EU-Kommissar Varhelyi äußert sich zu den Corona-Millionen für den Westbalkan

Der Welt-Reporter Christoph B. Schlitz veröffentlichte am 03.04.2020 ein Interview mit dem Erweiterungskommissar der EU. Olivér Várhehlyi beschreibt in diesem Gespräch, warum es wichtig sei, den Westbalkan mit millionenschweren Hilfen zu unterstützen und warum die finanzielle Unterstützung aus China in Serbien zu begrüßen sei. Hier geht es zum Interview 

Zur Person Olivér Várhelyi: Várhelyi ist ein ungarischer Diplomat, welcher seit dem 1. Dezember letzten Jahres Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik ist. Er ist daher zuständig für die Planung von EU-Erweiterungen und pflegt den diplomatischen Kontakt zu den Beitrittskandidaten, wie zum Beispiel Serbien, Nordmazedonien oder die Türkei.

Der Inhalt: Christoph Schlitz fragt den Kommissar zunächst, wie die aktuelle Lage der Pandemie auf dem Westbalkan, also Serbien, Montenegro, Kosovo, Nordmazedonien, Bosnien-Herzegowina und in Albanien sei. Kroatien wird auf Grund seiner Zugehörigkeit zur Europäischen Union nicht erwähnt. Olivér Várhelyi erwidert, dass die Zahlen sich auf einem vergleichbaren Niveau wie innerhalb der EU befinden.

In den darauffolgenden Fragen geht es dann um die Rolle Chinas, da die chinesische Regierung noch vor der EU Hilfsgelder versprochen hat und besonders in Serbien nun von Seiten der Regierung ein eher pro-chinesischer statt pro-europäischer Kurs gefahren wird. Der Kommissar sagt den genannten Ländern eine Soforthilfe von etwa 400 Millionen Euro für den Kauf von medizinischer Ausrüstung zur Verbesserung des Gesundheitssystems der jeweiligen Staaten zu.

Auf die Frage, warum die EU die europäischen Nachbarn so stark unterstützen würde, antwortet dieser damit, dass es der Europäischen Union um die Solidarität gehe, besonders in schwierigen Zeiten. Jedoch betont er auch ganz klar, dass der Westbalkan zur EU gehöre. Auf die Frage, wie er den Einfluss Chinas und Russland im Westbalkan sehe, antwortet dieser gelassen, da es ihm nicht um einen Wettstreit gehe.

"Natürlich gibt es Drittstaaten, die versuchen, politische Entscheidungen auf dem Westbalkan zu beeinflussen. Aber wir Europäer wollen glaubwürdig sein. Wir haben einen umfassenden und systematischen Wirtschaftsentwicklungsplan für die Region. Wir sind nicht darauf beschränkt, mal hier eine Brücke und mal dort ein Kraftwerk oder eine Autobahn zu bauen."

Im weiteren Verlauf des Interviews spricht der Kommissar dann von den Beitrittskandidaten und wie und ob auch in Zeiten der Krise eine EU-Erweiterung thematisiert wird. Der Beginn der Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien sieht er nun als wichtigen Schritt trotz der Krise, da dieser ein Signal der Glaubwürdigkeit sendet. Auf die Frage, ob die Ukraine ein Beitrittskandidat werden kann, möchte er zu diesem Zeitpunkt keine Aussage machen, da diese in der aktuellen Situation mit Konflikten verbunden sei. Auch gegenüber der Türkei äußert sich Olivér Várhelyi eher zurückhaltend.