzen“, was sich wiederum in einem Bund des Rechts in der EU niedergeschlagen hat.

Dienstag, 24. April 2018

Bücher zur EU bei der bpb

In der Schriftenreihe der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) erscheinen regelmäßig thematisch einschlägige Bücher. Seit heute ist eines der besten Bücher zur (Geschichte der) EU im Programm:

Luuk van Middelaar (2018), Vom Kontinent zur Union. Gegenwart und Geschichte des vereinten Europa (für 7,- € bestellen) - Kurzbeschreibung auf der bpb-Website:
Ambivalenz, Skepsis, auch Ablehnung: Viele Menschen in Europa erwarten offenbar nicht (mehr) viel von der Union, die nach den Verwüstungen des Zweiten Weltkriegs aus dem Wunsch der europäischen Nationen nach Einigung, Frieden, Sicherheit und Wohlstand gegründet wurde. Wie steht es um das politisch-ideelle Potenzial der Gemeinschaft, diese zeitlos wertvollen Ziele zu erreichen? Der niederländische Historiker Luuk van Middelaar legt seiner Darstellung bewusst nicht die Chronologie der europäischen Integration zugrunde. Vielmehr fragt er nach den Prinzipien, den philosophischen und juristischen Leitgedanken hinter den Verhandlungen, Regelwerken und Verträgen der Union, arbeitet die Rolle der prägenden Persönlichkeiten im Integrationsprozess heraus und analysiert die politische Bedeutung der Verträge und institutionellen Verfahrensregeln. Van Middelaars Buch wendet sich an alle, die sich vertieft mit dem Prozess der europäischen Integration vertraut machen wollen.
Weitere Bücher zur EU, die derzeit (noch) im Programm sind, umfassen die folgenden Titel:

Jürgen Rüttgers / Frank Decker (Hg.) (2017), Europas Ende, Europas Anfang. Neue Perspektiven für die Europäische Union (für 4,50 € bestellen) - Kurzbeschreibung auf der bpb-Website:
Die Europäische Union ist mit einer Vielzahl aktueller Herausforderungen konfrontiert: Fehlentwicklungen in der Währungs- und Wirtschaftspolitik, der fragwürdige Umgang mit Geflohenen, die sich wandelnde weltpolitische Lage, nationalpopulistische Strömungen, gewachsener Euroskeptizismus, schließlich der Austritt eines Mitgliedsstaates aus der Union. Was hat die einst als Erfolgsmodell gefeierte europäische Integration in die Krise gebracht? Wann und wo lassen sich Fehlentscheidungen konstatieren? Die Autorinnen und Autoren des Buches verharren nicht bei der notwendigen Analyse, sondern lassen konstruktive Überlegungen folgen, wie das Schiff Europa wieder auf Kurs gebracht werden könnte. Die Anregungen beziehen grundlegende Strukturreformen ebenso ein wie eine verbesserte demokratische Legitimation der EU-Institutionen und differenziertere Prozesse in der Wirtschafts- und Fiskalpolitik.
Ronald Grätz (Hg.) (2017), Kann Kultur Europa retten? (für 4,50 € bestellen) - Kurzbeschreibung auf der bpb-Website:
Am Anfang des europäischen Integrationsprozesses stand Kalkül: Gemeinsame Wirtschaftsinteressen und der politische Wille, die junge Bundesrepublik fest im Westen zu verankern, waren die Motive für die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl. Im siebten Jahrzehnt ihrer Geschichte befindet sich die Europäische Union in einer Dauerkrise. Im Lichte des Brexit scheinen weder wirtschaftliche noch politische Interessen Garanten für den Fortbestand des Staatenbundes zu sein. Was hält die Europäische Union auch in Zukunft zusammen? Was verbindet die Menschen in Europa? Immer wieder wird auf die Kultur verwiesen: Europa sei eine Wertegemeinschaft, und der Weg aus der Krise führe über eine Rückbesinnung auf die gemeinsamen kulturellen Bestände. Die Autorinnen und Autoren – Künstler, Kulturschaffende und Wissenschaftler – klopfen dieses Postulat auf seinen Gehalt ab: Gibt es tatsächlich eine gemeinsame kulturelle Basis, auf die Europapolitik aufbauen kann? Was können Kunst und Kultur der offensichtlichen Bürgerferne der europäischen Institutionen entgegensetzen? Und wie können sie zu einem neuen Narrativ der Gemeinsamkeit beitragen, in dem sich unterschiedliche Ansichten und gegenseitiges Verstehen nicht ausschließen?
Katrin Böttger / Mathias Jopp (Hg.) (2017), Handbuch zur deutschen Europapolitik (für 7,- € bestellen) - Kurzbeschreibung auf der bpb-Website:
Deutschland ist ein Schwergewicht in Europa – zugleich auf das Engste politisch wie ökonomisch mit der Union verbunden. Die deutsche Europapolitik ist daher essenziell für die wechselseitigen Beziehungen, nicht nur in Zeiten von Fehlentwicklungen und Krisen. Wie sehen die Grundlinien der deutschen Europapolitik aus? Welche innenpolitischen Bestimmungsfaktoren gibt es? Wer agiert in den einzelnen Politikbereichen und mit welchen Zielen? Welche Motive und Interessenlagen bestimmen Deutschlands Rolle in der europäischen Handels-, Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik? In zahlreichen Beiträgen beleuchten ausgewiesene Fachleute für Interessierte in Wissenschaft, Politik und Praxis die gesamte Palette der deutschen, auch bilateralen Europapolitik. Damit bietet das Buch nicht nur einen weiten Blick auf das Erreichte wie auf Desiderate, sondern zugleich eine Art Kompass für den künftigen Kurs des Schiffs Europa, an dessen Bord Deutschland eine anspruchsvolle Steuerfunktion hat.

