Freitag, 1. Mai 2020

Pandemie als Belastungsprobe: Kann Corona die EU zerstören?

Moritz Koch / Donata Riedel: Die Pandemie wird zur Belastungsprobe: Kann Corona die EU zerstören? (Handelsblatt, 01.04.20)

Zuerst die Flüchtlingskrise im Jahr 2015 und nun die Corona-Pandemie. Man könnte meinen, die EU lernt aus ihren Fehlern und jetzt, wo es wirklich ernst wurde, hält sie zusammen. Doch ganz im Gegenteil: „Die Coronakrise legt die Schwächen und Defizite Europas schonungslos offen“, so Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD).

Mit dem Beginn der Pandemie war von der vermeintlichen europäischen Solidarität nichts mehr zu sehen. Grenzen wurden geschlossen, es scheint, als ob Nord gegen Süd kämpfen würde, und in Frankreich freut sich die Nationalistin Marine Le Pen, dass das erste Opfer der Corona-Pandemie die EU ist.

Italiens Ministerpräsident Guiseppe Conte fordert gemeinsame europäische Staatsanleihen zur Bewältigung der Krise, jedoch ist die Abwehrhaltung der anderen Länder groß. Doch ein kategorisches “ Nein“, so Norbert Röttgen (CDU), ist auch nicht förderlich für den europäischen Zusammenhalt.

Es ist ein Wettkampf zwischen den Systemen, denn autoritäre Regime versuchen, die westlichen Demokratien und die pluralen Gesellschaften zu unterbinden, und das Auseinanderdriften der Europäer wird durch den Kampf weiter verstärkt.

Zusammenhalt in der Not wäre umso angebrachter, denn das Virus und dessen Auswirkungen werden nicht verschwinden, wenn sich jeder nur auf die eigene Schulter klopft. So wenden sich 40 Abgeordnete aus 25 Ländern in einem Schreiben an die Regierungen Europas und sagen, dass es ein Irrtum wäre, „zu glauben, Nationalstaaten könnten globalen Herausforderungen allein erfolgreich begegnen.“ Denn „das Virus kennt keine Grenzen, und die Antwort auf das Virus darf auch keine Grenzen kennen.“

1 Kommentar:

  1. Kommentar der Referatsgruppe "Antoine Vauchez"

    Dieses Posting ist ein Plädoyer dafür, dass Europa- und insbesondere die EU - gerade in Krisensituationen verstärkt zusammenstehen muss.
    Hier muss der "common sense" greifen und die 27 Mitgliedstaaten müssen sich eine gemeinsame Strategie erdenken.
    Hier müssen sicherlich noch verstärkt gemeinsame Strukturen ausgebaut werden, eventuell übergreifende Zusammenarbeit im Gesundheitswesen. Sicherlich muss auch an einen finanziellen Ausgleich gedacht werden, denn in einem vereinten Europa sollte kein Mitgliedsland auf der Strecke bleiben.
    Die Gefahr, dass autoritäre Regime den europäischen Gedanken untergraben, ist besonders in einer solchen Krise schwerwiegend. Wie in dem Posting gut dargestellt, muss die EU als Staatengemeinschaft hier den Anfängen wehren.
    Insgesamt ein sehr differenzierter Beitrag.

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