Corona-Bonds und europäische Solidarität

Erst vor kurzem gab der französische Präsident Emmanuel Macron ein Interview in der "Financial Times“ (Link). Hier warnte er die anderen EU-Staaten ausdrücklich davor, dass man ohne Corona-Bonds zusammenbrechen werde. Er sagte, „it is time to think the unthinkable“. Für die EU komme jetzt der "Moment der Wahrheit", fügte Macron hinzu, und er mahnt, dass ein Mangel an Solidarität während der Pandemie zu "populistischem Zorn" in Südeuropa führen könne.

Allein ein Blick nach Frankreich zeigt, wie Marine Le Pen Kapital aus der Krise schlägt. Seit Wochen herrscht Uneinigkeit und Streit, ob die EU gemeinsame Schulden aufnehmen solle oder nicht. Europa wird entweder die ökonomischen Folgen auffangen und gestärkt aus dieser Zeit gehen oder daran „zerbrechen“.

Bisher sind die Niederlande sowie Deutschland die größten Gegner der Corona-Bonds, sie bangen um eine Verschlechterung für ihre Schulden- und Zinspolitik. Neben den finanziellen Einbußen fürchten sie aber auch einen demokratischen Kontrollverlust, wenn sich jedes Land um die „gemeinsamen“ Schulden kümmern muss.

„Deshalb wird inzwischen auch vielfach von einem Corona- oder auch "Wachstums-Fonds" gesprochen: Eine finanzielle Einmalmaßnahme mit begrenzter Haftung und Zweckbindung - kein Freifahrtschein für Gemeinschaftsschulden.“ (Barbara Wesel, DW, Link)

Letzten Endes müsse sich Europa entscheiden. Will man ein starkes Signal nach innen und nach außen senden, wovon die gesamte Europäische Union profitieren könnte? Oder wie in der Finanzkrise erst darauf reagieren, wenn es gar nicht mehr anders geht. Zweifelsohne eine spannende und wegweisende Zeit für ganz Europa, Macrons Interview sowie der Artikel von Barbara Wesel unterstreichen dies noch einmal deutlich!