Die Corona-Krise als Legitimation für mehr Zentralisierung in der EU?

Oft wird in der Corona-Krise mehr europäische Solidarität gefordert und auch innerhalb Deutschlands wird der föderale Ansatz oftmals kritisiert. Trotzdem wird dieser Ansatz vor allem von Anhängern des klassischen Liberalismus, wie beispielsweise dem Vertreter der FDP im Finanzausschuss und Mitglied des Bundestages, Frank Schäffler, als besonders sinnvoll betrachtet.

Dies sehen die klassisch Liberalen darin begründet, dass durch die Verschiedenheit der Situationen in den einzelnen Regionen Europas ein einheitlicher Ansatz zu unterschiedlich effektiven Ergebnissen führen kann. Was sich für eine Region als sinnvoll erweist, kann in einer anderen zu einer Verschlechterung der Situation führen.

Durch die Verschiedenheit der Lösungsansätze kann auch deren Effektivität besser bewertet werden und Maßnahmen, welche sich tendenziell als effektiv herausgestellt haben, können von anderen Regionen in angepasster Form für die eigene Politik kopiert werden. Das Marktprinzip hilft somit bei der Lösung der Krise.

Auch wird auf die Gefahr einer möglichen Machtzentralisierung innerhalb Europas durch Erweiterung der Kompetenzen der EU in der Corona-Krise hingewiesen. So beschreibt Frank Schäffler in einem Artikel, wie es bereits in der Vergangenheit dazu kam, dass Instrumente, die zur vorübergehenden Krisenbewältigung ins Leben gerufen wurden, in dauerhafte Maßnahmen umfunktioniert wurden. Als Beispiel dafür nennt er den Rettungsschirm EFSF.

Auch betont er im Artikel die unterschiedlichen Kurzarbeiterregelungen innerhalb der EU und die daraus entstehenden Probleme, die beim Versuch einer einheitlichen Lösung entstehen würden. Zum Schluss betont er nochmals die Wichtigkeit der Vielfalt Europas und plädiert dazu, diese nicht durch Zentralisierung zu zerstören. Der ganze Artikel ist hier nachlesbar: https://www.frankschaeffler.de/auf-dem-weg-zur-eu-arbeitslosenversicherung/