Montag, 4. Mai 2020

Aktuelle Einschränkungen an den Grenzen innerhalb der EU

Daniel Brössler / Matthias Kolb: Wohin darf man noch reisen? (Süddeutsche Zeitung, 17.04.2020).

Zu den vier Freiheiten des europäischen Binnenmarktes gehört auch der freie Personenverkehr. Die junge Generation kannte Grenzkontrollen oder geschlossene Grenzen innerhalb der EU bisher nicht selbst. Bei vielen gehört die Reisefreiheit innerhalb der verschiedenen EU-Mitgliedsstaaten zum Grundverständnis.

Die Corona-Krise hat gezeigt, dass sich solch grundlegende Elemente, auch innerhalb der EU, rasch ändern können und plötzlich nicht mehr so selbstverständlich sind. Obwohl die Außengrenzen der EU abgeriegelt sind, gibt es an den einzelnen Ländergrenzen teilweise strenge Kontrollen.

Der Artikel geht darauf näher ein. Dabei bilden verschiedene Fragen, die sich stellen, die Unterpunkte. Die Frage, wohin man reisen darf, wird unter anderem mit „am besten nirgendwohin“ (Aussage der Bundesregierung) beantwortet. Natürlich ist dies momentan jedem klar. Jedoch wird darauf noch etwas spezifischer eingegangen.

Da sich herausstellt, dass die Länder Grenzkontrollen und Einreisebestimmungen jeweils unterschiedlich regeln, wird auch darauf eingegangen. Hier wird noch deutlicher, dass aktuell innerhalb der EU-Staaten ein Flickenteppich an unterschiedlichen Regelungen aus ebenso unterschiedlichen Gründen herrscht.

Auf die Frage, ob diese Kontrollen überhaupt erlaubt sind, kann keine eindeutige Antwort gegeben werden, jedoch wird darauf verwiesen, dass die EU-Kommission geltende EU-Verträge zu überwachen hat. Auch die Frage, wann Grenzen wieder geöffnet werden können, kann natürlich nicht klar und abschließend beantwortet werden. Jedoch spielt die EU-Kommission auch hier eine wichtige Rolle und sollte, wenn die Situation dies zulässt, auf die rasche Öffnung der Grenzen innerhalb des Schengen-Raums bestehen.

Die aktuelle Entwicklung zeigt, dass "Selbstverständlichkeiten" auch innerhalb der EU nicht selbstverständlich sind. Dessen sollten wir uns bewusst sein.

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