Essay zum FAZ-Gastbeitrag „Die deutsche Frage“ von Brendan Simms und Lukas Schmelter

Brendan Simms / Lukas Schmelter: Die deutsche Frage, FAZ vom 23.03.2016
(URL: http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-5-die-deutsche-frage-14136285.html) 

Autor: Jonas Kreß

„Mit ihrer Größe und ihrem Wohlstand hat die Bundesrepublik Deutschland die Europäische Union destabilisiert.“

Die beiden Autoren wollen mit ihrem Artikel darstellen, welch großen Einfluss Deutschland schon immer in Europa auf das politische Gebilde und die (In)Stabilität hatte.

Durch seine geographische Lage ist Deutschland Dreh- und Angelpunkt des europäischen Staatensystems. Schon in der Geschichte seien die politischen Gebilde in Deutschland verantwortlich gewesen, dass in Europa Instabilität geherrscht hat. So beschreiben die Autoren, dass es zur Zeit des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation Spaltungen zwischen Kaiser und Fürsten und zwischen Protestanten und Katholiken gab. Durch diese Konflikte entstand eine instabile Lage in Europa mit einigen Kriegen, z.B. dem Dreißigjährigen Krieg.


Eine Lösung für diese Konflikte war die Teilung der Macht zwischen dem Kaiser und der Versammlung der Reichsstände, dem Reichstag. Auch im Deutschen Bund sollte Deutschland stark bleiben. Seine Nachbarn sollte Deutschland aber nicht bedrohen können. Durch diese Regelungen entstand in Deutschland eine Lähmung in Rechtsfragen, Regeln und Verfahren. Zu dieser Zeit spielte eine deutsche Identität keine Rolle, sondern viel mehr das Aufenthaltsrecht in einem bestimmten Gebiet in Deutschland.

Ab Ende des 19. bis Mitte des 20. Jahrhunderts bildete man in Deutschland ein konsolidiertes Machtzentrum und zerstörte das gesamte europäische und globale Machtgleichgewicht. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde Deutschland in Ost und West geteilt. Zu dieser Zeit wollte man ein „europäisches Deutschland“ bilden. Die Autoren beschreiben dieses europäische Deutschland:

„Das Projekt der europäischen Integration sollte Deutschland einhegen, indem es das Land strukturell unfähig und kulturell unwillig zu militärischer Aggression machte. Außerdem sollte die Integration das gewaltige militärische und wirtschaftliche Potential Europas für den Kampf des Westens gegen die sowjetische Bedrohung mobilisieren.“

Durch diese Prozesse in der deutschen Geschichte wollen Schmelter und Simms zeigen, dass auch die heutige Ordnung der EU auf die Deutsche Frage zurückzuführen sind. Bei der Bildung der EU sei das starke föderale System in Deutschland förderlich gewesen. Dabei hat auch die Wiedervereinigung Deutschlands eine wichtige Rolle gespielt. Aber das Ziel, Deutschland durch eine europäische Integration einzuhegen, so die Autoren, sei gescheitert. Deutschland sei mächtiger geworden. Dieses sehe man an der Neigung der EU zur Verrechtlichung politischer Dispute und endlosen Debatten. Die Folge von diesen Tatsachen sei, dass die EU dem alten Heiligen Römischen Reich ähnele.

Als Beispiel für das Sichtbarwerden der großen Macht Deutschlands wählen die Autoren die Flüchtlingsströme. Deutschland ist ein wirtschaftlich starkes Land. Dies hat viele Menschen angezogen, die nach Deutschland wollten. Die Flüchtlingsströme hatten Auswirkungen auf alle Mitgliedsstaaten, da Deutschland in der Mitte der EU liegt und so die Flüchtlinge durch die anderen Staaten hindurch mussten. Auch das deutsche „Wir schaffen das“ hat Chaos in die EU gebracht. Die Folgen waren z.B., dass das Schengener Abkommen nicht mehr eingehalten wurde. Die Autoren fassen hier zusammen: der Wohlstand Deutschlands hat das System der EU destabilisiert. Für die Autoren gibt es drei Möglichkeiten, auf die Flüchtlingskrise zu reagieren.

• Auf irgendeine Weise dafür sorgen, dass die Menschen in Syrien nicht mehr fliehen müssen
• Grenzen der Union schließen
• Alle Syrer aufnehmen und verteilen

Doch diese Möglichkeiten scheitern, da in die Souveränität der Staaten eingegriffen wird oder die Mitgliedstaaten nicht ihren Anteil dazu beitragen wollen.

Die deutsche Frage sei aber nicht das einzige Problem, warum die EU in Krisenzeiten unfähig ist, mit den Problemen fertig zu werden. Die Wurzel des Problems sei das Beharren darauf, mit Instrumenten des Staatenbundes die Probleme zu bewältigen, z.B. keine gemeinsame Armee. Für die Autoren ist ein Lösungsansatz die Übernahme von einigen Lehren aus der angloamerikanischen Geschichte, z.B. einer gemeinsamen parlamentarischen Vertretung.

Die beiden Autoren beschreiben, wie ich denke, ein Problem der EU. Deutschland ist aufgrund seiner Wirtschaftskraft und seiner zentralen Lage in Europa ein sehr starkes und wichtiges Land. Ich denke, viele der Problempunkte, die die Autoren aufzeigen, können zu einer Instabilität führen. Meiner Meinung nach hat es aber auch eine positive Seite, dass Deutschland wirtschaftlich so stark ist. Es kann den Mitgliedstaaten helfen. Außerdem finde ich den Text zu einseitig bei der Problemdarstellung von der Instabilität der EU. Wenn man den Text liest, denkt man, allein Deutschland sei für die Instabilität verantwortlich. Dabei werden andere Probleme übersehen.