Montag, 4. Mai 2020

Die Frage nach einem "politischen Kerneuropa"

Theo Sommer: Finanzhilfen allein reichen nicht (ZEIT ONLINE, 28. April 2020).

Theo Sommer stützt sich in seiner Kolumne auf den Politikwissenschaftler Kielmansegg, der in einem Beitrag in der FAZ die Frage danach stellt, welchen Einfluss das Corona-Virus auf die Europäische Union hat, und im Umkehrschluss, was die Europäische Union aus dieser Pandemie lernt.

Im Kern geht es in Kielmanseggs Beitrag darum, dass ein generelles Umdenken innerhalb der Europäischen Union als Ergebnis der Pandemie nötig ist. Auch Sommer plädiert in seinem Beitrag - wie es sich im Titel bereits erahnen lässt - ebenfalls für ein Umdenken, wenn er schreibt: "Finanzhilfen allein reichen nicht".

Neben der finanziellen Unterstützung bedarf es nach Sommer weiterer Schritte, um ein "politisches Kerneuropa" zu ermöglichen. Durch die Vertiefung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, einer Steuer- und Sozialpolitik sowie Positionen gegenüber "Machenschaften" der USA oder China beispielsweise.

Des Weiteren und für ihn scheinbar die wichtigste Veränderung, plädiert Sommer für eine Aufhebung der Einstimmigkeitsregel: es soll also durch die Corona-Epidemie in der Europäischen Union angefangen werden, Undenkbares zu denken.

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