Freitag, 6. April 2018

"Zerfällt Europa?" - Debattenbeiträge zu Gegenwart und Zukunft der EU

Zwischen Februar 2016 und April 2017 wurden in der Frankfurter Allgemeinen unter der Überschrift "Zerfällt Europa?" sage und schreibe 26 längere und durchweg lesenswerte Debattenbeiträge von deutschen und ausländischen Ministern und Staatschefs, Politikwissenschaftlern, Historikern, Verfassungsrechtlern usw. veröffentlicht. In der Zusammenschau bildet das eine wahre Fundgrube für die Debatte um Gegenwart und Zukunft der EU. Hier die Beiträge im Überblick:

FAZ-Serie "Zerfällt Europa?" (... zur FAZ-Überblicksseite)

1) Europa zwischen Wunsch und Wirklichkeit, 21.02.2016, Dr. Wolfgang Schäuble
[http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-1-europa-zwischen-wunsch-und-wirklichkeit-14031658.html]

2) Die Zukunft einer großen Idee, 15.02.2016, Sigmar Gabriel
[http://www.faz.net/aktuell/politik/zerfaellt-europa/sigmar-gabriel-ueber-europas-fluechtlingskrise-14069942.html]

3) Die Utopie vom Leben jenseits der Grenze, 01.03.2016, Ivan Krastev
[http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-3-die-utopie-vom-leben-jenseits-der-grenze-14082761.html]

4) Eine Atempause für Europa, 07.03.2016, Dr. Thilo Sarrazin
[http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-4-eine-atempause-fuer-europa-14108904.html]

5) Die deutsche Frage, 23.03.2016, Brendan Simms /Lukas Schmelter
[http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-5-die-deutsche-frage-14136285.html]

6) Mit der Hand auf dem Herzen, 08.04.2016, Dr. Witold Waszczykowski
[http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-6-mit-der-hand-auf-dem-herzen-14158580.html]

7) Grüner New Deal, 27.04.2016, Ralf Fücks
[http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-7-gruener-new-deal-14183782.html]

8) Europas Werte, Europas Würde, 27.05.2016, Professor Dr. Udo Di Fabio
[http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-8-europas-werte-europas-wuerde-14246905.html]

9) Für eine soziale Zukunft Europas, 10.06.2016, Reiner Hoffmann
[http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-9-fuer-eine-soziale-zukunft-europas-14270880.html]

10) Radikaler Wandel oder Untergang, 17.06.2016, Hubert Védrine
[http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-10-radikaler-wandel-oder-untergang-14283038.html]

11) Mit Herzblut und Leidenschaft, 11.07.2016, Martin Schulz
[http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-11-mit-herzblut-und-leidenschaft-14322032.html]

12) Bist du gegen den Frieden?, 15.07.2016, von Viktor Orbán
[http://www.faz.net/aktuell/politik/zerfaellt-europa/zerfaellt-europa-12-bist-du-gegen-den-frieden-14338398.html]

13) Mit Klarheit und Streitlust für Europa, 01.08.2016, Roland Koch
[http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-13-mit-klarheit-und-streitlust-fuer-europa-14355549.html]

14) Einheit und Eigenständigkeit, 31.08.2016, Dr. Klaus Hänsch
[http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-14-einheit-und-eigenstaendigkeit-14409971.html]

15) Europa muss wieder gerecht werden, 16.09.2016, Christian Kern
[http://www.faz.net/aktuell/politik/zerfaellt-europa/wie-die-europaeische-union-wieder-mehr-vertrauen-gewinnt-14430576.html]

16) Von der Expansion zur Krise, 30.09.2016, Prof. Dr. Wolfgang Reinhard
[http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-16-von-der-expansion-zur-krise-14441344.html]

17) Europa zwischen Nationalstaatlichkeit und Einheit, 21.10.2016, Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier
[http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-17-europa-zwischen-nationalstaatlichkeit-und-einheit-14484032.html]

18) Zu unserem Glück vereint?, 13.11.2016, Prof. Dr. Ute Frevert
[http://www.faz.net/aktuell/politik/zerfaellt-europa/zerfaellt-europa-18-zu-unserem-glueck-vereint-14494485.html]

19) Noch ist es nicht zu spät!, 13.11.2016, Horst Seehofer
[http://plus.faz.net/evr-editions/2016-11-14/40478/290818.html]

20) In der Sprache der Bürger sprechen, 13.12.2016, Miroslav Lajčák
[http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-20-in-der-sprache-der-buerger-sprechen-14547848.html]

21) Europäischer Friede, christlicher Glaube, 29.12.2016, Prof. Dr. Dr. Bernd Irlenborn
[http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-21-europaeischer-friede-christlicher-glaube-14592357.html]

22) Europa mit den Augen eines Verliebten, 16.02.2017, Marius Ivaškevičius
[http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-22-europa-mit-den-augen-eines-verliebten-14852054.html]

23) Ein Kontinent der Wahrhaftigkeit, 23.02.2017, Giorgios A. Papandreou / Dimitris P. Droutsas
[http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/europa-kann-gerechtigkeit-und-wohlstand-schaffen-14885837.html]

24) Viele Wege führen nach Rom, 20.03.2017, Professor Dr. Werner Abelshauser
[http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-24-viele-wege-fuehren-nach-rom-14921424.html]

25) Von der Krise zur Chance, 24.03.2017, Dr. Wolfgang Schäuble
[http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-25-von-der-krise-zur-chance-14932745.html]

26) Keine Alternative für Deutschland, 05.04.2017, Lord Stephen K. Green
[http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-26-keine-alternative-fuer-deutschland-14943544.html]

Donnerstag, 5. April 2018

Wichtige Bücher der aktuellen EU-Debatte

Seit der Ablehnung der Europäischen Verfassung in Referenden in Frankreich und den Niederlanden im Jahr 2005 steckt die EU im Krisenmodus. 2007/08 kam die Finanz-/Banken-/Wirtschafts-/"Eurokrise" hinzu, 2015 dann die "Flüchtlingskrise". Krisenzeiten bringen es mit sich, dass man sich verstärkt Gedanken darüber macht, wie es weitergehen soll. Eine Auswahl an wichtigen Veröffentlichungen der Debatte um die Zukunft der EU umfasst die folgenden Bücher:
  • Beck, Ulrich (2012), Das deutsche Europa
  • Fischer, Joschka (2014), Scheitert Europa?
  • Giddens, Anthony (2013), Turbulent and Mighty Continent
  • Grimm, Dieter (2016), Europa ja - aber welches?
  • Guérot, Ulrike (2016), Warum Europa eine Republik werden muss
  • Habermas, Jürgen (2011), Zur Verfassung Europas
  • Herzog, Roman (2014), Europa neu erfinden
  • Kielmansegg, Peter Graf (2015), Wohin des Wegs, Europa?
  • Krastev, Ivan (2017), Europadämmerung
  • Leggewie, Claus (2017), Europa zuerst! Eine Unabhängigkeitserklärung
  • Mak, Geert (2012), Was, wenn Europa scheitert
  • Menasse, Robert (2012), Der Europäische Landbote
  • Merritt, Giles (2016), Slippery Slope
  • Offe, Claus (2016), Europa in der Falle
  • Prantl, Heribert (2016), Trotz alledem! Europa muss man einfach lieben
  • Roll, Evelyn (2016), Wir sind Europa! 
  • Rüttgers, Jürgen / Decker, Frank (Hg.) (2017), Europas Ende, Europas Anfang
  • Schmid, Thomas (2016), Europa ist tot, es lebe Europa
  • Simms, Brendan / Zeeb, Benjamin (2016), Europa am Abgrund. Plädoyer für die Vereinigten Staaten von Europa
  • Steinmeier, Frank-Walter (2016), Europa ist die Lösung
  • Vauchez, Antoine (2016), Europa demokratisieren
  • Weidenfeld, Werner (2014), Europa. Eine Strategie
  • Zielonka, Jan (2014), Is the EU Doomed?

Sonntag, 17. Dezember 2017

Dossier der bpb zum Film "Democracy"

Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) hat ein ausführliches Online-Dossier zum Film "Democracy - Im Rausch der Daten" veröffentlicht. Zur Startseite des Dossiers geht es hier. Es umfasst folgende Teile:
  • Der Film (Filmbesprechung, Interview mit dem Regisseur David Bernet, Links zu Presseartikeln und Besprechungen des Films)
  • Hintergrund (Interviews mit Jan-Philipp Albrecht und Viviane Reding, Informationen zum Datenschutz und der neuen Europäischen Datenschutz-Grundverordnung)
  • Debatte (zu viel oder zu wenig Datenschutz?, Lobbyismus in der EU)
  • Arbeitsblatt und Unterrichtsvorschläge